199431172024-04-10T09:39:57ZIp.8Interpellation2033m42Cavadini AdrianoCavadini AdrianoFraktion RRL1Freisinnig-demokratische FraktionauthorNR1NationalratN1994-03-16T00:00:00Z4444133NormalNR1NationalratN1995-10-03T00:00:00ZErledigt301994-05-11T00:00:00Z0WBF8Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschungtrue1994-03-16T00:00:0024Im Rat noch nicht behandelt1995-10-03T00:00:00229ErledigtdeNR1NationalratN12281m47Comby BernardCombycosign2104m135Loeb FrançoisLoebcosign2038m50Couchepin PascalCouchepin Pascalcosign2051m70Eggly Jacques-SimonEgglycosign2158m188Savary PierreSavary Pierrecosign2033m42Cavadini AdrianoCavadini AdrianoFraktion RRL1Freisinnig-demokratische Fraktionauthor31294.3117229Erledigt006Begründung<p>Vor einem Jahr hat der Bundesrat in der Swisslex-Botschaft eingeräumt, dass sich gewisse Rahmenbedingungen für die schweizerische Wirtschaft im Vergleich zum Ausland verschlechtert haben.</p><p>Obwohl zu wichtigen Aspekten verschiedene Untersuchungen veranlasst, Arbeitsgruppen eingesetzt und Vernehmlassungsverfahren durchgeführt wurden, habe ich den Eindruck, dass der Elan und der Wille, rasch zu handeln, wie sie noch Anfang 1993 bestanden hatten, erlahmt sind. Man ist zwar besorgt über die Arbeitslosigkeit, verliert jedoch deren Gründe und die strukturellen Probleme, mit denen unsere Wirtschaft konfrontiert ist, aus den Augen. Der Wirtschaftsstandort Schweiz verliert an Attraktivität, und wir laufen Gefahr, in ein paar Jahren für das zögernde Handeln und die Schwächen unserer Politik zur Verbesserung der Rahmenbedingungen einen hohen Preis bezahlen zu müssen. Es ist dringend notwendig, dass wir der Privatinitiative, dem Risikokapital, der Forschung und der Schaffung neuer Tätigkeitsbereiche neue Impulse verleihen.</p><p>Auf Seite 20 seiner Botschaft vom Februar 1993 (93.100) hat sich der Bundesrat verpflichtet, in verschiedenen Bereichen konkrete Vorschläge zu unterbreiten.</p>14Antwort BR / BüroAntwort des Bundesrates.5Eingereichter Text<p>Ich stelle dem Bundesrat folgende Fragen:</p><p>1. Wann gedenkt er die zweite Botschaft über Massnahmen zur Revitalisierung der Wirtschaft vorzulegen?</p><p>2. Hält er es nicht für angezeigt, der Verwaltung einen neuen Impuls zu geben, damit die Departemente ihre Vorschläge unterbreiten?</p><p>3. Wann wird er uns Massnahmen in den Bereichen, die er genannt hat, vorlegen, d. h. in den Bereichen Steuern, Soziales, grenzüberschreitende Unternehmenstätigkeiten, Bildung und Forschung, Änderung der staatlichen Vorschriften, Beschleunigung von Verfahren usw.</p>1Titel des GeschäftesRevitalisierung der Wirtschaft