199711542025-06-24T23:25:45ZApartheid;Südafrika;Waffenhandel;Nachrichtendienst;Amtsmissbrauch;Untergruppe NachrichtendienstEA12Einfache Anfrage2195m238Ziegler JeanZiegler JeanFraktion SS2Sozialdemokratische FraktionauthorNR1NationalratN1997-10-10T00:00:00Z454509L05K0402031401Nachrichtendienst1L04K03040215Südafrika1L06K080403020101Untergruppe Nachrichtendienst1L04K04020205Waffenhandel2L05K0502040102Apartheid2L05K0501020101Amtsmissbrauch21997-12-01T00:00:00Z0VBS6Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sporttrue1997-10-10T00:00:009Eingereicht1997-12-01T00:00:00229ErledigtdeNR1NationalratN12195m238Ziegler JeanZiegler JeanFraktion SS2Sozialdemokratische Fraktionauthor97.1154229Erledigt0014Antwort BR / Büro<p>Der Unterstabschef Nachrichtendienst des Generalstabs hat am 10. November 1997 vor der Geschäftsprüfungsdelegation zu verschiedenen, von einer Wochenzeitung aufgeworfenen Fragen betreffend das Verhältnis der schweizerischen Nachrichtendienste zu den südafrikanischen Behörden zur Zeit der Apartheid Stellung genommen. Die Mitglieder der Geschäftsprüfungsdelegation zeigten sich über die Auskünfte befriedigt und sind zum Schluss gekommen, dass die Vorwürfe des Artikels jeglicher Grundlage entbehren.</p><p>Der Bundesrat weist im übrigen darauf hin, dass der Schweizer Bürger, der in diese Angelegenheit verstrickt und die Quelle des fraglichen Zeitungsartikels sein soll, kein Mitarbeiter der früheren Untergruppe Nachrichtendienst und Abwehr bzw. der heutigen Untergruppe Nachrichtendienst war und ist.</p><p></p> Antwort des Bundesrates.5Eingereichter Text<p>Ein Zürcher Agent der Untergruppe Nachrichtendienst und Abwehr (UNA) wirkte massgeblich an den Projekten "Coast" und "Project B" des südafrikanischen Geheimdienstes von vor 1994 mit. Der Schweizer Agent kaufte für die Südafrikaner chemische Waffen, hatte Vollmachten für Bankkonten und unterstützte tatkräftig das Apartheidregime (vgl. SonntagsZeitung vom 21.09.1997).</p><p>1. Deckte Divisionär Peter Regli, Chef der UNA, die Machenschaften seines Agenten?</p><p>2. Wenn ja, welche Sanktionen gedenkt der Bundesrat zu ergreifen?</p>1Titel des GeschäftesSchweizerischer Geheimdienst und Waffenhandel