199634922025-06-25T02:16:47ZHochgeschwindigkeitsverkehr;Verkehrsinfrastruktur;Verkehrsnetz;Schienenverkehr;internationaler Verkehr;Basel-StadtPo.6Postulat2395m332Imhof RudolfImhofFraktion CM-E3Christlichdemokratische FraktionauthorNR1NationalratN1996-10-03T00:00:00Z454504L04K18010209Hochgeschwindigkeitsverkehr1L04K18010105internationaler Verkehr1L04K18010218Verkehrsnetz2L06K030101010302Basel-Stadt2L04K18020202Verkehrsinfrastruktur2L03K180302Schienenverkehr23NormalNR1NationalratN1996-12-13T00:00:00ZAnnahme20+1996-11-25T00:00:00ZDer Bundesrat ist bereit, das Postulat entgegenzunehmen.0UVEK9Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikationtrue1996-10-03T00:00:0024Im Rat noch nicht behandelt1996-12-13T00:00:00209Überwiesen an den Bundesrat2003-06-05T00:00:00229ErledigtdeNR1NationalratN12410m346Randegger JohannesRandeggercosign2395m332Imhof RudolfImhofFraktion CM-E3Christlichdemokratische Fraktionauthor96.3492229Erledigt006Begründung<p>Mit Zürich (via Bern-Neuenburg) ist nun nach dem Mittelland und der Westschweiz auch die Ostschweiz an das Hochgeschwindigkeitsnetz angeschlossen, nicht aber die Nordwestschweiz. Gemäss der Botschaft zur FöV-Vorlage vom 26. Juni 1996 sind für die Anbindung der Deutschschweiz über das TGV-Eingangstor Basel lediglich Massnahmen im Rahmen der mittel- bis langfristigen SBB-Planung bzw. der Mittelfristplanung des ordentlichen SBB-Budgets vorgesehen.</p><p>Während für die Verbindungen Genf-Mâcon und Lausanne-Vallorbe-Frasne-Dole 1,2 Milliarden Franken eingesetzt werden, weist der Bund der Frage, wie Basel hochgeschwindigkeitstauglich ins europäische Hochgeschwindigkeitsnetz integriert werden kann, keine Priorität zu.</p><p>Die Nordwestschweiz droht verkehrspolitisch zur Provinz abzusinken, wenn mittelfristig der Anschluss an den TGV Rhin-Rhône nicht verwirklicht werden kann, zumal auch Szenarien bestehen, ICE-Verbindungen (Stuttgart-Zürich-Gotthard) an Basel vorbeizuleiten, falls der neue Juradurchstich aus finanziellen Gründen nicht realisiert werden kann.</p><p>Basel ist traditionell ein Eisenbahnknotenpunkt. Die Ausklammerung der Nordwestschweiz aus den internationalen Verkehrsverbindungen brächte der Region wirtschaftliche Standortnachteile - auch innerhalb der Region Oberrhein, nachdem Paris jüngst beschlossen hat, den TGV-Ost zu realisieren (Paris-Strassburg). Effiziente öffentliche Verkehrsmittel und der Anschluss an die europäischen Zentren sind aber notwendig, um den Wirtschaftsstandort Basel als wichtigen Arbeitsplatzort zu erhalten.</p>14Antwort BR / BüroDer Bundesrat ist bereit, das Postulat entgegenzunehmen.5Eingereichter Text<p>Der Bundesrat wird eingeladen zu überprüfen:</p><p>1. wie der TGV-Anschluss an die Deutschschweiz über Basel im Rahmen des Bundesbeschlusses über Bau und Finanzierung von Infrastrukturvorhaben des öffentlichen Verkehrs (FöV) sicherzustellen ist;</p><p>2. wie die Eingangstore - Genf und Basel - bezüglich Fahrzeiten nach Paris einander gleichzustellen sind;</p><p>3. wie der Bundesrat das Projekt Rhin-Rhône (Mülhausen-Dijon) aktiv fördern kann.</p>1Titel des GeschäftesTGV-Anschluss für Nordwestschweiz