199511152025-06-24T22:27:49ZEA12Einfache Anfrage2351m268Schenk SimonSchenk SimonFraktion VV4Fraktion der Schweizerischen VolksparteiauthorNR1NationalratN1995-09-28T00:00:00Z4444201995-12-04T00:00:00Z0EDI4Departement des Innerntrue1995-09-28T00:00:009Eingereicht1995-12-04T00:00:00229ErledigtdeNR1NationalratN12351m268Schenk SimonSchenk SimonFraktion VV4Fraktion der Schweizerischen Volksparteiauthor95.1115229Erledigt0014Antwort BR / Büro<p>Der Bundesrat hat seine drogenpolitischen Vorstellungen in seiner Botschaft zu den Volksinitiativen "Jugend ohne Drogen" und "für eine vernünftige Drogenpolitik" dargestellt.</p><p>1./2. Das Eidgenössische Departement des Innern wird dem Bundesrat über den Verlauf der Versuche Bericht erstatten und im Frühjahr 1996 Vorschläge über das weitere Vorgehen nach Abschluss der Versuche machen. Nach seiner Beschlussfassung wird der Bundesrat das Parlament und die Öffentlichkeit informieren.</p><p>3. In der zweiten Hälfte 1997 wird der wissenschaftliche Schlussbericht zu den Versuchen vorliegen. Aufgrund dieses Berichtes und unter Berücksichtigung des Volksentscheides zur Initiative "Jugend ohne Drogen" wird der Bundesrat das weitere Vorgehen in bezug auf die ärztliche Verschreibung von Heroin festlegen.</p> Antwort des Bundesrates.5Eingereichter Text<p>Verschiedentlich wurde von den Verantwortlichen des Bundes öffentlich darauf hingewiesen, dass nach Ablauf der Versuche mit staatlich kontrollierter Heroinabgabe eine Verlängerung der Heroinversuche unter einer speziellen Übergangsordnung vorzunehmen sei. Die zeitliche Befristung gewisser neuer Abgabeprojekte bis zum nächsten Sommer weist ebenfalls darauf hin, dass der Bundesrat nach einem Konzept vorgeht, wie Abschluss und Auswertung des Versuchs rechtlich, politisch und vermutlich ohne präjudizielle Wirkung vollzogen werden sollen.</p><p>1. Gibt es ein solches Konzept, und welches sind seine zeitlichen Bedingungen und inhaltlichen Schwerpunkte?</p><p>2. Werden die diesbezüglichen Vorstellungen des Bundesrates dem Parlament zur Beurteilung vorgelegt?</p><p>3. Welches ist der drogenpolitische "Fahrplan", und welche Optionen sind vorgesehen?</p>1Titel des GeschäftesAuslaufen der Heroinversuche ab Ende 1996