199731432025-06-25T02:17:14ZKlein- und mittleres Unternehmen;Informationsverbreitung;öffentliche AnhörungPo.6PostulatauthorNR1NationalratN1997-03-20T00:00:00Z454506L05K0703060302Klein- und mittleres Unternehmen1L04K08030106öffentliche Anhörung1L04K12010202Informationsverbreitung23NormalNR1NationalratN1997-06-20T00:00:00ZAnnahme20+1997-05-14T00:00:00ZDer Bundesrat ist bereit, das Postulat entgegenzunehmen.0WBF8Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschungtrue1997-03-20T00:00:0024Im Rat noch nicht behandelt1997-06-20T00:00:00209Überwiesen an den Bundesrat2000-06-08T00:00:00229ErledigtdeNR1NationalratN1author2444m380Hasler ErnstHasler Ernstspeaker97.3143229Erledigt006Begründung<p>Die SVP ist überzeugt, dass noch nicht alle Möglichkeiten zur administrativen Entlastung der KMU ausgeschöpft werden. Der Bundesrat lässt die notwendige Entschlossenheit in der Umsetzung erkannter Mängel vermissen. Der Zwischenbericht des Bundesrates über die administrative Entlastung von KMU zeigt nur geringe Verbesserungen auf. Der Bundesrat hat nicht erkannt, dass die Reserven unzähliger KMU aufgrund der langen Rezessionsdauer zur Neige gehen und dass die KMU vor dem wirtschaftlichen Aus stehen. Gefragt sind keine weiteren Expertenberichte (Kennzeichen der "Agenda von Morgen"), sondern substantielle Sofortmassnahmen. Diese sucht man jedoch im Zwischenbericht des Bundesrates ohne Erfolg.</p><p>Das skizzierte KMU-Forum dient der allfälligen Füllung von Informationslücken der Bundesverwaltung. Ziel ist jedoch in erster Linie die Formulierung klarer Forderungen an die Bundesverwaltung bezüglich Rahmenbedingungen der KMU, insbesondere im Bereich administrativer Entlastungen. Über die Erfüllbarkeit und Erfüllung der formulierten Forderungen des Forums hat der Bundesrat schriftlich Bericht zu erstatten.</p>14Antwort BR / BüroDer Bundesrat ist bereit, das Postulat entgegenzunehmen.5Eingereichter Text<p>Der Bundesrat ist eingeladen zu prüfen, ob ein KMU-Forum geschaffen werden soll. Das KMU-Forum ist in die Form öffentlicher Hearings zu kleiden, welche in regelmässigen Abständen (viertel- oder halbjährlich) angesetzt werden. Das Forum soll den KMU als Plattform dienen, ihre Probleme und Wünsche mit der zuständigen Verwaltungsbehörde zu erörtern. Aus diesem Gedankenaustausch fliessen Forderungen an den Bundesrat, welcher in regelmässigen Abständen über die Erfüllung Rechenschaft abzulegen hat.</p><p>Folgende Teilnehmer gewährleisten die optimale Wirksamkeit des Forums:</p><p>- Vorsitz: Direktor Biga;</p><p>- Teilnehmer Verwaltung: Spitzen der betroffenen Bundesämter;</p><p>- Teilnehmer KMU: Direktbetroffene, Experten, Vertreter politischer Parteien.</p>1Titel des GeschäftesKMU-Forum