199630122024-04-10T13:27:46ZVersicherungsleistung;medizinische Untersuchung;medizinische Diagnose;Krankenversicherung;MutterschaftPo.6Postulat2304m124Keller RudolfKeller RudolfFraktionslosFRAKTIONSLOS99FraktionslosauthorNR1NationalratN1996-03-04T00:00:00Z454502L04K01040109Krankenversicherung1L05K1110011304Versicherungsleistung1L05K0107030401Mutterschaft2L04K01050209medizinische Untersuchung2L04K01050208medizinische Diagnose23NormalNR1NationalratN1996-06-21T00:00:00ZAbschreibung151996-05-22T00:00:00ZDer Bundesrat beantragt, das Postulat abzuschreiben.0EDI4Departement des Innerntrue1996-03-04T00:00:0024Im Rat noch nicht behandelt1996-06-21T00:00:00229ErledigtdeNR1NationalratN12304m124Keller RudolfKeller RudolfFraktionslosFRAKTIONSLOS99Fraktionslosauthor96.3012229Erledigt006Begründung<p>Ultraschalluntersuchungen sind ein geeignetes Mittel um Risiken frühzeitig zu erkennen.</p><p>Die Wirksamkeit diese Untersuchungen ist belegt.</p><p>Ultraschall ist nachweislich gefahrlos für die Schwangere und ihr Kind.</p><p>Ultraschalluntersuchungen tragen zu mehr Sicherheit der Schwangeren und ihrer Umgebung bei (psychologisch positive Wirkung).</p><p>Die bisherige Ultraschallpraxis hat - unter anderem auch - dazu geführt, dass unser Land in der Geburtshilfe eines der weltweit höchsten Niveaus aufzuweisen hat.</p>14Antwort BR / Büro<p>Das Eidgenössische Departement des Innern hat am 26. April 1996 die Leistungsverordnung vom 29. September 1995 geändert, dies gestützt auf neue Unterlagen und nach Prüfung durch die Eidgenössische Fachkommission für allgemeine Leistungen der Krankenversicherung.</p><p>Zwei Routine-Ultraschalluntersuchungen pro Schwangerschaft werden ab dem 15. Mai 1996 von der obligatorischen Krankenversicherung übernommen. Die erste zwischen der 10. und 12. Schwangerschaftswoche, die zweite zwischen der 20. und der 23. Woche.</p><p>Entsprechend dem Vorschlag der Kommission wird die Übernahme dieser Ultraschalluntersuchungen an zwei zusätzliche Bedingungen geknüpft sein, damit die Qualitätsgarantie gewährleistet ist: Eine Spezialausbildung zur Durchführung des Ultraschalls und die Pflicht, die Mütter oder beide Eltern über die Möglichkeiten und Grenzen dieser Untersuchung zu informieren. Es bleibt anzumerken, dass die Ultraschallkontrollen im Falle einer Risikoschwangerschaft bereits vor der Verordnungsrevision vom 26. April 1996 übernommen wurden.</p><p>Der Entscheid ist auf fünf Jahre befristet. Diese fünf Jahre sollen es den betroffenen Organisationen erlauben, die Evaluierung in Sachen routinemässige Ultraschalluntersuchung zu ergänzen, allen voran die Wirksamkeit dieser Massnahme. Die Schweizerische Gesellschaft für Ultraschall in Medizin und Biologie hat sich schon bereit erklärt, ab Anfang nächsten Jahres In Zusammenarbeit mit dem Bundesamt für Sozialversicherung eine umfassende Prüfung durchzuführen. Durch die Verordnungsänderung wird dem im Postulat vorgebrachten Anliegen teilweise entsprochen. Eine Evaluation, gefolgt von einem neuen Entscheid, ist in fünf Jahren vorgesehen.</p> Der Bundesrat beantragt, das Postulat abzuschreiben.5Eingereichter Text<p>Ich bitte den Bundesrat dringlich zu prüfen, ob die Verordnung zum neuen Krankenversicherungsgesetz dahingehend geändert werden kann, dass Ultraschalluntersuchungen bei Schwangeren durch die Krankenkassen wieder übernommen werden können. Eventuell ist die zu bezahlende Anzahl Ultraschalluntersuchungen auf drei zu beschränken (eine pro Schwangerschaftsdrittel). Bei Risikoschwangerschaften sollen auch mehr Ultraschalluntersuchungen durch die Krankenkasse übernommen werden.</p>1Titel des GeschäftesÜbernahme von Ultraschalluntersuchungen durch die Krankenkasse