Zahlreiche Sanierungsprojekte für Niveauübergänge Bahn-Strasse sind heute baureif; die entsprechenden Abklärungen und Bewilligungen liegen vor. Doch es fehlt das Geld. Obwohl den Kantonen die entsprechenden Mittel zugesichert worden sind und zahlreiche Projekte realisierungsbereit sind, kann nicht gebaut werden. Davon sind auch Autobahnzubringer betroffen. Werden die Kredite des Bundes für die Sanierung der Niveauübergänge in den kommenden Jahren nicht merklich erhöht, ist die Ausführung der baureifen Vorhaben während Jahren nicht möglich. Im Interesse des Verkehrsflusses und der Verkehrssicherheit sollte mit der Sanierung zahlreicher Niveauübergänge nicht länger zugewartet werden. Im jetzigen Moment könnten diese Aufträge zu kostengünstigen Preisen vergeben werden. Ein konjunktur- und beschäftigungspolitischer Impuls ist im krisengeplagten Baugewerbe sehr willkommen. Die zusätzlichen Mittel sollen aus der Treibstoffzollkasse vom eigentlichen Strassenbau auf die Verkehrstrennungsmassnahmen umgelagert werden, worunter die Niveauübergänge fallen. Damit ist die Budgetneutralität gewährt.<\/p>"},{"type":{"id":14,"name":"Antwort BR \/ Büro"},"value":"Der Bundesrat beantragt, das Postulat abzulehnen."},{"type":{"id":5,"name":"Eingereichter Text"},"value":"
Die Kredite für die Sanierung von Niveauübergängen Bahn-Strasse sind um jährlich 50 bis 60 Millionen Franken zu erhöhen. Diese zusätzlichen Gelder sind innerhalb der Treibstoffzollkasse zu den Verkehrstrennungsvorhaben umzulagern.<\/p>"},{"type":{"id":1,"name":"Titel des Geschäftes"},"value":"Sanierung von Niveauübergängen"}],"title":"Sanierung von Niveauübergängen"}