199431082024-04-10T13:54:59ZPo.6Postulat2251m229Vollmer PeterVollmerFraktion SS2Sozialdemokratische FraktionauthorNR1NationalratN1994-03-16T00:00:00Z4444135AdmNR1NationalratN1996-03-22T00:00:00ZAbgeschrieben, weil nicht innert zwei Jahren abschliessend im Rat behandelt320UVEK9Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikationtrue1994-03-16T00:00:0024Im Rat noch nicht behandelt1996-03-22T00:00:00229ErledigtdeNR1NationalratN12027m35Bundi MartinBundicosign2326m219Strahm RudolfStrahm Rudolfcosign2040f54Danuser MengaDanusercosign2151m183Ruffy VictorRuffy Victorcosign2011f11Bäumlin UrsulaBäumlin Ursulacosign2324m216Steiger HansSteiger Hanscosign2094f120Jeanprêtre FrancineJeanprêtrecosign2290f78von Felten Margrithvon Feltencosign2303m122Jöri WernerJöricosign2197m243Züger ArthurZügercosign2100m129Ledergerber ElmarLedergerbercosign2025m29Brügger CyrillBrügger Cyrillcosign2193m255Zbinden HansZbinden Hanscosign2083m109Herczog AndreasHerczogcosign2018m23Bodenmann PeterBodenmann Petercosign2258m69Eggenberger GeorgesEggenberger Georgescosign2200m1Aguet PierreAguetcosign2079f103Hafner UrsulaHafner Ursulacosign2254f101Haering BarbaraHaeringcosign2058f75Fankhauser AngelineFankhausercosign2251m229Vollmer PeterVollmerFraktion SS2Sozialdemokratische Fraktionauthor67594.3108229Erledigt006Begründung<p>In der NEAT-Debatte in den eidgenössischen Räten und vor allem im Vorfeld der NEAT-Volksabstimmung wurde immer wieder die umweltgerecht Konzeption des NEAT-Lötschbergastes hervorgehoben. Dabei wurde ausdrücklich die (vor allem im Kanton Bern geforderte) Lösung mit einem Niesenflankentunnel und einer in seiner Kapazität klar beschränkten Autoverladevariante Heustrich hervorgehoben.</p><p>Bereits bei der Unterbreitung des Vorprojektes wird jetzt deutlich, dass angesichts der gesamthaft bereits nicht mehr ausreichenden Mittel ausgerechnet auf den umweltpolitisch wichtigen Niesenflankentunnel verzichtet werden soll, während die Kapazitäten für den Autoverlad in Heustrich und Kandersteg maximal ausgenützt, teilweise sogar überschritten werden. Nicht nur wird damit die Talbelastung - entgegen den im Vorfeld der Abstimmung gemachten Hoffnungen - zunehmen, auch die weiteren Zufahrtsstrassen würden damit zusätzlich belastet und kämen unter einen entsprechenden Ausbaudruck.</p><p>Aus engen betriebswirtschaftlichen Gründen der BLS-AlpTransit AG ist es zwar verständlich, dass die Mittel in erster Linie im rentableren Autoverladegeschäft investiert werden sollen. Volkswirtschaftlich, umwelt- und verkehrspolitisch ist es hingegen angezeigt, andere Prioritäten zu setzen.</p>5Eingereichter Text<p>Der Bundesrat wird aufgefordert, sich im Vorprojekt-Genehmigungsverfahren an die von ihm vor der Abstimmung gemachten Aussagen und geweckten Erwartungen zu erinnern und nur ein Projekt mit einer Niesenflankenvariante zu genehmigen sowie die gesamten Autoverladeeinrichtungen (Neuanlage Heustrich und Ueberlaufanlage Kandersteg), gemäss den seinerzeitigen Versprechungen und Abmachungen mit dem Kanton Bern, auf maximal 700 Fahrzeuge pro Stunde und Richtung zu beschränken.</p>1Titel des GeschäftesNEAT. Niesenflankentunnel und Autoverlad Lötschberg