199536102025-06-25T02:06:53ZAutobahn;Nationalstrassenbau;Expo.02Mo.5Motion2393m330Hochreutener NorbertHochreutenerFraktion CM-E3Christlichdemokratische FraktionauthorNR1NationalratN1995-12-20T00:00:00Z454501L05K1803010201Autobahn1L06K070503010401Nationalstrassenbau1L05K0106030301Expo.0213NormalNR1NationalratN1996-09-23T00:00:00ZDie Motion wird in Form eines Postulates überwiesen181996-03-11T00:00:00ZDer Bundesrat beantragt, die Motion in ein Postulat umzuwandeln.0UVEK9Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikationtrue1995-12-20T00:00:0024Im Rat noch nicht behandelt1996-09-23T00:00:00209Überwiesen an den Bundesrat2001-06-12T00:00:00229ErledigtdeNR1NationalratN12176m217Steinegger FranzSteinegger Franzcosign2067m84Frey WalterFrey Waltercosign2395m332Imhof RudolfImhofcosign2368f303Bangerter KäthiBangerter Käthicosign2154m185Rychen AlbrechtRychencosign2398m335Kofmel PeterKofmelcosign2021m25Borel FrançoisBorel Françoiscosign2431f368Zapfl RosmarieZapflcosign2269m10Baumberger PeterBaumberger Petercosign2019m24Bonny Jean-PierreBonnycosign2104m135Loeb FrançoisLoebcosign2066m83Frey ClaudeFrey Claudecosign2348m267Schmid SamuelSchmid Samuelcosign2200m1Aguet PierreAguetcosign2389m325Guisan YvesGuisancosign2038m50Couchepin PascalCouchepin Pascalcosign2160m191Scherrer JürgScherrer Jürgcosign2409m345Pelli FulvioPellicosign2370m305Berberat DidierBerberatcosign2306m131Leu JosefLeu Josefcosign2384m320Filliez Jean-JérômeFilliez Jean-Jérômecosign2266f98Grossenbacher-Schmid RuthGrossenbachercosign2374m310Chiffelle PierreChiffellecosign2400m337Lachat FrançoisLachatcosign2272m26Borer Roland F.Borercosign2367m301Banga BorisBangacosign2402m339Loretan Otto G.Loretan Otto G.cosign2413m349Rennwald Jean-ClaudeRennwaldcosign2189m367Widrig Hans WernerWidrigcosign2286m72Epiney SimonEpineycosign2427m364Vogel DanielVogel Danielcosign2343m254Steiner RudolfSteiner Rudolfcosign2414m351Sandoz MarcelSandoz Marcelcosign2321m198Schmied WalterSchmied Waltercosign2418m355Simon Jean-CharlesSimon Jean-Charlescosign2292m91Giezendanner UlrichGiezendannercosign2420m357Straumann WalterStraumann Waltercosign2046f63Dormann RosmarieDormann Rosmariecosign2264m14Bezzola DuriBezzola Duricosign2378m314Durrer AdalbertDurrer Adalbertcosign2381m317Ehrler MelchiorEhrler Melchiorcosign2411m347Ratti RemigioRatticosign2393m330Hochreutener NorbertHochreutenerFraktion CM-E3Christlichdemokratische Fraktionauthor95.3610229Erledigt006Begründung<p>In seiner Antwort vom 18. Oktober 1995 an den Regierungsrat des Kantons Bern bezweifelt der Bundesrat die Notwendigkeit von Zusatzleistungen zur Abdeckung der Verkehrsbedürfnisse, welche durch die Expo.01 entstehen. Der Motionär und die Mitunterzeichnenden sind dagegen der Ansicht, die Landesausstellung erfordere auf jeden Fall solche Zusatzleistungen, es sei denn, man mute der Bevölkerung auf den Zufahrtswegen und den Ausstellungsbesuchenden ein permanentes Verkehrschaos zu. Denn obwohl es wünschbar ist, dass die Besucherinnen und Besucher der Expo.01 die Bahn benützen, ist anzunehmen, dass ein Teil den Privatwagen vorzieht. Es geht unseres Erachtens nur um die Frage, ob mit Finanzmitteln der Eidgenossenschaft eine lediglich provisorische Infrastruktur geschaffen wird oder ob der für nach der Jahrtausendwende vorgesehene Bau der Nationalstrassenetappen Zuchwil-Biel-Yverdon (N 5) und Delsberg-La Heutte (N 16) vorgezogen wird. Aus staats-, verkehrs-, finanz- und konjunkturpolitischer Sicht kommt für die Unterzeichnenden nur der vorgezogene Bau von N 5 und N 16 in Frage.</p>14Antwort BR / Büro<p>Die Realisierung grosser Infrastrukturvorhaben wie Nationalstrassen ist nicht kurzfristig steuerbar. Planung, Projektierung, Genehmigungsverfahren und Erstellung überspannen nun einmal den Zeitraum etlicher Jahre. Aufgrund dieser Erfahrungstatsache ist die Situation am Jurasüdfuss wie folgt zu werten: Wo genehmigte Projekte vorliegen oder Abschnitte bereits im Bau sind, wird mit Blick auf die Expo.01 selbstverständlich versucht, dem Anliegen des Motionärs Rechnung zu tragen. Die durch das Parlament beschlossene Aufstockung des entsprechenden Budgetkredites für das laufende Jahr rechtfertigt ebenfalls, die Bauarbeiten an der N 5 und der N 16 zu beschleunigen. Anders verhält es sich dort, wo Projekte erst in zwei oder drei Jahren baureif sind. Hier wäre eine raschere Gangart wahrscheinlich kontraproduktiv, weil dann die intensivste Bauphase zeitlich mit der Landesausstellung zusammenfiele.</p><p>Der Bundesrat ist bestrebt, im Rahmen seiner Möglichkeiten gute verkehrstechnische Voraussetzungen für die Expo.01 zu schaffen. Er legt aber Wert auf die Feststellung, dass der Verkehr schwergewichtig mit öffentlichen Verkehrsmitteln bewältigt werden muss. Diese Vorgabe liegt denn auch dem Konzept der Verantwortlichen zugrunde.</p><p>Nach Artikel 4 Absatz 2 des Treibstoffzollgesetzes legt der Bundesrat nach Anhören der Kantone die jährlichen und langfristigen Bauprogramme für die Nationalstrassen fest. Aufgrund dieser Kompetenzordnung kann der Vorstoss nicht als Motion entgegengenommen werden.</p> Der Bundesrat beantragt, die Motion in ein Postulat umzuwandeln.5Eingereichter Text<p>Im Zusammenhang mit der Expo.01 ist mit einer markanten Verkehrszunahme am Jurasüdfuss sowie auf der Achse Basel-Biel zu rechnen. Wir ersuchen den Bundesrat, diesem Umstand mit einem vorgezogenen, beschleunigten Bau der Nationalstrassen N 5 und N 16 Rechnung zu tragen und das Nationalstrassenbauprogramm entsprechend anzupassen.</p>1Titel des GeschäftesExpo.01 / N 5 und N 16