199435432024-04-10T10:09:23ZMo.5Motion2126m159Neuenschwander WilliNeuenschwanderFraktion VV4Fraktion der Schweizerischen VolksparteiauthorNR1NationalratN1994-12-15T00:00:00Z4444161BekämpftNR1NationalratN1995-03-24T00:00:00ZBekämpft. Diskussion verschoben275AdmNR1NationalratN1995-12-21T00:00:00ZAbgeschrieben, weil die Urheberin / der Urheber aus dem Rat ausgeschieden ist421995-02-22T00:00:00ZDer Bundesrat beantragt, die Motion in ein Postulat umzuwandeln.0UVEK9Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikationtrue1994-12-15T00:00:0024Im Rat noch nicht behandelt1995-12-21T00:00:00229ErledigtdeNR1NationalratN12029m36Bürgi JakobBürgi Jakobcosign2154m185Rychen AlbrechtRychencosign2181m226Tschuppert KarlTschuppertcosign2330m228Vetterli WernerVetterlicosign2260m16Bircher PeterBircher Petercosign2347m264Weyeneth HermannWeyenethcosign2277m34Bührer GeroldBührer Geroldcosign2192m237Wyss WilliamWyss Williamcosign2147m173Reimann MaximilianReimann Maximiliancosign2168m205Seiler HanspeterSeiler Hanspetercosign2323m214Stamm LuziStammcosign2077m100Gysin Hans RudolfGysincosign2304m124Keller RudolfKeller Rudolfcosign2305m125Kern ArminKern Armincosign2348m267Schmid SamuelSchmid Samuelcosign2002m2Allenspach HeinzAllenspachcosign2130m160Oehler EdgarOehlercosign2160m191Scherrer JürgScherrer Jürgcosign2065m81Fischer UlrichFischer Ulrichcosign2069m87Früh Hans-RudolfFrühcosign2299m108Hegetschweiler RolfHegetschweilercosign2148m178Rohrbasser BernardRohrbassercosign2316m170Raggenbass HansueliRaggenbasscosign2098m127Kühne JosefKühnecosign2291m86Fritschi OscarFritschi Oscarcosign2289f77Fehr LisbethFehr Lisbethcosign2310m146Maurer UeliMaurer Uelicosign2274m28Bortoluzzi ToniBortoluzzicosign2114m144Mauch RolfMauch Rolfcosign2064m79Fischer TheoFischer-Hägglingencosign2035m45Cincera ErnstCinceracosign2152m184Rutishauser PaulRutishauser Paulcosign2084m110Hess OttoHess Ottocosign2053m71Engler RolfEnglercosign2070m92Giger TitusGigercosign2325m218Steinemann WalterSteinemann Waltercosign2332f235Wittenwiler MilliWittenwilercosign2270m15Binder MaxBindercosign2123m155Müller ReinhardMüller Reinhardcosign2086m112Hildbrand Franz-JosephHildbrandcosign2004m6Aregger ManfredAreggercosign2343m254Steiner RudolfSteiner Rudolfcosign2302m121Jenni PeterJennicosign2178m220Stucky GeorgStucky Georgcosign2047m64Dreher Michael E.Drehercosign2313m154Moser RenéMoser Renécosign2067m84Frey WalterFrey Waltercosign2120m252Mühlemann ErnstMühlemanncosign2284m60Dettling ToniDettlingcosign2272m26Borer Roland F.Borercosign2269m10Baumberger PeterBaumberger Petercosign2351m268Schenk SimonSchenk Simoncosign2292m91Giezendanner UlrichGiezendannercosign2311m151Miesch ChristianMieschcosign2017m21Blocher ChristophBlochercosign2319m192Scherrer WernerScherrer Wernercosign2162m197Schmidhalter PaulSchmidhaltercosign2019m24Bonny Jean-PierreBonnycosign2082m106Hari FritzHaricosign2096m123Keller AntonKeller Antoncosign2264m14Bezzola DuriBezzola Duricosign2008f8Bär RosmarieBärcontrovert2011f11Bäumlin UrsulaBäumlin Ursulacontrovert2186m232Weder HansjürgWeder Hansjürgcontrovert2126m159Neuenschwander WilliNeuenschwanderFraktion VV4Fraktion der Schweizerischen Volksparteiauthor52794.3543229Erledigt0014Antwort BR / Büro<p>Der Bundesrat teilt die Auffassung, dass in den nächsten Jahren die politische Diskussion über die künftige Elektrizitätsversorgung intensiviert werden muss. Diese Gelegenheit ergibt sich mit den Vorlagen über das Energiegesetz, die CO2-Abgabe, die "energiepolitischen" Volksinitiativen (Volksinitiative für einen Solar-Rappen, Energie-Umwelt-Initiative) und die Totalrevision des Atomgesetzes.