199333442024-04-10T14:07:16ZMo.5Motion2295f95Gonseth RuthGonsethFraktion GG6Grüne FraktionauthorNR1NationalratN1993-06-18T00:00:00Z4444105AdmNR1NationalratN1995-06-23T00:00:00ZAbgeschrieben, weil nicht innert zwei Jahren abschliessend im Rat behandelt321993-09-27T00:00:00ZDer Bundesrat beantragt, die Motion abzuschreiben.0UVEK9Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikationtrue1993-06-18T00:00:00229ErledigtdeNR1NationalratN12161m196Schmid PeterSchmid Petercosign2027m35Bundi MartinBundicosign2326m219Strahm RudolfStrahm Rudolfcosign2294f94Goll ChristineGollcosign2180m223Thür HanspeterThürcosign2078m102Hafner RudolfHafner Rudolfcosign2040f54Danuser MengaDanusercosign2117m147Meier HansMeier Hanscosign2011f11Bäumlin UrsulaBäumlin Ursulacosign2324m216Steiger HansSteiger Hanscosign2261m150Meyer TheoMeyer Theocosign2186m232Weder HansjürgWeder Hansjürgcosign2108m137Maeder HerbertMaedercosign2312f152Misteli MargueriteMistelicosign2300f113Hollenstein PiaHollensteincosign2044f61Diener Lenz VerenaDiener Lenzcosign2268m9Baumann RuediBaumann Ruedicosign2058f75Fankhauser AngelineFankhausercosign2295f95Gonseth RuthGonsethFraktion GG6Grüne Fraktionauthor43693.3344229Erledigt0014Antwort BR / BüroDer Bundesrat beantragt, die Motion abzuschreiben.5Eingereichter Text<p>In der Stellungnahme des Bundesrates zur Motion 92.3245 vom 17. Juni 1992 zur Senkung der CO2-Emissionen heisst es unter anderem: "Wie der zweite Jahresbericht des EVED zum Aktionsprogramm "Energie 2000" vom September 1992 zeigt, müssen die Anstrengungen zur Verwirklichung der Massnahmen des Aktionsprogramms auf allen Ebenen (Bund, Kantone, Gemeinden, Wirtschaft und Private) wesentlich verstärkt werden, wenn dessen Ziele erreicht werden sollen." Ein Konzept zu diesen verstärkten Anstrengungen besteht offenbar nicht.</p><p>Der Bundesrat wird deshalb aufgefordert:</p><p>1. Das EVED soll (gemäss Regelung der Zuständigkeiten in der Verordnung über die Aufteilung der Departemente, Gruppen und Aemter) zur Realisierung von "Energie 2000" und der Versprechen der Konferenz von Rio beauftragt werden mit</p><p>a) der Ausarbeitung der erforderlichen nationalen Konzepte und Massnahmen zur Stabilisierung der CO2-Emissionen auf den Stand von 1990 bis zum Jahr 2000 und</p><p>b) mit der Vorbereitung der Massnahmen für eine anschliessende substantielle Reduktion von mindestens 20 bis 25 Prozent bis 2020.</p><p>2. Für diese anspruchsvolle Aufgabe, die nur mit einer entsprechenden Neuorientierung der Energiepolitik bewältigt werden kann, sind im BEW die erforderlichen Strukturen zu schaffen. Dem BEW sind die dazu erforderlichen personellen Mittel unverzüglich zur Verfügung zu stellen.</p>1Titel des GeschäftesRio und "Energie 2000"