199630132025-06-25T02:06:40ZSubmissionswesen;Sparmassnahme;Strassenbau;NormPo.6Postulat2261m150Meyer TheoMeyer TheoFraktion SS2Sozialdemokratische FraktionauthorNR1NationalratN1996-03-04T00:00:00Z454502L05K0705030104Strassenbau1L05K0706010201Norm1L04K11080108Sparmassnahme2L04K07010305Submissionswesen23NormalNR1NationalratN1996-09-23T00:00:00ZAnnahme20+1996-08-28T00:00:00ZDer Bundesrat ist bereit, das Postulat entgegenzunehmen.0UVEK9Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikationtrue1996-03-04T00:00:0024Im Rat noch nicht behandelt1996-09-23T00:00:00209Überwiesen an den Bundesrat2001-06-12T00:00:00229ErledigtdeNR1NationalratN12395m332Imhof RudolfImhofcosign2361f280Langenberger ChristianeLangenbergercosign2199m245Zwygart OttoZwygartcosign2143m172Rechsteiner PaulRechsteiner Paulcosign2388m324Gross JostGross Jostcosign2421f358Stump DorisStumpcosign2254f101Haering BarbaraHaeringcosign2076m326Günter PaulGüntercosign2366m300Alder FrediAlder Fredicosign2263f130Leemann UrsulaLeemanncosign2303m122Jöri WernerJöricosign2049m66Dünki MaxDünkicosign2410m346Randegger JohannesRandeggercosign2261m150Meyer TheoMeyer TheoFraktion SS2Sozialdemokratische Fraktionauthor96.3013229Erledigt006Begründung<p>Im Jahre 1994 wurde vom Nationalrat ein Postulat der Kommission für öffentliche Bauten betreffend Normen und Standards im Hochbau überwiesen. Der daraufhin erstellte Bericht stellt fest, dass bei konsequenter Anwendung dieser Kriterien jedes Jahr etwa 100 Millionen Franken eingespart werden können.</p><p>Im Strassenbau sind die VSS-Normen die "Bibel" aller Strassenbauer. Sie beeinflussen sowohl den Nationalstrassenbau als auch den Bau von Kantons- und Gemeindestrassen. Da sie in der Zeit der Strassenbaueuphorie und bei vollen Kassen der öffentlichen Hand entwickelt worden sind, erweisen sie sich heute oft als zu "schnell" und einseitig autofreundlich. Deshalb wurden in den letzten Jahren, nach einem Wertewandel in der Bevölkerung, sehr oft nachträglich Verkehrsberuhigungsmassnahmen ausgeführt. Es wäre für alle drei politischen Ebenen vernünftiger und billiger, die Normen zu ändern statt zuerst (zu) schnelle Strassen zu bauen und sie nachher mit teurem Geld wieder zu "beruhigen". Das Einsparungspotential beim Strassenbau dürfte um einiges grösser sein als beim Hochbau des Bundes.</p>14Antwort BR / Büro<p>Erklärung des Bundesrates</p><p>Der Bundesrat ist bereit, das Postulat entgegenzunehmen.</p> Der Bundesrat ist bereit, das Postulat entgegenzunehmen.5Eingereichter Text<p>Der Bundesrat wird aufgefordert, analog zur Überprüfung der Standards und Normen im Hochbau auch die Standards und Normen im Strassenbau (Normen der Vereinigung Schweizerischer Strassenfachleute = VSS-Normen) inklusive Vergebungspraxis zu überprüfen und wenn nötig herabzusetzen. Dabei ist den Unterhaltskosten und der Dauerhaftigkeit sowie der Verkehrssicherheit die gebührende Achtung zu schenken.</p>1Titel des GeschäftesÜberprüfung der VSS-Normen im Strassenbau