Bahnverbindungen Zürich-Stuttgart und Zürich-München

199731962024-04-10T14:36:03ZHochgeschwindigkeitsverkehr;Deutschland;Beförderungsdauer;Fahrplan;Schienenverkehr;Zürich (Kanton);VerkehrsplanungIp.8Interpellation2190m234Wiederkehr RolandWiederkehrFraktion UU5LdU/EVP-FraktionauthorNR1NationalratN1997-04-28T00:00:00Z454507L03K180302Schienenverkehr1L04K18010207Fahrplan1L05K0301010123Zürich (Kanton)2L04K03010105Deutschland2L04K18010209Hochgeschwindigkeitsverkehr2L04K18010203Beförderungsdauer2L04K18020208Verkehrsplanung22DiskussionNR1NationalratN1997-10-10T00:00:00ZDiskussion verschoben295AdmNR1NationalratN1999-04-22T00:00:00ZAbgeschrieben, weil nicht innert zwei Jahren abschliessend im Rat behandelt321997-06-16T00:00:00Z0UVEK9Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikationtrue1997-04-28T00:00:0024Im Rat noch nicht behandelt1999-04-22T00:00:00229ErledigtdeNR1NationalratN12190m234Wiederkehr RolandWiederkehrFraktion UU5LdU/EVP-Fraktionauthor97.3196229Erledigt006BegründungAm 6. September 1996 unterzeichneten der Vorsteher des Eidgenössischen Verkehrs- und Energiewirtschaftsdepartementes und der Bundesminister für Verkehr der Bundesrepublik Deutschland in Lugano die bilaterale Vereinbarung "zur Sicherung der Leistungsfähigkeit des Zulaufes zur neuen Eisenbahn-Alpentransversale (Neat) in der Schweiz". In Artikel 3 wird folgendes festgehalten:"Die Reisezeit soll auf diesen Achsen durch Einsatz von Fahrzeugen mit Neigetechnik und gleichzeitigen punktförmigen Linienverbesserungen zwischen Stuttgart und Zürich auf zweieinviertel Stunden und zwischen München und Zürich auf dreieinviertel Stunden verkürzt werden, bei angemessener Frequenz der Züge. Eine denkbare Bündelung von Zügen zwischen Stuttgart bzw. München und Zürich über Ulm bleibt späteren Überlegungen vorbehalten."Das Bundesland Baden-Württemberg hat in seinem Generalverkehrsplan 1995 u. a. folgendes aufgenommen:"Die seit langem bestehende Zusage der DB, nach Elektrifizierung der Strecke Singen-Schaffhausen eine Fahrzeit von 2 Stunden und 45 Minuten von Stuttgart nach Zürich zu erreichen, kann nur durch schnelle Personenzüge mit Wagenkastenneigung erreicht werden. Dieser Einsatz muss baldmöglichst realisiert werden.Soweit die Fahrzeitgewinne ausreichen, wäre eine Führung der Züge über den Flughafen Zürich-Kloten anzustreben ...."In der schriftlichen Stellungnahme des Bundesrates vom 26. Februar 1997 auf die Motion Onken (96.3652) betreffend Anschluss der Ostschweiz an das europäische Hochgeschwindigkeitsnetz wird ausgeführt, der Bundesrat sei der Auffassung, dass mit der Vereinbarung eine wesentliche Aufwertung der Verbindungen zwischen der Ostschweiz und den süddeutschen Zentren erreicht werde: "Ein Bedarf nach weiteren Massnahmen, die über die in der Vereinbarung festgehaltenen Ausbauschritte hinausgehen, besteht zurzeit nicht."In einer Antwort auf eine Interpellation im Zürcher Kantonsrat führte der Zürcher Regierungsrat aus, dass nach dem aktuellen Stand der Planung zwischen Zürich und Stuttgart mit dem Einsatz von Neigezügen eine Fahrzeit von 2 Stunden und 40 Minuten angestrebt werde. Die Fahrzeit des heute schnellsten Zuges Zürich-Stuttgart beträgt bereits 2 Stunden und 51 Minuten (Zürich HB ab 06.30 Uhr, Stuttgart an 09.21 Uhr). Die Fahrzeitverkürzung auf dieser Strecke soll demnach lediglich 11 Minuten betragen. Dies ist zuwenig, um die Bahn zwischen Zürich und Stuttgart gegenüber dem Auto der dem Flugzeug konkurrenzfähig zu machen.14Antwort BR / BüroDie Haltung des Bundesrates gegenüber dem Anliegen einer verbesserten Verbindung der Ostschweiz in die süddeutschen Zentren wurde bereits mehrfach dargelegt; insbesondere in der Botschaft vom 26. Juni 1996 über die Sicherung der Leistungsfähigkeit der nördlichen Zulaufstrecken zur Neat, in den Antworten des Bundesrates auf die Einfache Anfrage Baumberger vom 27. Februar 1997 und die Motionen Onken und Rechsteiner vom 26. Februar 1997 sowie in der Antwort auf die Frage Baumberger (97.5001) in der Fragestunde vom 10. März 1997.Zu den gestellten Fragen nimmt der Bundesrat wie folgt Stellung:1. Der Bundesrat ist sich der Bedeutung der genannten Strecken durchaus bewusst. Im Vordergrund steht daher eine Aufwertung für den Personenverkehr. Dementsprechend sind in der bilateralen Vereinbarung mit Deutschland auf diesen Strecken vorwiegend Massnahmen zugunsten des Personenverkehrs erwähnt. Für den Güterverkehr reichen die