199604202024-04-10T13:19:06ZNEATPa. Iv.4Parlamentarische InitiativeauthorNR1NationalratN1996-06-06T00:00:00Z454503L05K1803020701NEAT13NormalNR1NationalratN1997-06-19T00:00:00ZKeine Folge gegeben510KVF-NR9Kommission für Verkehr und Fernmeldewesen NRKVF-NKVF9NR1NationalratN11996-06-06T00:00:00Z45081996-06-06T00:00:0024Im Rat noch nicht behandelt1997-06-19T00:00:00229ErledigtdeNR1NationalratN1author5496.420229Erledigt006Begründung<p>Schon anlässlich der parlamentarischen Beratungen wurde von den FPS-Vertretern nachdrücklich von den unabsehbaren finanziellen Folgen gewarnt und die vorgelegten Zahlen bezüglich Bedarf und Kosten vehement in Zweifel gezogen.</p><p>Seit 1992 wurden die von der Freiheits-Partei damals geäusserten Befürchtungen durch die Entwicklung laufend bestätigt:</p><p>- die Kostenschätzungen für die NEAT belaufen sich mittlerweile auf das Vielfache der im Abstimmungskampf behaupteten 14,9 Milliarden Franken.</p><p>- Entgegen anderslautenden Behauptungen des Bundesrates ist die Finanzierung auch heute in keiner Weise gesichert.</p><p>- Der Bedürfnisnachweis für dieses gigantische Bauwerk konnte bis heute nie erbracht werden.</p><p>- Mittlerweile werden in verschiedenen Kantonen die vorgesehenen Finanzierungsmodelle für die NEAT kritisiert und der Bedarf bezweifelt. Der Widerstand der Kantonsregierungen gegen dieses Bauwerk wächst.</p><p>- Die EU setzt für den Güter- und Personentransport nach neuesten Veröffentlichungen primär auf die Strasse.</p><p>Mit der parlamentarischen Initiative will die Nationalratsfraktion der Freiheits-Partei verhindern, dass weiterhin hunderte von Millionen Franken für letztlich nutzlose Arbeiten verschleudert werden. Sie hält es für verantwortungslos, den kommenden Generationen einen weiteren Schuldenberg aufzubürden.</p><p>Sollte in ferner Zukunft indessen ein zusätzlicher Kapazitätsbedarf im Alpentransit nachgewiesen werden, so kann dieser mit modernem Rollmaterial und anderen technischen Neuerungen ohne weiteres bereitgestellt werden.</p>5Eingereichter Text<p>Gestützt auf Artikel 93 Absatz 1 der Bundesverfassung und Artikel 21bis des Geschäftsverkehrsgesetzes reicht die Fraktion der Freiheits-Partei der Schweiz folgende parlamentarische Initiative in der Form eines ausgearbeiteten Entwurfs ein:</p><p>Der Bundesbeschluss über den Bau der schweizerischen Eisenbahn-Alpentransversale (Alptransit-Beschluss) vom 04.10.1991 wird aufgehoben.</p>1Titel des GeschäftesAufhebung des Alptransitbeschlusses (NEAT) vom 4. Oktober 1991