Vergleiche französischer Text.<\/p>"},{"type":{"id":5,"name":"Eingereichter Text"},"value":"
Der Bundesrat hat am 10. November 1993 beschlossen, die in der Westsahara eingesetzte schweizerische Sanitätseinheit auf Ende Juni 1994 zurückzuziehen. Diese Einheit ist seit September 1991 im Einsatz. Wir kennen die Taktiken, mit denen Marokko entgegen den auf internationaler Ebene abgegebenen Versprechen die Durchführung des Referendums verhindert.<\/p>
Die Resolutionen 658 und 690 des Uno-Sicherheitsrates, die einen Friedensplan formulieren, müssen umgesetzt werden, auch wenn dies einige Zeit in Anspruch nimmt. Der Rückzug der Schweiz versetzt den Hoffnungen auf eine ehrenvolle und demokratische Lösung dieses sich hinziehenden Konflikts einen neuen Schlag.<\/p>
Die Tatsache, dass die Vereinigten Staaten unter Präsident Clinton die Absicht haben, ihre Politik der Verteidigung der Menschenrechte verstärkt weiterzuführen, dürfte für eine Beendigung des Konflikts förderlich sein.<\/p>
Mit Ablauf des Jahres 1993 ist Marokko nicht mehr Mitglied des Uno-Sicherheitsrates. Die Verminderung des marokkanischen Einflusses auf internationaler Ebene könnte eine friedliche Lösung des Konflikts ebenfalls erleichtern.<\/p>
Ich stelle dem Bundesrat deshalb folgende Fragen:<\/p>
1. Wäre es dem Bundesrat nicht möglich, einen minimalen Personalbestand in der Sahara beizubehalten, damit zu dem Zeitpunkt, da die Minurso das Referendum tatsächlich organisieren kann, die Schweiz den Bestand der SMU unverzüglich wieder vervollständigen und diese ihre Aufgabe im vollen Umfang und ohne Schwierigkeiten wieder erfüllen kann?<\/p>
2. Könnte der Rückzugsbeschluss nicht dem Image der Schweiz in den diplomatischen Kreisen der OAU und der Uno schaden?<\/p>
3. Bleibt die medizinische Versorgung der Uno-Truppen in der Westsahara gewährleistet, und weiss man schon, durch wen dies erfolgt?<\/p>"},{"type":{"id":1,"name":"Titel des Geschäftes"},"value":"Abzug der schweizerischen Sanitätseinheit in der Westsahara"}],"title":"Abzug der schweizerischen Sanitätseinheit in der Westsahara"}