199731092024-04-10T09:48:28ZBegrenzung des Kreditvolumens;Solidarität;StiftungMo.5Motion2287m74Eymann ChristophEymannFraktion LL7Liberale FraktionauthorNR1NationalratN1997-03-19T00:00:00Z454506L05K0703031001Stiftung1L04K08020226Solidarität1L04K11040401Begrenzung des Kreditvolumens21BekämpftNR1NationalratN1997-10-10T00:00:00ZBekämpft. Diskussion verschoben275AdmNR1NationalratN1999-03-04T00:00:00ZZurückgezogen171997-06-02T00:00:00ZDer Bundesrat beantragt, die Motion in ein Postulat umzuwandeln.0EFD7Finanzdepartementtrue1997-03-19T00:00:0024Im Rat noch nicht behandelt1999-03-04T00:00:00229ErledigtdeNR1NationalratN12429f365Weber AgnesWeber Agnescontrovert2287m74Eymann ChristophEymannFraktion LL7Liberale Fraktionauthor97.3109229Erledigt006Begründung<p>Die mit dem vom Bundesrat im März 1997 skizzierten Stiftungszweck angestrebten Zielsetzungen können im Laufe der Zeit an Bedeutung verlieren oder gewinnen. Andere, heute anders als in Zukunft gewichtete Ereignisse können in künftigen Jahrzehnten prioritäre Bedeutung erlangen.</p><p>Künftige Generationen müssen die Möglichkeit haben, selbst entscheiden zu können, wofür finanzielle Mittel der Allgemeinheit eingesetzt werden sollen. Die Möglichkeit der unveränderten Weiterführung des Stiftungszweckes bliebe mit einer Befristung auf 30 Jahre erhalten. In jenem Zeitpunkt vielleicht bestehende wichtigere Handlungsbedürfnisse könnten aber dank einer solchen Befristung offen diskutiert werden.</p><p>Die Aussage des Bundesrates, wonach das Stiftungskapital dem Schweizervolk gehört, würde durch eine solche Befristung bekräftigt. Die Akzeptanz der Schaffung der Stiftung für Solidarität würde erhöht.</p>14Antwort BR / Büro<p>Gemeinsinn und Solidarität sind Eckpfeiler unseres multikulturellen, aus verschiedenen Sprachgruppen zusammengesetzten Staates. Die schweizerische Stiftung für Solidarität knüpft an diesen Werten an. Sie unterstreicht den Willen der Schweiz, sich auch künftig solidarisch mit Notleidenden zu verhalten.</p><p>Der Bundesrat hat eine unter Führung des EFD stehende interdepartementale Steuergruppe für die Vorbereitungsarbeiten zur Errichtung einer schweizerischen Stiftung für Solidarität eingesetzt. Aufgabe der Steuergruppe ist es, bis im Herbst 1997 dem Bundesrat ein Stiftungskonzept zu unterbreiten. Der Bundesrat ist für die Prüfung einer Befristung offen.</p> Der Bundesrat beantragt, die Motion in ein Postulat umzuwandeln.5Eingereichter Text<p>Der Bundesrat wird eingeladen, die zu gründende Stiftung für Solidarität auf 30 Jahre befristet anzulegen.</p>1Titel des GeschäftesStiftung für Solidarität. Zeitliche Befristung auf 30 Jahre