Kapazitäten aller Voraussicht nach mittelfristig aus.2. Der Bundesrat steht zu den in der Vereinbarung mit Deutschland angestrebten Zielen.3. Mittels Neigezügen wird kurzfristig auf beiden Achsen ein erster Schritt zur Erreichung der angestrebten Fahrzeiten unternommen. Welche weiterführenden Schritte mittel- und langfristig ergriffen werden, um die Ziele vollumfänglich zu erreichen, wird im deutsch-schweizerischen Lenkungsausschuss konkretisiert, sobald die eidgenössischen Räte dem Bundesbeschluss über die Vereinbarung zur Sicherung der Leistungsfähigkeit der nördlichen Zulaufstrecken zur Neat mit Deutschland zugestimmt haben (Ermächtigung zur Ratifikation der Vereinbarung).Zur Diskussion stehen insbesondere streckentechnische Massnahmen, die Aufhebung von Haltestellen und punktuelle Massnahmen wie die Beschleunigung im Raum Bregenz, die Beschleunigung im Raum Memmingen oder die Aufhebung der Spitzkehre in Lindau. Auf Schweizer Seite dienen alle Massnahmen des Konzepts "Bahn 2000" im Raum der Ostschweiz auch der Verbesserung der Anschlüsse nach Süddeutschland. Weiter verweisen wir auf die schriftlichen Stellungnahmen des Bundesrates zur Motion Rechsteiner (96.3639) und zur Motion Onken (96.3652) zum gleichen Thema.4. Die vorgesehenen Termine der Einführung von Neigezügen auf den beiden Strecken kann den obenerwähnten Motionen entnommen werden. Für die weiterführenden Massnahmen zur Erreichung der angestrebten Fahrzeitverkürzung wurde in der Vereinbarung mit Deutschland kein Termin festgelegt, da sie erst nach der Ratifikation der Vereinbarung fixiert werden.5. Die angestrebte Fahrzeit kann, nach Meinung des Bundesrates, mit Neigetechnik und punktuellen Streckenausbauten längerfristig erreicht werden (vgl. Antwort zu Frage 3).6. Wie in den Antworten auf die Einfache Anfrage Baumberger (96.1113) und die Frage Baumberger (97.5001) in der Fragestunde vom 10. März 1997 bereits ausgeführt, halten die SBB zurzeit aus betriebswirtschaftlichen Gründen an der Führung der Züge Stuttgart-Zürich über Bülach fest. Der Anschluss des Flughafens Zürich-Kloten wird ab dem Hauptbahnhof Zürich sichergestellt. Von einem solchen Anschluss profitieren mehr Fahrgäste als von einer Führung über den Flughafen, insbesondere weil dadurch die Einhaltung des Knotenprinzips in Zürich nicht mehr gewährleistet wäre.7. Zur Umsetzung der Vereinbarung soll ein Lenkungsausschuss eingesetzt werden. Die Bahnen (DB AG und SBB) werden bei Bedarf zu den Sitzungen des Lenkungsausschusses hinzugezogen. Die Schweiz richtet zudem ein Kontaktgremium ein, um die betroffenen Kantone einzubeziehen. Der Einbezug der Deutschen Bundesländer ist Sache des Deutschen Verkehrsministeriums. Antwort des Bundesrates.5Eingereichter TextIch frage den Bundesrat an:1. Ist er sich der verschiedenartigen Ansprüche, welche an das künftige Bahnnetz zwischen Zürich-Stuttgart und Zürich-München gestellt werden, bewusst? Welche Schlüsse zieht er daraus für seine Verkehrsplanung?2. Steht der Bundesrat zu den in der deutsch-schweizerischen Vereinbarung angestrebten Fahrzeiten von zweieinviertel Stunden für die Strecke Zürich-Stuttgart und von dreieinviertel Stunden für Zürich-München über St. Gallen-Lindau?3. Wie sieht die Eisenbahnplanung des Bundesrates in den Korridoren Zürich-Stuttgart und Zürich-München konkret aus, um diese Fahrzeiten tatsächlich auch erreichen zu können? Welche punktuellen Verbesserungen sind konkret zu planen? Sind solche sowohl in der Schweiz als auch in Deutschland vorgesehen? Wo und welche?4. Mit welchen zeitlichen Realisierungszeiträumen ist dabei zu rechnen?5. Kann nach Ansicht des Bundesrates zwischen Zürich und München eine Fahrzeit von dreieinviertel Stunden über St. Gallen-St. Margrethen-Bregenz-Lindau überhaupt erreicht werden? Welche Massnahmen wären dazu nötig? Wenn nicht, welche Schlüsse zieht der Bundesrat daraus?6. Wie will der Bundesrat der Forderung des Bundeslandes Baden-Württemberg nach Einbindung des Flughafens Zürich-Kloten in die Bahnachse Stuttgart-Zürich-Mailand nachkommen?7. Welche Kontakte pflegt der Bundesrat mit den Kantonen Zürich, Schaffhausen, Thurgau und St. Gallen, mit den deutschen Bundesländern Baden-Württemberg und Bayern sowie mit der DB AG und den SBB, um die drängenden Fragen innert nützlicher Frist zu klären?1Titel des GeschäftesBahnverbindungen Zürich-Stuttgart und Zürich-MünchenBahnverbindungen Zürich-Stuttgart und Zürich-München