199535482025-06-25T02:07:13ZPo.6Postulat2276f33Bühlmann CécileBühlmann CécileFraktion GG6Grüne FraktionauthorNR1NationalratN1995-10-06T00:00:00Z4444201BekämpftNR1NationalratN1995-12-21T00:00:00ZBekämpft. Diskussion verschoben273NormalNR1NationalratN1996-03-14T00:00:00ZAnnahme20+1995-11-29T00:00:00ZDer Bundesrat ist bereit, das Postulat entgegenzunehmen.0EJPD5Justiz- und Polizeidepartementtrue1995-10-06T00:00:0024Im Rat noch nicht behandelt1996-03-14T00:00:00209Überwiesen an den Bundesrat2001-06-12T00:00:00229ErledigtdeNR1NationalratN12008f8Bär RosmarieBärcosign2353f271Singeisen VerenaSingeisencosign2180m223Thür HanspeterThürcosign2117m147Meier HansMeier Hanscosign2324m216Steiger HansSteiger Hanscosign2290f78von Felten Margrithvon Feltencosign2346m261Ostermann RolandOstermanncosign2193m255Zbinden HansZbinden Hanscosign2296m97Gross AndreasGross Andreascosign2317f177Robert-Bächtold LeniRobert Lenicosign2350f265Bugnon FabienneBugnon Fabiennecosign2312f152Misteli MargueriteMistelicosign2300f113Hollenstein PiaHollensteincosign2044f61Diener Lenz VerenaDiener Lenzcosign2268m9Baumann RuediBaumann Ruedicosign2058f75Fankhauser AngelineFankhausercosign2175m215Steffen HansSteffencontrovert2276f33Bühlmann CécileBühlmann CécileFraktion GG6Grüne Fraktionauthor30395.3548229Erledigt006Begründung<p>Der Bericht über eine schweizerische Migrationspolitik von Peter Arbenz ist eine brauchbare Diskussionsgrundlage; er enthält eine aktuelle Darstellung der Situation und eine gut begründete Kritik der bisherigen Politik, er zeigt die Ziele und die Zielkonflikte auf und liefert ein Argumentarium für eine breiter gefasste Migrationspolitik.</p><p>Obwohl der Bericht immer wieder thematisiert, wie notwendig eine verstärkte Integrationspolitik sei, ist er im Bereich Integrationspolitik recht dürftig ausgefallen. Die Verstärkung der Integration ist eine prioritäre Aufgabe einer ganzheitlichen Migrationspolitik. Aus der Literatur über Integrationsprozesse ist bekannt, dass neben Bildung vor allem gesellschaftliche Anerkennung, Partizipation und Mitverantwortung die Integration der Zugewanderten fördern.</p><p>Die Schweiz rühmt sich zu Recht einer langen Tradition, in der verschiedene Kulturen friedlich und gleichberechtigt koexistieren. Dieses Modell funktioniert, weil nie auf längere Zeit die gleichen Minderheiten von der politischen Macht ausgeschlossen worden sind. In den letzten fünfzig Jahren entstanden durch Immigration laufend neue Minderheiten, die von der politischen und gesellschaftlichen Partizipation ausgeschlossen wurden. Der Bericht Arbenz weist auf das durch diese Entwicklung entstandene Konfliktpotential hin.</p><p>Deshalb ist es nötig, für den Bereich Integration einen Zusatzbericht zu erstellen, der diesen Fragen vertieft nachgeht. Dazu gehören das Sichten der aktuellen Literatur und Forschung darüber sowie das vergleichende Darstellen existierender Modelle und Massnahmen in Ländern, die eine Integrationspolitik definieren (Australien, Kanada usw.).</p><p>Daraus sollen konkrete Vorschläge für eine schweizerische Integrationspolitik entwickelt werden.</p>14Antwort BR / BüroDer Bundesrat ist bereit, das Postulat entgegenzunehmen.5Eingereichter Text<p>Der Migrationsbericht von Peter Arbenz soll durch einen Zusatzbericht ergänzt werden, der sich vertieft und ausschliesslich mit dem Aspekt der Integration beschäftigt.</p>1Titel des GeschäftesIntegrationsbericht: Zusatz zum "Bericht über eine schweizerische Migrationspolitik"