199410472025-06-24T22:57:41ZEA12Einfache Anfrage2130m160Oehler EdgarOehlerFraktion CM-E3Christlichdemokratische FraktionauthorNR1NationalratN1994-03-18T00:00:00Z44441301994-03-18T00:00:009Eingereicht1997-02-26T00:00:00229ErledigtdeNR1NationalratN12130m160Oehler EdgarOehlerFraktion CM-E3Christlichdemokratische Fraktionauthor94.1047229Erledigt0014Antwort BR / Büro<p>Der Bundesrat anerkennt durchaus, dass alle an der Bergung des Flugzeuges Beteiligten gute Arbeit geleistet haben. Diese Tatsache allein rechtfertigt jedoch noch keineswegs eine Kostenübernahme durch den Bund. Zwischen dem Bund und der Regierung des Kantons St. Gallen konnte nun jedoch kürzlich eine einvernehmliche Lösung bezüglich der Tragung der Bergungskosten der deutschen Cessna-Maschine gefunden werden.</p>5Eingereichter Text<p>Mit tiefer Besorgnis haben die Bewohner rund um den Bodensee die Entwicklung des mysteriösen Absturz der Cessna-Maschine am Bodensee verfolgt. Die Bevölkerung fürchtete wegen der schwerwiegenden Gerüchte um ihr Trinkwasser und damit um ihre Lebensgrundlage.</p><p>Nachdem die Befürchtungen glücklicherweise nicht zu Tatsachen wurden, überrascht es, mit welchem Gerangel nunmehr über die Finanzierung der Bergungskosten gestritten wird. Dabei überrascht namentlich die Tatsache, dass der Bund entgegen bisheriger Praxis unnötige Diskussionen um die Übernahme der Kosten führt und sich in eine briefliche Auseinandersetzung mit dem Kanton St. Gallen einlässt. Dabei deutet vieles darauf hin, dass die bundesdeutschen Nachbarn bereit sind, ihren Teil der Kosten zu übernehmen.</p><p>Ist der Bundesrat nicht auch der Auffassung, dass es sich bei dieser Auseinandersetzung um eine unnötige Diskussion handelt und der Bund im Interesse der betroffenen Bevölkerung nicht nur berechtigte Anordnungen für die Bergung erteilt, sondern hierfür auch die Kosten übernimmt, um so mehr als es sich finanziell um eine Bagatelle handelt. Es darf doch nicht sein, dass letztlich die Kantonspolizei St. Gallen, die zusammen mit ihren deutschen Kollegen und Bergungsmannschaften eine hervorragende und europaweit anerkannte Arbeit ausgeführt hat, auf den Rechnungen sitzen bleibt.</p>1Titel des GeschäftesCessna-Absturz in den Bodensee. Kosten