199611012025-06-24T23:21:26ZBioindustrie;Bundespolizei;gerichtliche Untersuchung;Industriegebäude;Staatsschutz;SchadenEA12Einfache Anfrage2300f113Hollenstein PiaHollensteinFraktion GG6Grüne FraktionauthorNR1NationalratN1996-10-03T00:00:00Z454504L04K05040102gerichtliche Untersuchung1L05K0804040501Bundespolizei1L05K0507020204Schaden2L04K04030303Staatsschutz2L06K070507010502Industriegebäude2L06K070601050101Bioindustrie21996-11-20T00:00:00Z0EJPD5Justiz- und Polizeidepartementtrue1996-10-03T00:00:009Eingereicht1996-11-20T00:00:00229ErledigtdeNR1NationalratN12300f113Hollenstein PiaHollensteinFraktion GG6Grüne Fraktionauthor96.1101229Erledigt0014Antwort BR / Büro<p>Bei der Beantwortung der Interpellation 93.3463 ("Dual-use-Güter". Verantwortlichkeit der Schweiz) hat sich der Bundesrat bezüglich der Anschläge auf Güter der Firma Bioengineering AG zu den unterschiedlichen Ermittlungszuständigkeiten und zum Stand der bis dahin ergebnislosen Ermittlungen geäussert.</p><p>Die Täterschaft konnte bis heute nicht eruiert werden. Die Ermittlungen von Bundesanwaltschaft und Bundespolizei sind jedoch noch nicht abgeschlossen.</p> Antwort des Bundesrates.5Eingereichter Text<p>Im Februar 1992 wurden in einer Montagehalle der Firma Bioengineering AG in Wald/ZH drei Laborfermenter, die für den Iran bestimmt waren, durch einen Anschlag zerstört.</p><p>Am 14. Juni 1992 wurde in München gegen Exportgüter derselben Firma ein weiterer Sprengstoffanschlag verübt (vgl. Einfache Anfrage Hollenstein 92.1071).</p><p>Am 23. Februar 1993 schliesslich erfolgte ein weiterer Anschlag auf für den Iran bestimmte Güter der Bioengineering AG.</p><p>Am 3. November 1993 beantwortete der Bundesrat meine Interpellation 93.3463. Die Frage zum Stand der Ermittlungen konnte damals noch nicht abschliessend beantwortet werden.</p><p>Ich bitte deshalb des Bundesrat, folgende Frage zu beantworten:</p><p>Ist die Untersuchung der von der Bundespolizei geleiteten Ermittlungen in Sachen Bioengineering AG abgeschlossen? Wenn ja, zu welchen Ergebnissen ist die Untersuchung gekommen?</p>1Titel des GeschäftesAnschläge auf Güter der Bioengineering AG