199204382024-04-10T18:30:21Zfreie Schlagwörter: Soziale Fragen;freie Schlagwörter: Mindesteingliederungseinkommen;freie Schlagwörter: Sozialversicherung;freie Schlagwörter: Wirtschaft;freie Schlagwörter: Arbeitslosenversicherung;freie Schlagwörter: ALV;freie Schlagwörter: Arbeitslosigkeit;freie Schlagwörter: ALVG;freie Schlagwörter: ArbeitslosenversicherungsgesetzPa. Iv.4Parlamentarische Initiative2333m241Zisyadis JosefZisyadisFraktionslosFRAKTIONSLOS99FraktionslosauthorNR1NationalratN1992-09-01T00:00:00Z4444053NormalNR1NationalratN1994-10-07T00:00:00ZKeine Folge gegeben510SGK-NR6Kommission für soziale Sicherheit und Gesundheit NRSGK-NSGK6NR1NationalratN11992-09-01T00:00:00Z4311V1992-09-01T00:00:00229ErledigtdeNR1NationalratN119933538N93.353819933539N93.35392333m241Zisyadis JosefZisyadisFraktionslosFRAKTIONSLOS99Fraktionslosauthor5592.438229Erledigt005Eingereichter Text<p>Gestützt auf Artikel 21bis des Geschäftsverkehrsgesetzes reiche ich eine parlamentarische Initiative in der Form der allgemeinen Anregung zur Einführung des Mindesteingliederungseinkommens ein und verlange die Schaffung aller dafür notwendigen gesetzlichen Grundlagen.</p><p>Die Eidgenossenschaft wird ersucht, für Personen im Erwerbsalter, die arbeitsunfähig sind, ein Mindesteingliederungseinkommen zu schaffen. Es soll der Eingliederung dienen. Der Nutzniesser dieses neuen Rechtes wird vertraglich zu gemeinnütziger Arbeit verpflichtet. Unter bestimmten Bedingungen ist der Vertrag erneuerbar. Die Finanzierung wird Bund, Kantone und Gemeinden ebenso wie durch private Gesellschaften gewährleistet.</p>1Titel des GeschäftesEinführung des Mindesteingliederungseinkommens