199635582025-06-25T02:17:50ZKompetenzregelung;Eidgenössische Finanzkontrolle;Unternehmensführung;SBB;parlamentarische KontrollePo.6PostulatFK-NR2Finanzkommission NRFK-NFK2NR1NationalratN1authorNR1NationalratN1996-11-15T00:00:00Z454505L05K1801021103SBB1L05K0703050103Unternehmensführung1L04K08030207parlamentarische Kontrolle2L03K080704Kompetenzregelung2L04K08040505Eidgenössische Finanzkontrolle23NormalNR1NationalratN1997-03-21T00:00:00ZAnnahme20+1996-12-09T00:00:00ZDer Bundesrat ist bereit, das Postulat entgegenzunehmen.0UVEK9Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikationtrue1996-11-15T00:00:0024Im Rat noch nicht behandelt1997-03-21T00:00:00209Überwiesen an den Bundesrat1998-06-16T00:00:00229ErledigtdeNR1NationalratN1FK-NR2Finanzkommission NRFK-NFK2NR1NationalratN1author96.3558229Erledigt0014Antwort BR / Büro<p>Die im Postulat aufgeworfenen Fragen zur Oberaufsicht über die SBB werden zum Teil im Rahmen der vom Bundesrat am 13. November 1996 verabschiedeten Botschaft zur Bahnreform beantwortet. Weitere Antworten werden sich aus der Botschaft betreffend Leistungsvereinbarung und Zahlungsrahmen SBB ergeben, welche zurzeit in Erarbeitung ist und im Verlaufe des nächsten Jahres ebenfalls den eidgenössischen Räten übermittelt werden soll.</p> Der Bundesrat ist bereit, das Postulat entgegenzunehmen.5Eingereichter Text<p>Der Bundesrat legt einen Bericht vor, in dem er aufzeigt, wie die parlamentarische Oberaufsicht über die Finanzen und die Geschäftsführung der SBB sowie die entsprechenden Kompetenzen der Eidgenössischen Finanzkontrolle im Rahmen der Bahnreform aus seiner Sicht gewährleistet werden können.</p>1Titel des GeschäftesOberaufsicht des Parlamentes über die SBB