199710522025-06-24T21:08:23ZFlüchtling;Albanien;Italien;illegale ZuwanderungEA12Einfache Anfrage2267f107Heberlein TrixHeberleinFraktion RRL1Freisinnig-demokratische FraktionauthorNR1NationalratN1997-04-29T00:00:00Z454507L04K01080101Flüchtling1L04K03010201Albanien1L04K03010503Italien2L06K010803060101illegale Zuwanderung21997-08-27T00:00:00Z0EJPD5Justiz- und Polizeidepartementtrue1997-04-29T00:00:009Eingereicht1997-08-27T00:00:00229ErledigtdeNR1NationalratN12267f107Heberlein TrixHeberleinFraktion RRL1Freisinnig-demokratische Fraktionauthor97.1052229Erledigt0014Antwort BR / Büro<p>Aus der italienischen Presse war zu entnehmen, dass die albanischen Flüchtlinge nicht nur im südlichen Teil des Landes, sondern generell überall dort, wo sich geeignete Unterkünfte finden liessen, - also auch in Norditalien - untergebracht werden sollen.</p><p>In der Schweiz haben einerseits die Asylgesuche von Albanern deutlich zugenommen (März: 52; April: 227; Mai: 196; Juni: 426; Juli: 411), andererseits wurden an der "grünen Grenze" im Südtessin vermehrt illegale Grenzübertritte festgestellt (März: 67; April: 79; Mai: 158; Juni: 278). Zudem übten die italienischen Grenzbehörden eine restriktive Rückübernahmepraxis betreffend illegal eingereister Personen aus. Der Bundesrat beschloss daher am 9. Juni 1997, das Grenzwachtkorps vorübergehend durch zwanzig Angehörige des Festungswachtkorps zu verstärken und das EDA zu beauftragen, bei den zuständigen italienischen Stellen zu intervenieren.</p><p>Staatssekretär Jakob Kellenberger hielt sich am 20. Juni 1997 zu bilateralen Gesprächen in Rom auf. Anlässlich dieses Besuches machte er auf das Verhalten der italienischen Grenzbehörden aufmerksam und bekundete gegenüber den italienischen Behörden einmal mehr das Interesse der Schweiz am Abschluss eines Rückübernahmeabkommens. Die italienische Seite nahm diese Bitte wohlwollend entgegen und sicherte ihrerseits rasches Handeln zu.</p><p>Anlässlich eines Expertentreffens in Rom vom 10./11. Juli 1997 über die grenzüberschreitende Zusammenarbeit zwischen der Schweiz und Italien wurde die Aufnahme von Verhandlungen über ein Rückübernahmeabkommen sowie ein Abkommen über polizeiliche Zusammenarbeit im Herbst 1997 vereinbart.</p> Antwort des Bundesrates.5Eingereichter Text<p>Trifft es zu, dass dem Bundesrat Informationen vorliegen, wonach Italien beabsichtigt, in verschiedenen Unterkünften in der Nähe der Schweizergrenze eine grosse Zahl von albanischen Flüchtlingen unterzubringen?</p><p>Wenn ja, welche Vorkehren gedenkt der Bundesrat zu treffen, damit bei Ablauf der Aufenthaltsbewilligung für die Albaner in Italien keine Absetzungsbewegung in die Schweiz stattfindet?</p>1Titel des GeschäftesAlbanische Flüchtlinge