199532052024-04-10T12:54:35ZPo.6Postulat2150m182Ruf MarkusRufFraktion DD-19Fraktion der Schweizer Demokraten und der Lega dei TicinesiauthorNR1NationalratN1995-06-06T00:00:00Z4444195AdmNR1NationalratN1996-09-18T00:00:00ZZurückgezogen17-1995-09-18T00:00:00ZDer Bundesrat beantragt, das Postulat abzulehnen.0EDI4Departement des Innerntrue1995-06-06T00:00:0024Im Rat noch nicht behandelt1996-09-18T00:00:00229ErledigtdeNR1NationalratN12304m124Keller RudolfKeller Rudolfcosign2297m212Stalder FritzStaldercosign2175m215Steffen HansSteffencosign2150m182Ruf MarkusRufFraktion DD-19Fraktion der Schweizer Demokraten und der Lega dei Ticinesiauthor57395.3205229Erledigt006Begründung<p>Wie einige andere Länder führt Australien jährlich einen nationalen Putz- und Aufräumtag ("Clean Up Australia Day") durch. Der Erfolg ist überwältigend: Jeweils Hunderttausende Australierinnen und Australier helfen freiwillig beim Aufräumen und haben beispielsweise dieses Jahr 8000 verschiedene Orte gesäubert und dabei 12 000 Tonnen Abfall eingesammelt. Eine ähnliche, regelmässige Aktion wäre auch in der Schweiz sinnvoll.</p>14Antwort BR / Büro<p>Die meisten Gemeinden der Schweiz verfügen über eine regelmässige Kehrichtabfuhr. Die wilden Deponien, die vor wenigen Jahren an vielen Orten noch vorhanden waren, sind mittlerweile in den meisten Kantonen geschlossen worden. Damit besteht heute wohl kaum mehr Anlass für den Bund, in der ganzen Schweiz Putz- und Aufräumtage durchzuführen.</p><p>Gewisse Probleme bestehen in Kernstädten mit der Verschmutzung durch weggeworfene Verpackungen von Zwischenverpflegungen. Diese Probleme werden aber zweckmässigerweise direkt von den betroffenen Kommunen gelöst. So können die Gemeinden beispielsweise den Verkäufern von Zwischenverpflegungen das Bereitstellen von Abfallcontainern und die Übernahme der Entsorgungskosten vorschreiben.</p><p>Die vorhandenen Probleme lassen sich somit durch die lokalen Behörden regeln. Dort, wo regionale Aktionen beabsichtigt werden, können diese in Zusammenarbeit mit privaten Organisationen erfolgen. Gerade private Organisationen haben in der Vergangenheit erfolgreich Putz- und Aufräumtage durchgeführt.</p><p>Ein Handlungsbedarf auf Bundesebene besteht somit zurzeit nach Meinung des Bundesrates nicht.</p> Der Bundesrat beantragt, das Postulat abzulehnen.5Eingereichter Text<p>Der Bundesrat wird gebeten zu prüfen, ob zusammen mit der Privatwirtschaft, interessierten Organisationen und den Medien ein "nationaler Putz- und Aufräumtag" durchgeführt werden kann, an welchem sämtliche Einwohnerinnen und Einwohner aufgerufen werden, Städte und Landschaften in der ganzen Schweiz (Wälder, Fluss- und Seeufer, Wanderwege, Parkanlagen, Autobahnraststätten, Strassen, Bahnhöfe usw.) von weggeworfenem Abfall zu reinigen. Ein solcher Tag kann vorerst versuchsweise einmalig angesetzt werden. Bei grossem Erfolg wäre eine regelmässige jährliche Durchführung denkbar und wünschenswert.</p>1Titel des GeschäftesNationaler Putz- und Aufräumtag