Am 26. September 1995 habe ich eine Interpellation eingereicht, um auf die merkwürdigen Praktiken der SBB beim Erwerb von Grundstücken hinzuweisen, die sie, wie sie sagen, für ihre \"zukünftige Entwicklung\" brauchen.<\/p>
Dabei habe ich insbesondere den Fall Manno erwähnt, in dem sich die SBB Freiheiten herausnahmen, für die sie - meiner Meinung nach - strafrechtlich zur Verantwortung gezogen werden könnten und in dem sie in Bundesgerichtsentscheiden, welche die Steuerzahlerinnen und Steuerzahler über 16 Millionen Franken gekostet haben, desavouiert worden sind.<\/p>
Heute wiederholt sich das gleiche in der Leventina: Die SBB erwerben Land, ohne die genaue Linienführung zu kennen, ohne den Bau der NEAT in Frage zu stellen und ohne - und dies ist am schlimmsten - den Wert der Grundstücke genau zu bestimmen. Die Verhandlungen finden zwischen Beamten und Eigentümer statt. Ein solches Vorgehen könnte zu Unregelmässigkeiten führen, was im übrigen für die SBB-Verwaltung nichts Neues darstellen würde.<\/p>
Ich frage den Bundesrat:<\/p>
a. Mit welchen Mitteln werden in der Leventina, und zwar zwischen dem Südportal des vorgesehenen Basistunnels und der Zone \"Giustizia\", gegenwärtig Grundstücke erworben?<\/p>
b. Warum werden Kaufverträge für Grundstücke abgeschlossen, die sich ausserhalb der vom Tessiner Regierungsrat vorgesehenen Linienführung befinden?<\/p>
c. Meint der Bundesrat nicht, es wäre besser, die definitiven Entscheide über die Zukunft der NEAT abzuwarten, bevor die erwähnten Käufe, die auf mehrere Millionen Franken zu veranschlagen sind, getätigt werden?<\/p>
d. Fallen diese Ausgaben unter die vom Parlament genehmigten Rahmenkredite?<\/p>"},{"type":{"id":1,"name":"Titel des Geschäftes"},"value":"Die SBB und ihre Fehler"}],"title":"Die SBB und ihre Fehler"}