199333012024-04-10T14:16:52ZPo.6Postulat2254f101Haering BarbaraHaeringFraktion SS2Sozialdemokratische FraktionauthorNR1NationalratN1993-06-16T00:00:00Z4444105AdmNR1NationalratN1995-06-23T00:00:00ZAbgeschrieben, weil nicht innert zwei Jahren abschliessend im Rat behandelt32-1993-10-20T00:00:00ZDer Bundesrat beantragt, das Postulat abzulehnen.0VBS6Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sporttrue1993-06-16T00:00:00229ErledigtdeNR1NationalratN12027m35Bundi MartinBundicosign2263f130Leemann UrsulaLeemanncosign2261m150Meyer TheoMeyer Theocosign2303m122Jöri WernerJöricosign2197m243Züger ArthurZügercosign2100m129Ledergerber ElmarLedergerbercosign2102m133Leuenberger ErnstLeuenberger-Solothurncosign2251m229Vollmer PeterVollmercosign2296m97Gross AndreasGross Andreascosign2275f30Brunner ChristianeBrunner Christianecosign2258m69Eggenberger GeorgesEggenberger Georgescosign2079f103Hafner UrsulaHafner Ursulacosign2254f101Haering BarbaraHaeringFraktion SS2Sozialdemokratische Fraktionauthor45793.3301229Erledigt006Begründung<p>Ueber 10 Prozent aller Nidwaldner Arbeitsplätze hängen direkt von Militärverkäufen ab. Allein 7 Prozent des Nidwaldner Volkseinkommens beruhen auf EMD-Lohnzahlungen und EMD-Aufträgen an die Nidwaldner Privatwirtschaft. Dazu kommt das Exportgeschäft der Pilatus Flugzeugwerke (Stans), das ebenfalls in hohem Masse von Verkäufen an militärische Beschaffungsinstanzen im Ausland abhängt.</p><p>Die Zukunft dieser Arbeitsplätze ist gefährdet. Aus technologischen Gründen und wegen rückläufigen Rüstungsausgaben ist im Militärsektor weltweit ein massiver Beschäftigungseinbruch zu beobachten. Die Zukunft des Militärflugzeugbaus wird von der Europäischen Gemeinschaft so negativ beurteilt, dass sie im Rahmen ihrer Industriepolitik grossangelegte Programme zur Umstellung auf den Zivilflugzeugbau plant. Armee 95 führt auch in der Schweiz zu einem bedeutenden Rückgang der militärabhängigen Beschäftigung.</p><p>Pilatus-Verwaltungsratspräsident Ernst Thomke denkt laut Cash vom 16. April 1993, dass er 125 Mio. Franken braucht, um die Flugzeugwerke in Stans auf den Bau preisgünstiger Zivilflugzeuge umzustellen und das umstrittene Geschäft mit Militärtransportern und Militärtrainern ohne Verlust von Arbeitsplätzen aufzugeben. Sollte der Bundesrat aus aussenpolitischen Gründen das geplante Südafrika- und Südkorea-Geschäft verbieten, ergibt sich die Frage nach seiner Verantwortung, um die Konversion auf kommerzielle Flugzeugmärkte und weitere Diversifizierungsmassnahmen zu erleichtern. </p><p>Bisher haben die Kantone Bern und Uri Berichte über die Zukunft der EMD-Beschäftigung erstellt und erste Massnahmen zur Kompensation des erwartbaren Rückgangs eingeleitet. Im Kanton Nidwalden fehlen entsprechende Ueberlegungen noch gänzlich.</p>14Antwort BR / BüroDer Bundesrat beantragt, das Postulat abzulehnen.5Eingereichter Text<p>Der Bundesrat wird eingeladen, gemeinsam mit dem Kanton Nidwalden und den Sozialpartnern einen Konversionsplan für die stark militärabhängige Region Stans-Buochs-Ennetbürgen auszuarbeiten, damit gefährdete militärabhängige Arbeitsplätze sozial- und ökologieverträglich auf zivilem Gebiet gesichert werden können.</p>1Titel des GeschäftesKanton Nidwalden. Rüstungskonversion