199634962024-04-10T17:39:50Ztechnische Zusammenarbeit;seco;Zusammenarbeit mit osteuropäischen Staaten;Deza;Entwicklungszusammenarbeit;FinanzhilfeIp.8Interpellation2267f107Heberlein TrixHeberleinFraktion RRL1Freisinnig-demokratische FraktionauthorNR1NationalratN1996-10-03T00:00:00Z454504L04K10010218Zusammenarbeit mit osteuropäischen Staaten1L03K100104Entwicklungszusammenarbeit1L04K08040901Deza2L04K11020302Finanzhilfe2L04K10010214technische Zusammenarbeit2L04K08040607seco23NormalNR1NationalratN1996-12-13T00:00:00ZErledigt301996-11-13T00:00:00Z0BK10Bundeskanzleitrue1996-10-03T00:00:0024Im Rat noch nicht behandelt1996-12-13T00:00:00229ErledigtdeNR1NationalratN12361f280Langenberger ChristianeLangenbergercosign2398m335Kofmel PeterKofmelcosign2284m60Dettling ToniDettlingcosign2104m135Loeb FrançoisLoebcosign2445m385Bosshard WalterBosshard Waltercosign2120m252Mühlemann ErnstMühlemanncosign2380f316Egerszegi-Obrist ChristineEgerszegi-Obristcosign2053m71Engler RolfEnglercosign2425f362Vallender DorleVallendercosign2332f235Wittenwiler MilliWittenwilercosign2178m220Stucky GeorgStucky Georgcosign2382m318Engelberger EdiEngelbergercosign2277m34Bührer GeroldBührer Geroldcosign2264m14Bezzola DuriBezzola Duricosign2343m254Steiner RudolfSteiner Rudolfcosign2393m330Hochreutener NorbertHochreutenercosign2267f107Heberlein TrixHeberleinFraktion RRL1Freisinnig-demokratische Fraktionauthor96.3496229Erledigt006Begründung<p>Aufgrund persönlicher Erfahrungen komme ich nicht um den Eindruck herum, dass im Bereich der Osteuropahilfe - aber auch im Bereich der Entwicklungszusammenarbeit - die jetzige Aufgabenteilung zwischen der Deza und dem Bawi nicht optimal ist, dies trotz beträchtlichem, verbessertem Koordinationsaufwand zwischen den beiden Ämtern.</p><p>Obwohl aufgrund des GKP-Berichtes vom November 1995 der Bundesrat und die Verwaltung vermehrt eine Koordination zwischen der Finanzhilfe und der technischen Zusammenarbeit anstreben, habe ich den Eindruck, dass nach wie vor Spitalausrüstungen über die Finanzhilfe in osteuropäische Länder (vor allem Albanien) gelangen, welche wenig mit der technischen Zusammenarbeit vernetzt sind. Man kann sich fragen, ob hier nicht Ausrüstungskapazitäten aufgebaut werden, die von den Ländern weder wirtschaftlich noch technisch unterhalten und betrieben werden können. Dazu kommt, dass die ungleiche Verteilung der Mittel zwischen Deza und Bawi oft zu Engpässen auf seiten der Deza führt, während das Bawi wegen der Gebundenheit seiner Mittel notwendige begleitende Massnahmen wie bauliche Erweiterungen oder Sanierungen - notabene eine notwendige Voraussetzung für die Unterbringung von medizinischen Geräten - nicht durchführen kann.</p>14Antwort BR / Büro<p>Im Rahmen der Regierungs- und Verwaltungsreform (RR 93) werden zurzeit in ausgewählten Tätigkeitsbereichen der Bundesverwaltung von einer Projektorganisation unter Leitung des Bundeskanzlers und unter Beizug der Unternehmensberatungsfirma Arthur Andersen Prozessanalysen durchgeführt.</p><p>Übergeordnetes Ziel ist die Sicherstellung einer effizienten, zeit- und sachgerechten, koordinierten und zielkonformen Regierungs- und Verwaltungstätigkeit. Zu diesem Zweck sollen die Departemente künftig möglichst prozessorientiert zusammengesetzt werden und damit die Kriterien der Führbarkeit, des Zusammenhangs der Aufgaben und der politischen sowie aufwandmässigen Ausgewogenheit besser als heute erfüllen.</p><p>Der Bundesrat hat insgesamt neun Bereiche definiert, deren Aufgaben allenfalls zusammengelegt, neu gegliedert und neu zugeteilt werden sollen. Zu diesen Bereichen gehören auch die Entwicklungszusammenarbeit und die Osteuropahilfe, welche in einer interdepartemental zusammengesetzten Analysegruppe einer vertieften Überprüfung unterzogen werden. Diese Gruppe beschäftigt sich u. a. mit den folgenden Fragestellungen:</p><p>- Wie können in diesem Aufgabenbereich Prozesse, Ressourcen, Kohärenz und Strukturen verbessert werden?</p><p>- Wie können Doppelspurigkeiten abgebaut, Tätigkeitsbereiche klarer abgegrenzt sowie Schnittstellen besser definiert werden?</p><p>Das Mandat der Analysegruppe ist somit sehr breit angelegt und erlaubt eine grundsätzliche Überprüfung der heutigen Leistungserbringung im Rahmen der Entwicklungszusammenarbeit und der Osteuropahilfe. Die in der Interpellation aufgeworfenen Fragen stellen wichtige Elemente dieser Überprüfung dar. Die Arbeiten werden es erlauben, verschiedene mögliche organisatorische Massnahmen vorzuschlagen. Der Bundesrat erwartet den Schlussbericht der Firma Arthur Andersen Mitte Dezember 1996.</p> Antwort des Bundesrates.5Eingereichter Text<p>Im Rahmen der Regierungsreform 1993, welche eine effiziente, bürgernahe, transparente und wirkungsorientierte Verwaltung im Sinne des New Public Management schaffen soll, prüft der Bundesrat gegenwärtig, neben anderen Bereichen, auch die allfällige Neugliederung der Zusammenlegung der Entwicklungszusammenarbeit und der Osteuropahilfe.</p><p>In diesem Zusammenhang bitte ich den Bundesrat um Beantwortung folgender Fragen:</p><p>1. Glaubt der Bundesrat, dass mit der jetzigen Form der Aufgabenverteilung auf die zwei Bundesämter Deza und Bawi die Osteuropahilfe effektiv, effizient und den Bedürfnissen der Empfängerländer angepasst durchgeführt werden kann?</p><p>2. Ist der Bundesrat in diesem Zusammenhang bereit, vorurteilslos zu prüfen, ob neue organisatorische Formen nicht zu verbesserter Wirksamkeit der Osteuropahilfe führen könnten?</p><p>3. Ist er auch bereit, die Aufgaben, die jetzt auf die zwei genannten Bundesämter verteilt sind, auf eines zu konzentrieren, um mögliche positive Synergien und Sparpotentiale besser ausschöpfen und eine kohärentere Osteuropahilfe als bisher zu ermöglichen?</p><p>4. Prüft der Bundesrat auch die generelle Zusammenführung der technischen Zusammenarbeit und der Finanzhilfe im Sinne einer notwendigen Koordination und Effizienzsteigerung der Entwicklungszusammenarbeit?</p>1Titel des GeschäftesOsthilfe. Erhöhung der Wirksamkeit der schweizerischen Zusammenarbeit