199732352025-11-14T08:55:02ZNationalstrassenbau;Durchführung eines ProjektesMo.5MotionGPK-NR3Geschäftsprüfungskommission NRGPK-NGPK3NR1NationalratN1authorNR1NationalratN1997-05-14T00:00:00Z454508L06K070503010401Nationalstrassenbau1L06K070305010102Durchführung eines Projektes13NormalNR1NationalratN1997-10-10T00:00:00ZDie Motion wird in Form eines Postulates überwiesen181997-08-13T00:00:00ZDer Bundesrat beantragt, die Motion in ein Postulat umzuwandeln.0UVEK9Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikationtrue1997-05-14T00:00:0024Im Rat noch nicht behandelt1997-10-10T00:00:00209Überwiesen an den Bundesrat2002-06-04T00:00:00229ErledigtdeNR1NationalratN1GPK-NR3Geschäftsprüfungskommission NRGPK-NGPK3NR1NationalratN1author97.3235229Erledigt0014Antwort BR / Büro<p>Die Erfahrungen der letzten Jahren zeigen, dass die generellen Projekte eine tiefere Bearbeitungsstufe brauchen, um den veränderten Verhältnissen zu genügen. Neuere generelle Projekte wurden denn auch schon in diesem Sinne erstellt. Die Forderung der Motion ist daher im Grundsatz berechtigt.</p><p>Allerdings unterstehen die Nationalstrassen der Oberaufsicht des Bundesrates; dieser bestimmt die Anordnungen, die u. a. zur Gewährleistung einer kunstgerechten Projektierung notwendig sind (Art. 54 des Bundesgesetzes über die Nationalstrassen). Der Inhalt des Vorstosses betrifft also den delegierten Rechtsetzungsbereich des Bundesrates. Die Motion ist mithin praxisgemäss in ein Postulat umzuwandeln.</p> Der Bundesrat beantragt, die Motion in ein Postulat umzuwandeln.5Eingereichter Text<p>Der Bundesrat trifft die notwendigen Massnahmen, um generelle Projekte zu einem eigentlichen Planungs- und Optimierungsinstrument aufzuwerten. In die Projekterarbeitung sind, eventuell unter der Aufsicht eines Koordinationsorgans, alle beteiligten Akteure einzubinden.</p>1Titel des GeschäftesAufwertung des generellen Projektes im Nationalstrassenbau