199535642024-04-10T11:32:22ZDefileeIp.8Interpellation2300f113Hollenstein PiaHollensteinFraktion GG6Grüne FraktionauthorNR1NationalratN1995-12-06T00:00:00Z454501L04K04020309Defilee13NormalNR1NationalratN1996-03-22T00:00:00ZErledigt301996-02-21T00:00:00Z0VBS6Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sporttrue1995-12-06T00:00:0024Im Rat noch nicht behandelt1996-03-22T00:00:00229ErledigtdeNR1NationalratN12373m309Cavalli FrancoCavallicosign2180m223Thür HanspeterThürcosign2421f358Stump DorisStumpcosign2032m39Carobbio WernerCarobbiocosign2268m9Baumann RuediBaumann Ruedicosign2117m147Meier HansMeier Hanscosign2011f11Bäumlin UrsulaBäumlin Ursulacosign2282m56de Dardel Jean-Nilsde Dardel Jean-Nilscosign2094f120Jeanprêtre FrancineJeanprêtrecosign2151m183Ruffy VictorRuffy Victorcosign2405f341Maury Pasquier LilianeMaury Pasquiercosign2429f365Weber AgnesWeber Agnescosign2290f78von Felten Margrithvon Feltencosign2171m210Spielmann JeanSpielmanncosign2396m333Jans ArminJanscosign2387m323Grobet ChristianGrobet Christiancosign2436f350Bernasconi MariaBernasconicosign2392f329Hilber KathrinHilbercosign2294f94Goll ChristineGollcosign2407f343Müller-Hemmi VreniMüller-Hemmicosign2295f95Gonseth RuthGonsethcosign2426f363Vermot-Mangold Ruth-GabyVermot-Mangoldcosign2333m241Zisyadis JosefZisyadiscosign2276f33Bühlmann CécileBühlmann Cécilecosign2422f359Teuscher FranziskaTeuschercosign2044f61Diener Lenz VerenaDiener Lenzcosign2288m76Fasel HugoFaselcosign2300f113Hollenstein PiaHollensteinFraktion GG6Grüne Fraktionauthor95.3564229Erledigt006Begründung<p>Ende November ist es am Rande eines Defilees des Infanterieregiments 3 in Genf zu schweren Ausschreitungen zwischen der Polizei und Protestierenden gekommen. Der Genfer Stadtrat (Legislative) verabschiedete im Vorfeld eine Resolution, die verlangte, dass das Defilee in Genf "mit allen legalen Mitteln zu verhindern" sei. Es scheint, dass defilierende Soldaten zunehmend zu einer unnötigen Provokation für einen Teil der Bevölkerung werden. Auch kann einem Defilee bestimmt kein ausbildungstechnischer Wert beigemessen werden. Im Gegenteil: Es wird stundenweise Zeit verbraucht, um sich auf die Parade als eine reine Selbstdarstellung vorzubereiten.</p><p>Im Vorfeld des Defilees hat der Bundesrat in der Antwort auf die Einfache Anfrage Ziegler Jean (95.1105) noch keinen Anlass auf einen Verzicht der geplanten Veranstaltung gesehen. Durch den Protestaufmarsch von Friedensbewegten hat sich die Situation nun verändert.</p>14Antwort BR / Büro<p>1. Die Genferinnen und Genfer haben das Defilee ihres Infanterieregiments mit eindrucksvoller Präsenz honoriert. Dadurch wurde der Bundesrat in seiner Auffassung bestärkt, dass es richtig ist, der Bevölkerung von Zeit zu Zeit Gelegenheit zu geben, die Truppe aus der Nähe zu betrachten, zumal die Armee mit dem Verzicht auf Manöver und der Räumung traditioneller Truppenunterkünfte bzw. der Verlegung von Kursen und Schulen aus den Agglomerationen hinaus in der Öffentlichkeit deutlich weniger in Erscheinung tritt. Für einen Verzicht auf Defilees besteht keine Veranlassung.</p><p>2. In Genf hat lediglich ein Regiment defiliert. Während Defilees dieser Grössenordnung landesweit ab und zu stattfinden, werden grössere Defilees nur alle paar Jahre durchgeführt. Letztmals wurde ein grosser Vorbeimarsch am Armeetag im Rahmen der Jubiläumsveranstaltungen 1991 in Emmen durchgeführt.</p><p>3. Die Kompetenz für die Durchführung von Defilees liegt bei den militärischen Kommandostellen und den zuständigen örtlichen Behörden. Das Defilee vom 21. November 1995 wurde vom Kommandanten des Feldarmeekorps 1, vom Staatsrat des Kantons Genf und von den zuständigen Gemeindebehörden genehmigt. Für grössere Defilees behält sich das EMD die Zustimmung vor.</p><p>4. Der Bundesrat verurteilt die Ausschreitungen, zu denen die Gegenkundgebung geführt hat. Er erwartet von den zuständigen Behörden, dass sie auch in Zukunft die nötigen Massnahmen treffen, um Truppen und Zuschauern einen ungehinderten Vorbeimarsch zu ermöglichen.</p> Antwort des Bundesrates.5Eingereichter Text<p>Ich frage den Bundesrat:</p><p>1. Wir stellt sich der Bundesrat nach den Vorkommnissen in Genf zu den militärischen Defilees? Erachtet er Defilees weiterhin als notwendig oder als Element, auf das auch verzichtet werden kann?</p><p>2. Sind weitere Defilees geplant? Wenn ja, wann?</p><p>3. In wessen Kompetenz liegt die Durchführung von Defilees?</p><p>4. Ist der Bundesrat bereit, dafür zu sorgen, dass in Zukunft auf Defilees verzichtet wird und somit Aggressionen auf beiden Seiten erst gar nicht entstehen und Verletzte verhindert werden können?</p>1Titel des GeschäftesSchweizer Armee. Verzicht auf Defilees