199635012024-04-10T10:30:08ZWarenqualität;Sommersmog;Luftreinhaltung;BenzinIp.8Interpellation2417f354Semadeni SilvaSemadeniFraktion SS2Sozialdemokratische FraktionauthorNR1NationalratN1996-10-03T00:00:00Z454504L06K170401010101Benzin1L05K0706010305Warenqualität1L04K06010411Luftreinhaltung2L05K0602030901Sommersmog22DiskussionNR1NationalratN1996-12-13T00:00:00ZDiskussion verschoben295AdmNR1NationalratN1998-10-09T00:00:00ZAbgeschrieben, weil nicht innert zwei Jahren abschliessend im Rat behandelt321996-11-13T00:00:00Z0UVEK9Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikationtrue1996-10-03T00:00:0024Im Rat noch nicht behandelt1998-10-09T00:00:00229ErledigtdeNR1NationalratN12373m309Cavalli FrancoCavallicosign2388m324Gross JostGross Jostcosign2193m255Zbinden HansZbinden Hanscosign2394f331Hubmann VreniHubmanncosign2021m25Borel FrançoisBorel Françoiscosign2421f358Stump DorisStumpcosign2032m39Carobbio WernerCarobbiocosign2431f368Zapfl RosmarieZapflcosign2268m9Baumann RuediBaumann Ruedicosign2412m348Rechsteiner RudolfRechsteiner-Baselcosign2282m56de Dardel Jean-Nilsde Dardel Jean-Nilscosign2354f273Gadient Brigitta M.Gadientcosign2254f101Haering BarbaraHaeringcosign2094f120Jeanprêtre FrancineJeanprêtrecosign2296m97Gross AndreasGross Andreascosign2200m1Aguet PierreAguetcosign2405f341Maury Pasquier LilianeMaury Pasquiercosign2429f365Weber AgnesWeber Agnescosign2370m305Berberat DidierBerberatcosign2365f298Aeppli RegineAepplicosign2018m23Bodenmann PeterBodenmann Petercosign2079f103Hafner UrsulaHafner Ursulacosign2396m333Jans ArminJanscosign2374m310Chiffelle PierreChiffellecosign2367m301Banga BorisBangacosign2387m323Grobet ChristianGrobet Christiancosign2436f350Bernasconi MariaBernasconicosign2377m313Dupraz JohnDuprazcosign2428m308von Allmen Hansuelivon Allmen Hansuelicosign2392f329Hilber KathrinHilbercosign2366m300Alder FrediAlder Fredicosign2407f343Müller-Hemmi VreniMüller-Hemmicosign2298m105Hämmerle AndreaHämmerlecosign2328m224Tschäppät AlexanderTschäppätcosign2403m340Lötscher JosefLötschercosign2263f130Leemann UrsulaLeemanncosign2089m114Hubacher HelmutHubachercosign2422f359Teuscher FranziskaTeuschercosign2151m183Ruffy VictorRuffy Victorcosign2391m328Gysin RemoGysin Remocosign2416m353Schmid OdiloSchmid Odilocosign2423f360Thanei AnitaThaneicosign2100m129Ledergerber ElmarLedergerbercosign2352f269Baumann StephanieBaumann Stephaniecosign2083m109Herczog AndreasHerczogcosign2411m347Ratti RemigioRatticosign2417f354Semadeni SilvaSemadeniFraktion SS2Sozialdemokratische Fraktionauthor96.3501229Erledigt006Begründung<p>Eine Verbesserung der Benzinqualität drängt sich aus lufthygienischen Gründen auf. In den USA hat ein reformuliertes Benzin bereits einen Drittel des Marktes erobert. Das EU-Mitglied Finnland hat den neuen Treibstoff in Europa im Alleingang eingeführt. Das verbesserte Benzin kann die Abgasschwaden sofort lichten und bedingt keine technischen Änderungen bei den Fahrzeugen. Reformuliertes Benzin enthält weniger giftige Aromate. Bei der Verbrennung entsteht weniger Kohlenwasserstoff, Kohlenmonoxid und Benzol. Experten vom deutschen Bundesumweltministerium haben errechnet, dass mit dem reformulierten Benzin der krebserregende Benzolausstoss rasch um 40 Prozent verringert werden könnte. Die Oktanzahl bleibt gleich, der neue, veränderte Treibstoff kann für Fahrzeuge mit oder ohne Katalysator gebraucht werden. Bei Wagen ohne Katalysator sinkt der Stickoxidausstoss. Weil mit diesem neuen Treibstoff weniger ozonbildende Substanzen entstehen, wird dieser auch als eine Massnahme gegen den Sommersmog bezeichnet.