199533832024-04-10T14:41:29ZIp.8Interpellation2320m193Scheurer RémyScheurer RémyFraktion LL7Liberale FraktionauthorNR1NationalratN1995-09-21T00:00:00Z4444203NormalNR1NationalratN1995-12-21T00:00:00ZErledigt301995-12-04T00:00:00Z0EDI4Departement des Innerntrue1995-09-21T00:00:0024Im Rat noch nicht behandelt1995-12-21T00:00:00229ErledigtdeNR1NationalratN12331m233Wick HugoWick Hugocosign2287m74Eymann ChristophEymanncosign2281m47Comby BernardCombycosign2104m135Loeb FrançoisLoebcosign2130m160Oehler EdgarOehlercosign2318f187Sandoz SuzetteSandoz Suzettecosign2210m65Ducret DominiqueDucret Dominiquecosign2051m70Eggly Jacques-SimonEgglycosign2342m253Graber RolfGraber Rolfcosign2025m29Brügger CyrillBrügger Cyrillcosign2074m250Gros Jean-MichelGros Jean-Michelcosign2329m225Tschopp PeterTschopp Petercosign2320m193Scheurer RémyScheurer RémyFraktion LL7Liberale Fraktionauthor59095.3383229Erledigt0014Antwort BR / BüroAntwort des Bundesrates.5Eingereichter Text<p>Das Parlament des Kantons Zürich hat beschlossen, Artikel 142 Absatz 7 des Unterrichtsgesetzes durch eine Bestimmung zu ergänzen, wonach für Studierende aus anderen Kantonen kostendeckende Beiträge zu verlangen sind.</p><p>Dieser Beschluss hat schwerwiegende Auswirkungen auf die Erneuerung der interkantonalen Vereinbarung über Hochschulbeiträge. Er widerspricht auch dem Zweck des Hochschulförderungsgesetzes, wonach der Bund gemeinsam mit den Kantonen eine koordinierte Hochschulpolitik fördert.</p><p>- Gedenkt der Bundesrat aufgrund des direkten Zusammenhangs zwischen den Grundbeiträgen und den von den Kantonen zu übernehmenden Kosten dafür zu sorgen, dass die Erneuerung der Vereinbarung durch eine Erhöhung der Grundbeiträge erleichtert wird?</p><p>- Welche weiteren Massnahmen zieht der Bundesrat in Betracht, um zu verhindern, dass eine Vereinbarung dahinfällt, welche die Koordination zwischen den Kantonen sowie die Schaffung eines eigentlichen Universitätsplatzes Schweiz begünstigt? Wie soll nach dem Bundesrat die Politik der Aufgabenteilung und der Schwerpunktbildung im Hochschulbereich (Architektur, Pharmazie, Veterinärmedizin, Erdwissenschaften usw.) unter den Voraussetzungen, die der Zürcher Beschluss schaffen könnte, weitergeführt und aufrechterhalten werden, die Politik nämlich, die auf eine optimale Nutzung unserer Ressourcen und auf die Eindämmung der Kosten ausgerichtet ist?</p><p>- Wahrscheinlich würden zahlreiche Studierende von den kantonalen Universitäten, die sehr teuer wären, an die Eidgenössischen Hochschulen wechseln, die kostenlos blieben. Wie wird sich eine solche Verlagerung voraussichtlich auf die ETH und die Universitäten auswirken?</p>1Titel des GeschäftesFinanzierung der Hochschulen. Beiträge des Bundes und der Kantone