Wie die Erfahrung im Zusammenhang mit der Aufarbeitung der Geschichte der Schweiz während des Zweiten Weltkrieges zeigt, ist der Antisemitismus ein Phänomen, das unter bestimmten gesellschaftlichen Bedingungen immer wieder neu aufflammt. Eine ähnliche Feststellung lässt sich beim Rassismus machen: Auch dieser hat unter bestimmten Voraussetzungen immer wieder Konjunktur. Beides sind also Entwicklungen, die ihre Ursachen in der Kombination bestimmter geistiger, politischer, sozialer und geschichtlicher Gegebenheiten haben. Da es sich bei beiden Diskriminierungen sowohl um bedrohliche Tendenzen für die Betroffenen als auch für die gesamte Demokratie handelt, kann der Erforschung ihrer Ursachen nicht genug Bedeutung beigemessen werden. Das Verständnis für Minderheiten und ihre Kultur steht stets in Zusammenhang mit der politischen Kultur der Allgemeinheit, die in einer Demokratie den Werten der Aufklärung und Emanzipation verpflichtet bleibt. Deshalb soll die Forschung in diesem Bereich intensiviert werden.<\/p>
Dabei geht es um ein gesamtschweizerisches Anliegen, denn sowohl in der deutschen wie in der französischen Schweiz gibt es Antisemitismus und Rassismus. Das spricht für die Errichtung eines solchen Lehrstuhls sowohl an der ETH in Zürich wie auch an der EPF in Lausanne. Beide kämen auch insofern in Frage, als der Bund für beide zuständig ist. Es gäbe sicher auch mögliche Formen der Zusammenarbeit zwischen den beiden Hochschulen in diesem Bereich. An der ETH in Zürich, am Institut für Geschichte, existiert bereits ein umfangreiches Archiv für Zeitgeschichte. Dieses Archiv für Zeitgeschichte an der ETH hat einen seiner Schwerpunkte zur Dokumentationsstelle für jüdische Zeitgeschichte ausgebaut. In diesem Zusammenhang wurde im Dezember 1995 vom Schweizerischen Israelitischen Gemeindebund und der ETH eine Stiftung für jüdische Zeitgeschichte ins Leben gerufen, um die historischen Quellen in der Schweiz zu sichern und zu erschliessen. Das Archiv für Zeitgeschichte würde ein ideales Umfeld für den neuen Lehrstuhl bieten.<\/p>"},{"type":{"id":14,"name":"Antwort BR \/ Büro"},"value":"
Der Bundesrat misst dem Kampf gegen den Rassismus und Antisemitismus eine grosse Bedeutung bei und verfolgt diesbezüglich eine konsequente Politik. Er hat dies mit dem Beitritt zum Internationalen Übereinkommen zur Bekämpfung jeder Form von Rassendiskriminierung, der Einführung eines neuen Strafrechtsartikels und der Einsetzung der Eidgenössischen Kommission gegen Rassismus unterstrichen. Die jüngste Debatte um die Rolle der Schweiz im Zweiten Weltkrieg hat den Willen des Bundesrates verstärkt, klare Zeichen gegen Antisemitismus und Rassismus zu setzen und sich mit diesen gefährlichen Diskriminierungen auseinanderzusetzen.<\/p>
Forschung und Lehre können einen wertvollen Beitrag leisten, um Fakten und Zusammenhänge zu Rassismus und Antisemitismus in Geschichte und Gegenwart zusammenzutragen und zu untersuchen. Das soll allerdings nicht nur an einer einzigen Hochschule erfolgen. In erster Linie ist von unseren Universitäten mit ihren sozial- und geisteswissenschaftlichen Studiengängen zu erwarten, dass sie - wo nötig fächerübergreifend - den Phänomenen von Rassismus und Antisemitismus im weiteren Rahmen des Umgangs mit Minderheiten die notwendige Beachtung schenken. Geschichte der Minderheiten wird an mehreren Hochschulen gelehrt, und es ist ein zunehmendes Interesse der Universitäten an Studium und Lehre der Judaistik festzustellen; so in Lausanne, Bern und Luzern, wo eine interdisziplinäre Schwerpunktbildung geplant ist. Der Bundesrat anerkennt die bisher geleisteten Anstrengungen in Lehre und Forschung, so auch im Archiv für Zeitgeschichte der ETHZ.<\/p>
Für die Einrichtung von Professuren an den ETH ist der ETH-Rat zuständig. Diese Kompetenz ist mit dem ETH-Gesetz vom 4. Oktober 1991 vom Bundesrat auf den ETH-Rat übertragen worden. Nachdem der Bundesrat diese Kompetenz nicht mehr besitzt, kann er der Motion auch aus formellen Gründen nicht entsprechen.<\/p>
Der Bundesrat erachtet die Fragen von Antisemitismus und Rassismus als von grosser Wichtigkeit und Aktualität. Ein Lehrstuhl ist jedoch nicht befristet, und sein Bereich darf nicht zu eng umschrieben werden. Deshalb wird auch zu prüfen sein, ob sein Bereich nicht auf den Umgang mit Minderheiten erweitert werden soll und wie er auf entsprechende Lehrstühle an Universitäten abgestimmt wird.<\/p>
Der Bundesrat wird den ETH-Rat bitten, dem Anliegen der Motionärin in geeigneter Form zu entsprechen.<\/p> Der Bundesrat beantragt, die Motion in ein Postulat umzuwandeln."},{"type":{"id":5,"name":"Eingereichter Text"},"value":"
Ich bitte den Bundesrat, die rechtlichen und finanziellen Grundlagen zu schaffen, um an der ETH bzw. an der EPF einen Lehrstuhl zur Erforschung der Zeit- und Kulturgeschichte unter besonderer Berücksichtigung der Geschichte von Antisemitismus und Rassismus sowie deren Abwehr einzurichten.<\/p>"},{"type":{"id":1,"name":"Titel des Geschäftes"},"value":"Lehrstuhl zur Erforschung des Antisemitismus und Rassismus"}],"title":"Lehrstuhl zur Erforschung des Antisemitismus und Rassismus"}