</p>14Antwort BR / Büro<p>1. Eine breit angelegte Untersuchung im Auftrag der Kommission der Europäischen Union ("Auto-Öl-Programm") hat ergeben, dass zu einem kosteneffizienten Bündel technischer Massnahmen zur Reduktion der Luftverschmutzung auch verbesserte Standards für die Treibstoffqualität (Benzin und Diesel) gehören. Dieser Befund darf auch auf die Verhältnisse in der Schweiz übertragen werden.</p><p>Weil es keine verbindlichen Normen für die Unterscheidung zwischen "normalem" und "verbessertem" Benzin gibt, lässt sich der lufthygienische Nutzen reformulierter Benzine nicht allgemeingültig quantifizieren. Unterstellt man die Spezifikationen für verbessertes Benzin im kürzlich publizierten Kommissionsentwurf für eine neue EU-Richtlinie über die Treibstoffqualität, so sind (ab 2000) bei den damit betriebenen Fahrzeugen folgende prozentualen Emissionsverminderungen zu erwarten: je etwa 8 Prozent bei NOx, VOC und CO - sowie ungefähr 20 Prozent beim Benzol.</p><p>2./3. Der Bundesrat will die schweizerischen Qualitätsvorschriften für Benzin im Gleichschritt mit der EU verschärfen.</p><p>Zum Hinweis der Interpellantin, dass das EU-Mitglied Finnland im Alleingang reformuliertes Benzin "eingeführt" habe, ist folgendes zu bemerken:</p><p>- Finnland hat (wie Schweden und Griechenland) von der im Gemeinschaftsrecht ausdrücklich vorgesehenen Möglichkeit Gebrauch gemacht, verbesserte Treibstoffe fiskalisch zu begünstigen;</p><p>- Finnland hatte sich (wie Schweden und Österreich) bei seinem Eintritt in die EU ausbedungen, am bereits vorbestehenden Verbot bleihaltigen Benzins festhalten zu dürfen; davon abgesehen stimmen die finnischen Vorschriften über die Benzinqualität mit dem Gemeinschaftsrecht überein.</p><p>Ein Vorgehen analog zu jenem Finnlands wäre auch für den Bundesrat denkbar; vergleiche Antwort zu Frage 4.</p><p>4. In seiner Antwort vom 28. Februar 1996 auf die Interpellation Strahm "Schwefelarmer Treibstoff. Handlungsbedarf beim Bund" (95.3625), hatte der Bundesrat erklärt, unter welchen Voraussetzungen er verbesserte Dieseltreibstoffe fiskalisch begünstigen würde; ob diese Bedingungen erfüllt bzw. erfüllbar seien, müsse die Verwaltung erst klären.</p><p>Die dafür nötige interdepartementale Arbeitsgruppe hat sich inzwischen konstituiert. Sie wird neben dem reformulierten Diesel eine ganze Reihe weiterer Treibstoffe in ihre Prüfung einbeziehen, darunter auch verschiedene Qualitäten von verbesserten Benzinen. Die Antwort des Bundesrates auf die Frage 4 der Interpellation hängt vom Ergebnis dieser Abklärungen ab.</p> Antwort des Bundesrates.5Eingereichter Text<p>Wir ersuchen den Bundesrat, folgende Fragen zu beantworten:</p><p>1. Teilt der Bundesrat die Auffassung, dass die Einführung des reformulierten Benzins eine wirkungsvolle Massnahme zur Verbesserung der Luftqualität und zur Bekämpfung des Sommersmogs bedeutet? Kann er diese Verbesserung quantifizieren?</p><p>2. Ist der Bundesrat der Ansicht, dass sich die Einführung des reformulierten Benzins aufgrund der Abklärungen aufdrängt?</p><p>3. Ist der Bundesrat bereit, das reformulierte Benzin - dem Beispiel des EU-Staates Finnland folgend - auch im Alleingang einzuführen?</p><p>4. Ist der Bundesrat gewillt, das reformulierte Benzin mit einer für die Bundeskasse einkommensneutralen Anpassung der fiskalischen Rahmenbedingungen zu fördern?</p>1Titel des GeschäftesVerbesserung der Benzinqualität