199534072024-04-10T08:40:41ZIp.8Interpellation2282m56de Dardel Jean-Nilsde Dardel Jean-NilsFraktion SS2Sozialdemokratische FraktionauthorNR1NationalratN1995-10-04T00:00:00Z4444203NormalNR1NationalratN1995-12-21T00:00:00ZErledigt301995-11-29T00:00:00Z0VBS6Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sporttrue1995-10-04T00:00:0024Im Rat noch nicht behandelt1995-12-21T00:00:00229ErledigtdeNR1NationalratN12027m35Bundi MartinBundicosign2326m219Strahm RudolfStrahm Rudolfcosign2263f130Leemann UrsulaLeemanncosign2032m39Carobbio WernerCarobbiocosign2040f54Danuser MengaDanusercosign2011f11Bäumlin UrsulaBäumlin Ursulacosign2324m216Steiger HansSteiger Hanscosign2094f120Jeanprêtre FrancineJeanprêtrecosign2290f78von Felten Margrithvon Feltencosign2197m243Züger ArthurZügercosign2143m172Rechsteiner PaulRechsteiner Paulcosign2308m140Marti WernerMarti Wernercosign2251m229Vollmer PeterVollmercosign2021m25Borel FrançoisBorel Françoiscosign2025m29Brügger CyrillBrügger Cyrillcosign2352f269Baumann StephanieBaumann Stephaniecosign2012m246Béguelin MichelBéguelincosign2083m109Herczog AndreasHerczogcosign2018m23Bodenmann PeterBodenmann Petercosign2275f30Brunner ChristianeBrunner Christianecosign2258m69Eggenberger GeorgesEggenberger Georgescosign2089m114Hubacher HelmutHubachercosign2058f75Fankhauser AngelineFankhausercosign2282m56de Dardel Jean-Nilsde Dardel Jean-NilsFraktion SS2Sozialdemokratische Fraktionauthor34295.3407229Erledigt0014Antwort BR / Büro<p>1. Die Erstellung einer Liste all jener Schweizer, die im Zusammenhang mit ihrem Einsatz für die französische Résistance im letzten Weltkrieg in der Schweiz verurteilt wurden, würde eine Durchsicht sämtlicher militärgerichtlicher Entscheide aus der entsprechenden Zeit verlangen. Dazu stehen weder dem Oberauditorat noch dem Bundesarchiv die erforderlichen personellen Mittel zur Verfügung.</p><p></p><p>2. Der Bundesrat nimmt die Gelegenheit wahr, allen Personen, die sich im Zweiten Weltkrieg, oft unter Inkaufnahme grösster persönlicher Risiken, gegen den Nationalsozialismus und dessen schreckliche Auswirkungen zur Wehr gesetzt haben, Dank und Anerkennung auszusprechen.</p><p></p><p>Gleichzeitig hält der Bundesrat fest, dass diejenigen, die in den Reihen der französischen Résistance gegen die deutschen Besatzungstruppen gekämpft haben, von der Schweizer Justiz nicht wegen ihres achtenswerten Widerstandes gegen den Nationalsozialismus verurteilt wurden, sondern weil sie ohne Erlaubnis des Bundesrates in fremden Militärdienst eintraten. Das Gesetz stellt dieses Verhalten deshalb unter Strafe, weil derjenige, der in der Fremde kämpft, für die Verteidigung des eigenen Landes nicht zur Verfügung steht. Der freie Entscheid hierüber soll und kann nicht dem Einzelnen überlassen sein.</p><p></p><p>3. Rehabilitation bedeutet die nachträgliche Änderung der Wirkung eines rechtskräftigen Strafurteils. Dieses Institut hat im vorliegenden Fall nach so vielen Jahren seine rechtliche Bedeutung verloren. Die verurteilten Personen können aufgrund des Zeitablaufes und ihres Alters nicht mehr zur persönlichen Dienstleistung zugelassen werden, die Amtsunfähigkeit ist auf höchstens zehn Jahre befristet, so dass sie sich heute nicht mehr auswirkt, und auch der Eintrag im Strafregister ist längstens gelöscht.</p> Antwort des Bundesrates.5Eingereichter Text<p>Will der Bundesrat:</p><p>1. ein vollständiges Inventar der militärstrafrechtlichen Verfahren erstellen lassen, die zu Verurteilungen von Schweizerinnen und Schweizern führten, welche die französische Résistance-Bewegung unterstützten oder daran teilnahmen;</p><p>2. diesen Mitbürgerinnen und Mitbürgern, die aktiven Widerstand gegen den Faschismus leisteten, im Namen der Schweiz Anerkennung entgegenbringen und Dank bekunden;</p><p>3. die nötigen Schritte unternehmen, damit diese Personen voll und ganz rehabilitiert werden?</p>1Titel des GeschäftesEhemalige Schweizer Teilnehmer an der französischen Résistance. Rehabilitation