199432472024-04-10T18:02:25ZMo.5Motion2333m241Zisyadis JosefZisyadisFraktionslosFRAKTIONSLOS99FraktionslosauthorNR1NationalratN1994-06-16T00:00:00Z4444143NormalNR1NationalratN1995-10-05T00:00:00ZAblehnung221994-08-31T00:00:00ZDer Bundesrat beantragt, die Motion in ein Postulat umzuwandeln und als erfüllt abzuschreiben.0BK10Bundeskanzleitrue1994-06-16T00:00:0024Im Rat noch nicht behandelt1995-10-05T00:00:00229ErledigtDer Bundesrat beantragt, die Motion in ein Postulat umzuwandeln und als erfüllt abzuschreiben.deNR1NationalratN12032m39Carobbio WernerCarobbiocosign2151m183Ruffy VictorRuffy Victorcosign2195m238Ziegler JeanZiegler Jeancosign2094f120Jeanprêtre FrancineJeanprêtrecosign2171m210Spielmann JeanSpielmanncosign2012m246Béguelin MichelBéguelincosign2200m1Aguet PierreAguetcosign2333m241Zisyadis JosefZisyadisFraktionslosFRAKTIONSLOS99Fraktionslosauthor72894.3247229Erledigt0014Antwort BR / Büro<p>Verabschiedet, aber hier noch nicht erfasst</p> Der Bundesrat beantragt, die Motion in ein Postulat umzuwandeln und als erfüllt abzuschreiben.5Eingereichter Text<p>Der Bundesrat wird ersucht, in seine Botschaften an die Bundesversammlung einen Abschnitt mit dem Titel "Positive Auswirkungen für die Bedürftigen" zu integrieren.</p><p>Das Schema zur Gestaltung von Botschaften enthält Abschnitte zu den finanziellen und personellen Auswirkungen sowie zu den Auswirkungen auf Kantone und Gemeinden. In dieses Schema könnten auch Auswirkungen anderer Art, zum Beispiel Auswirkungen auf die Umwelt, aufgenommen werden.</p><p>Die wachsende Armut und die soziale Ausgrenzung immer weiterer Bevölkerungskreise erfordern eine besondere Aufmerksamkeit. Mit der Aufnahme eines Abschnittes "Positive Auswirkungen für die Bedürftigen" in das Botschaftsschema könnte in den Botschaften des Bundesrates gezeigt werden, welche Rolle einem Gesetz, einem Bundesbeschluss oder einem Entwurf für eine Verfassungsänderung im Kampf gegen die Armut zukommt.</p>1Titel des GeschäftesBotschaften des Bundesrates. Wirkungen für die Aermsten