199332612025-11-14T07:46:08ZMo.5Motion2304m124Keller RudolfKeller RudolfFraktion DD-19Fraktion der Schweizer Demokraten und der Lega dei TicinesiauthorNR1NationalratN1993-06-02T00:00:00Z4444105AdmNR1NationalratN1995-06-23T00:00:00ZAbgeschrieben, weil nicht innert zwei Jahren abschliessend im Rat behandelt32-1993-09-08T00:00:00ZDer Bundesrat beantragt, die Motion abzulehnen.0WBF8Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschungtrue1993-06-02T00:00:00229ErledigtdeNR1NationalratN12273m27Borradori MarcoBorradoricosign2309m142Maspoli FlavioMaspoli Flaviocosign2271m18Bischof HardiBischof Hardicosign2297m212Stalder FritzStaldercosign2150m182Ruf MarkusRufcosign2175m215Steffen HansSteffencosign2304m124Keller RudolfKeller RudolfFraktion DD-19Fraktion der Schweizer Demokraten und der Lega dei Ticinesiauthor50593.3261229Erledigt006Begründung<p>Leider steigen die Arbeitslosenzahlen immer weiter an. Ein schwerwiegendes soziales und zunehmend politisches Problem ist dabei der relativ grosse Anteil an arbeitslos gewordenen Ausländerinnen und Ausländern, die in unserem Lande wohnen, sich aber in ihrer speziellen Situation nicht sehr wohl fühlen und grosse Probleme haben. Ich schlage deshalb vor, den Anreiz zur Rückwanderung in ihr Heimatland in dem Sinne zu fördern, dass arbeitslos gewordene Ausländerinnen und Ausländer wählen können, ob sie hier bleiben wollen oder ob sie sich das maximal zu beziehende Arbeitslosengeld, gemäss Artikel 27 der Arbeitslosenversicherung, in einem einmaligen Betrag auszahlen lassen wollen. Es muss darauf hingewiesen werden, dass mit einem solchen Kapital in den klassischen Herkunftsländern der bei uns eingewanderten Ausländerinnen und Ausländer mehr gemacht werden kann als bei uns, weil der Kapitalwert um ein x-faches höher ist.</p>14Antwort BR / BüroDer Bundesrat beantragt, die Motion abzulehnen.5Eingereichter Text<p>In der Schweiz arbeitslos gewordene Ausländerinnen und Ausländer können die Höchstzahl der Taggelder, gemäss Artikel 27 des Gesetzes über die Arbeitslosenversicherung, als einmaligen Kapitalbetrag zur Finanzierung des Aufbaus einer neuen Lebensexistenz in ihrem Herkunftsland beziehen.</p>1Titel des GeschäftesRückkehrhilfe für arbeitslose Ausländerinnen und Ausländer