199633312025-06-25T02:06:30ZAutobahn;Nationalstrassenbau;Schnellstrasse;Richtlinie;VerkehrsnetzPo.6Postulat2424m361Theiler GeorgesTheilerFraktion RRL1Freisinnig-demokratische FraktionauthorNR1NationalratN1996-06-20T00:00:00Z454503L06K070503010401Nationalstrassenbau1L05K1803010201Autobahn1L04K18010218Verkehrsnetz2L06K050301010305Richtlinie2L05K1803010208Schnellstrasse23NormalNR1NationalratN1996-09-23T00:00:00ZAnnahme20+1996-08-28T00:00:00ZDer Bundesrat ist bereit, das Postulat entgegenzunehmen.0UVEK9Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikationtrue1996-06-20T00:00:0024Im Rat noch nicht behandelt1996-09-23T00:00:00209Überwiesen an den Bundesrat2001-06-12T00:00:00229ErledigtdeNR1NationalratN12424m361Theiler GeorgesTheilerFraktion RRL1Freisinnig-demokratische Fraktionauthor96.3331229Erledigt006Begründung<p>Der Bundesrat hat am 24. April 1996 das generelle Projekt Nationalstrassenanschluss N 14/Buchrain mit der allgemeinen Begründung abgelehnt, dass dieser Anschluss überwiegend lokalen und regionalen Interessen und nicht jenen der Nationalstrassen dienen würde. Zudem seien gegen 15 Gesuche für die Erstellung von Anschlüssen beim Bundesamt für Strassenbau hängig.</p><p>Aus der einseitigen Begründung kann geschlossen werden, dass offenbar keine klaren Kriterien für die Beurteilung solcher Gesuche bestehen. Insbesondere werden die dringenden Anliegen der wirtschaftlichen Entwicklung, der Raumplanung und der überregionalen Verkehrsbedürfnisse zu wenig berücksichtigt.</p><p>Ich erwarte deshalb vom Bundesrat, dass entsprechende Kriterien erarbeitet werden, damit künftig differenzierte Entscheidungen getroffen werden und nicht einfach eine generelle, pauschale Ablehnung von Nationalstrassenanschlüssen erfolgt.</p>14Antwort BR / BüroDer Bundesrat ist bereit, das Postulat entgegenzunehmen.5Eingereichter Text<p>Der Bundesrat wird ersucht, klare Kriterien für die Genehmigung von Nationalstrassenanschlüssen aufzustellen und diese bei der Genehmigung von generellen Projekten anzuwenden (Art. 20 des Bundesgesetzes über die Nationalstrassen). Insbesondere sind die Kriterien der wirtschaftlichen Entwicklung und der überregionalen Verkehrsbedürfnisse (Umfahrungsmöglichkeiten) zu berücksichtigen.</p>1Titel des GeschäftesKriterien für Nationalstrassenanschlüsse