Der Bundesrat verfügt über keine Hinweise, dass das vom Bundesamt für Zivilluftfahrt vom 11. Januar bis 15. Februar 1995 verhängte Flugverbot für Helikopter vom Typ Robinson R 22\/44 Auswirkungen auf den Verlauf der indirekten Beteiligungsgeschäfte im Rahmen der Beschaffung von Kampfflugzeugen F\/A-18 haben könnte. Ein Zusammenhang zwischen dem Flugverbot und den F\/A-18-Beteiligungsgeschäften ist schon deshalb nicht gegeben, weil die Gruppe für Rüstungsdienste die Beteiligungsverpflichtung nicht mit einer amerikanischen Regierungsstelle, sondern mit den Herstellern des F\/A-18 abgeschlossen hat.<\/p>
Die Beteiligungsgeschäfte nehmen weiterhin einen erfreulichen Verlauf. Die verbesserten Wirtschaftsaussichten in den USA schlagen sich in der Erfolgskurve der Kompensationsgeschäfte positiv nieder.<\/p>"},{"type":{"id":5,"name":"Eingereichter Text"},"value":"
Aufgrund von Hinweisen aus den USA ist es möglich, dass Bestrebungen im Gange sind, bereits vereinbarte Gegengeschäfte zurückzustellen oder die wirtschaftliche Zusammenarbeit mit der Schweiz zu überprüfen.<\/p>
Grund für diese Massnahme ist angeblich die von der Schweiz im Alleingang verordnete Sperre für ein amerikanisches Helikoptermodell, welche als unverhältnismässig betrachtet wird. Als Folge dieser Sperre durch die Schweiz ist der amerikanischen Industrie ein Schaden in Millionenhöhe entstanden. Sollten sich diese Hinweise bestätigen, ist es naheliegend, dass es vor allem Gegengeschäfte im Zusammenhang mit dem Kampfflugzeug F\/A-18 betreffen könnte.<\/p>
Ich bitte den Bundesrat, mir die folgenden Fragen zu beantworten:<\/p>
- Hat auch der Bundesrat Hinweise erhalten, wonach die genannte Entscheidung, Sperre für den Helikopter Marke Robinson, eventuelle Auswirkungen auf Geschäfte mit den USA haben könnte?<\/p>
- Wie will der Bundesrat sicherstellen, dass die wirtschaftlichen Beziehungen mit den USA keinen Schaden nehmen, wenn die Schweiz im Alleingang ein amerikanisches Produkt<\/p>
diskriminiert?<\/p>"},{"type":{"id":1,"name":"Titel des Geschäftes"},"value":"F\/A 18. Gegengeschäfte"}],"title":"F\/A 18. Gegengeschäfte"}