199734432024-04-10T09:31:25ZSterilisation;sexuelle Diskriminierung;Behinderte/r;sexuelle Gewalt;EugenikPo.6Postulat2290f78von Felten Margrithvon FeltenFraktion SS2Sozialdemokratische FraktionauthorNR1NationalratN1997-10-02T00:00:00Z454509L05K0103020103Sterilisation1L04K05020408sexuelle Diskriminierung1L06K050102010305sexuelle Gewalt2L04K01040201Behinderte/r2L06K160103010201Eugenik21BekämpftNR1NationalratN1998-03-20T00:00:00ZBekämpft. Diskussion verschoben273NormalNR1NationalratN1999-06-17T00:00:00ZAblehnung22+1997-12-15T00:00:00ZAnnahme0EDI4Departement des Innerntrue1997-10-02T00:00:0024Im Rat noch nicht behandelt1999-06-17T00:00:00229ErledigtDer Bundesrat ist bereit, das Postulat engegenzunehmen. Die im laufenden Budgetprozess erneut gekürzten finanziellen Mittel für entsprechende Aufträge erlauben leider nur die Erstellung einer klar begrenzten Vorstudie.deNR1NationalratN12361f280Langenberger ChristianeLangenbergercosign2373m309Cavalli FrancoCavallicosign2281m47Comby BernardCombycosign2398m335Kofmel PeterKofmelcosign2143m172Rechsteiner PaulRechsteiner Paulcosign2394f331Hubmann VreniHubmanncosign2421f358Stump DorisStumpcosign2448f395Fässler-Osterwalder HildegardFässler Hildegardcosign2412m348Rechsteiner RudolfRechsteiner-Baselcosign2011f11Bäumlin UrsulaBäumlin Ursulacosign2094f120Jeanprêtre FrancineJeanprêtrecosign2405f341Maury Pasquier LilianeMaury Pasquiercosign2429f365Weber AgnesWeber Agnescosign2300f113Hollenstein PiaHollensteincosign2370m305Berberat DidierBerberatcosign2425f362Vallender DorleVallendercosign2450m397Burgener ThomasBurgenercosign2417f354Semadeni SilvaSemadenicosign2287m74Eymann ChristophEymanncosign2326m219Strahm RudolfStrahm Rudolfcosign2397m334Jutzet ErwinJutzetcosign2294f94Goll ChristineGollcosign2295f95Gonseth RuthGonsethcosign2329m225Tschopp PeterTschopp Petercosign2265m149Meier SamuelMeier Samuelcosign2263f130Leemann UrsulaLeemanncosign2318f187Sandoz SuzetteSandoz Suzettecosign2276f33Bühlmann CécileBühlmann Cécilecosign2391m328Gysin RemoGysin Remocosign2423f360Thanei AnitaThaneicosign2446m390Widmer HansWidmer Hanscosign2083m109Herczog AndreasHerczogcosign2085m111Hess PeterHess Petercontrovert2290f78von Felten Margrithvon FeltenFraktion SS2Sozialdemokratische Fraktionauthor97.3443229Erledigt006Begründung<p>Mit dem Begriff "Zwangssterilisation" werden in der Regel Verbrechen des Dritten Reiches konnotiert. Das Naziregime setzte eugenische Ideen um, die von Wissenschaftern Jahrzehnte vorher bereits ausgedacht und realisiert worden waren. Es ist aus der Literatur bekannt, dass die Wahnideen der eugenischen Bewegung in der Medizin auch nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges weiterverfolgt worden sind.</p><p>Die schwedische Bevölkerung hat im Sommer 1997 schockiert über die Enthüllungen reagiert, wonach zwischen 1935 und 1976 rund 60 000 geistig Behinderte systematisch zwangssterilisiert wurden. Eine Untersuchungskommission wurde mit der Aufarbeitung dieses Kapitels der schwedischen Geschichte beauftragt.</p><p>Eine analoge Aufarbeitung der schweizerischen Geschichte ist notwendig. Eugenische Rassenpolitik war in den zwanziger und dreissiger Jahren keineswegs nur Sache der faschistischen Weltanschauung. Eugenik war damals "mainstream". Die wichtigsten Vordenker dieser Ideen waren schweizerische Wissenschafter. Es wurde damals z. B. eine Diskussion über den ökonomischen Wert des Individuums in der Nationalökonomie geführt. Zwangssterilisation bildete eine zentrale Massnahme.</p><p>Die Geschichte der Eugenik gehört zur Geschichte der Humangenetik. Auch heute können wir wieder beobachten, dass sich in der Humangenetik ökonomische Argumente durchsetzen. Diese Argumente stehen in einer gedanklichen Tradition, die aufgearbeitet werden muss. Einseitig utilitaristisches, auf Kosten-Nutzen-Rechnungen beschränktes Denken verhinderte bis heute eine eingehende öffentliche Debatte über die Thematik. Unter diesen Rahmenbedingungen ist es unumgänglich, sich in einer breiteren Öffentlichkeit mit der schweizerischen Eugenik-Geschichte auseinanderzusetzen. Die Thematik erhält eine zusätzliche brennende Aktualität durch die anstehenden Debatten über die Fortpflanzungsmedizin. Diese Diskussion muss geführt werden, bevor die Bestimmungen zur Sterilisation von Betreuungsbedürftigen im künftigen Vormundschaftsrecht eingeführt werden. Die Expertengruppe des Bundesamtes für Justiz hat in ihrem Bericht zur Revision des schweizerischen Vormundschaftsrechtes 1995 empfohlen, solche Bestimmungen zu erlassen.</p>14Antwort BR / BüroDer Bundesrat ist bereit, das Postulat engegenzunehmen. Die im laufenden Budgetprozess erneut gekürzten finanziellen Mittel für entsprechende Aufträge erlauben leider nur die Erstellung einer klar begrenzten Vorstudie.5Eingereichter Text<p>Der Bundesrat wird beauftragt, einen Bericht über die Praxis und die rechtlichen, medizinischen, historischen und gesellschaftspolitischen Hintergründe der Zwangssterilisation in der Schweiz vorzulegen.</p>1Titel des GeschäftesZwangssterilisation in der Schweiz. Bericht