199435102024-04-10T09:48:35ZIp.8Interpellation2216m115Huber Hans JörgHuber Hans JörgFraktion CM-E3Christlichdemokratische FraktionauthorSR2StänderatS1994-12-05T00:00:00Z4444163NormalSR2StänderatS1995-06-14T00:00:00ZErledigt300EDA3Departement für auswärtige Angelegenheitentrue1994-12-05T00:00:00229ErledigtdeSR2StänderatS12234m179Roth Jean-FrançoisRoth Jean-Françoiscosign2205m43Cavelty Luregn MathiasCaveltycosign2256m176Rhyner KasparRhynercosign2227f148Meier Josi J.Meier Josicosign2339m90Gemperli PaulGemperli Paulcosign2259m189Schallberger Peter-JosefSchallbergercosign2336m19Bisig HansBisigcosign2340m153Morniroli GiorgioMornirolicosign2207m53Danioth HansDanioth Hanscosign2030m37Büttiker RolfBüttikercosign2230m166Piller OttoPiller Ottocosign2239m204Seiler BernhardSeiler Bernhardcosign2106m136Loretan WillyLoretan Willycosign2235m181Rüesch ErnstRüeschcosign2236m195Schmid-Sutter CarloSchmid-Sutter Carlocosign2240f209Simmen RosemarieSimmencosign2243f231Weber MonikaWeber Monikacosign2206m49Cottier AntonCottier Antoncosign2337m22Bloetzer PeterBloetzercosign2208m59Delalay EdouardDelalaycosign2222m126Küchler NiklausKüchlercosign2233m175Rhinow RenéRhinowcosign2220m119Jagmetti RiccardoJagmetticosign2229m161Onken ThomasOnkencosign2257m194Schiesser FritzSchiessercosign2212m88Gadient UlrichGadient Ulrichcosign2338m85Frick BrunoFrickcosign2341m168Plattner Gian-RetoPlattner Gian-Retocosign2244m239Ziegler OswaldZiegler Oswaldcosign2164m201Schüle KurtSchülecosign2335f12Beerli ChristineBeerlicosign2237m200Schoch OttoSchoch Ottocosign2216m115Huber Hans JörgHuber Hans JörgFraktion CM-E3Christlichdemokratische Fraktionauthor84894.3510229Erledigt005Eingereichter Text<p>In den wesentlichen Berichten zur Sicherheits- und Aussenpolitik der Schweiz und von Nachbarländern ist man sich einig, dass die Proliferation von Massenvernichtungsmitteln zu den grossen Herausforderungen der Gegenwart und der Zukunft gehört.</p><p>Die Schweiz ist dem Atomsperrvertrag, der 1995 ausläuft und deshalb eine besondere Problematik beinhaltet, im Jahre 1968 beigetreten. Es liegt in unserem Interesse, dass eine Verlängerung und eine Verbesserung des Vertrages zustande kommt.</p><p>Das Biologiewaffenabkommen von 1972 enthält keine Verifikationsbestimmungen. Die Entwicklung der Bio- und Gentechnologie gebietet es mit hoher Priorität, dieses Abkommen neu auszuhandeln.</p><p>Das Chemiewaffenübereinkommen, das kürzlich in den Räten behandelt wurde, enthält viele Elemente eines zweckmässigen und modernen Abkommens.</p><p>Das Problem der Proliferation gewinnt an Bedeutung, weil eine grosse Zahl von ballistischen Raketen und Marschflugkörpern zur Verfügung stehen, deren Handhabung relativ einfach ist und deren Zielgenauigkeit zuverlässiger wird.</p><p>Es ist bekannt, dass Spezialisten aus Ost und West aus verschiedenen Gründen in Ländern Zuflucht gefunden haben, die im Bereich der Massenvernichtungswaffen Weiterentwicklungen und Aufrüstung betreiben.</p><p>Die Zeichen mehren sich, dass auch nichtstaatliche Strukturen in den Besitz von Massenvernichtungsmitteln und Einsatzträgern kommen. Das bedeutet eine weitere Gefahr für Sicherheit und Frieden weltweit.</p><p>Meine Fragen:</p><p>1. Teilt der Bundesrat die Beurteilung der Lage, und erkennt er generell oder sektoriell Handlungsbedarf?</p><p>2. Erkennt er Möglichkeiten der Schweiz, die Proliferation von Massenvernichtungswaffen zu erschweren oder zu verhindern?</p><p>3. Insbesondere: Welches ist die Haltung des Bundesrates im Zusammenhang mit dem Auslaufen des Atomwaffensperrvertrages im Jahre 1995?</p><p>4. Teilt der Bundesrat die kürzlich vorgetragene Auffassung, dass die spezifisch schweizerischen Mittel der Guten Dienste und der Übernahme von Verifikationsmandaten als Möglichkeiten im Bereich der Bekämpfung der Proliferation nicht ausgeschöpft seien?</p><p>5. Wie beurteilt der Bundesrat die Proliferationsproblematik auf dem nichtstaatlichen Feld im Zusammenhang mit Terror und Erpressung gegen unser Land?</p>1Titel des GeschäftesProliferation von Massenvernichtungswaffen