</p><p>Zurzeit werden im Bundesamt für Energiewirtschaft (BEW) und auch seitens der Elektrizitätswirtschaft Untersuchungen über Elektrizitätsperspektiven durchgeführt. Die Arbeiten im BEW sind in wesentlichen Teilen eine Weiterführung der Untersuchungen der Eidgenössischen Kommission für die Gesamtenergiekonzeption (1978), der Eidgenössischen Energiekommission (1981) und der Expertengruppe Energieszenarien (1988). Verwendet werden aktualisierte Daten, verbesserte Modelle und revidierte Annahmen über die Faktoren, welche die Energienachfrage bestimmen. Erste Resultate (vorläufig noch ohne detaillierte Perspektiven des Elektrizitätsangebotes und ohne allfällig notwendige Rückkoppelungen der Ergebnisse auf die unterstellte wirtschaftliche Rahmenentwicklung sowie ohne weitere Abstimmungen mit den Verkehrsperspektiven) liegen vor, und zwar für die Szenarien "Beschlossene Massnahmen" und "Beabsichtigte Massnahmen", inklusive Energiegesetz und CO2-Abgabe. Bei einer gedeihlichen Wirtschaftsentwicklung und mit der Realisierung der beabsichtigten Massnahmen dürfte die Elektrizitätsnachfrage im nächsten Jahrhundert weiterhin zunehmen, wenn auch mit deutlich geringeren Zuwachsraten.</p><p>Das Ziel des Aktionsprogramms "Energie 2000" im Bereich der Elektrizitätsnachfrage (Verringerung der Verbrauchszunahme in den neunziger Jahren, Stabilisierung nach 2000) ist somit nur mit verstärkten Anstrengungen erreichbar. Varianten einer weiter gehenden Politik werden zurzeit noch vertieft untersucht. Ebenso sind Untersuchungen über die Perspektiven des Elektrizitätsangebotes, dessen Kosten und die Folgen für die Versorgungssicherheit und die Umwelt im Gange. Mit diesen Arbeiten werden aktualisierte Grundlagen für politische Entscheide vorliegen.</p><p>Nach Auffassung des Bundesrates sind sämtliche Möglichkeiten auf der Angebots- und Nachfrageseite zu prüfen: sparsamere und effizientere Nutzung der Elektrizität, neue erneuerbare Energien, Wasserkraft, Kernenergie, fossile Energien sowie Elektrizitätsimporte. Allerdings gibt es bei allen diesen Optionen unterschiedliche Probleme der Akzeptanz, der Wirtschaftlichkeit und der Umweltbelastung.</p><p>Zu verschiedenen Fragen, die sich bei der Beurteilung der Perspektiven der Elektrizitätsversorgung stellen, hat der Bundesrat bei der Beantwortung der Interpellationen Spoerry und Cavadini Jean (94.3419 Interpellation Spoerry und 94.3427 Interpellation Cavadini Jean, beide vom 6. Oktober 1994, "Künftige Elektrizitätsversorgung der Schweiz") Stellung genommen.</p><p>Nach den bisherigen Erfahrungen sind Szenarien und Konzepte notwendige Grundlagen für die Meinungsbildung. Die Erstellung von neuen Kernkraftwerken oder die Nachrüstung von bisherigen sind aber letztlich von politischen Entscheiden abhängig, die insbesondere auch im Zusammenhang mit der Totalrevision des Atomgesetzes zu treffen sind.</p> Der Bundesrat beantragt, die Motion in ein Postulat umzuwandeln.5Eingereichter Text<p>Das Basler Institut Prognos hat errechnet, dass der Schweiz ab 2010 ohne politische Massnahmen ein Strommanko droht. Soll die Versorgungssicherheit auch längerfristig gewährleistet werden, kann nicht von der Realisierung weiterer Kernkraftwerke abgesehen werden. Die politische Diskussion muss deshalb vor Auslaufen des Moratoriums aufgenommen werden, und es müssen entsprechende Massnahmen in die Wege geleitet werden. Der Bundesrat wird aufgefordert, entsprechende Szenarien und Konzepte für die Realisierung von neuen oder für die Nachrüstung von bisherigen Kernkraftwerken auszuarbeiten.</p>1Titel des GeschäftesKonzepte für die Realisierung von Kernkraftwerken