Revitalisierungsprogramm 1997-1999. Evaluation

199734812024-04-10T10:29:13ZEvaluation;Investitionsförderung;Investitionsprogramm;Investitionsbeihilfe;Ankurbelung der WirtschaftIp.8Interpellation2413m349Rennwald Jean-ClaudeRennwaldFraktion SS2Sozialdemokratische FraktionauthorNR1NationalratN1997-10-09T00:00:00Z454509L05K0704010201Ankurbelung der Wirtschaft1L06K110901060101Investitionsprogramm1L05K1109010601Investitionsförderung1L05K0704010106Investitionsbeihilfe1L04K08020302Evaluation22DiskussionNR1NationalratN1997-12-19T00:00:00ZDiskussion verschoben295AdmNR1NationalratN1999-10-08T00:00:00ZAbgeschrieben, weil nicht innert zwei Jahren abschliessend im Rat behandelt321997-11-19T00:00:00Z0WBF8Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschungtrue1997-10-09T00:00:0024Im Rat noch nicht behandelt1999-10-08T00:00:00229ErledigtdeNR1NationalratN12373m309Cavalli FrancoCavallicosign2143m172Rechsteiner PaulRechsteiner Paulcosign2388m324Gross JostGross Jostcosign2193m255Zbinden HansZbinden Hanscosign2394f331Hubmann VreniHubmanncosign2021m25Borel FrançoisBorel Françoiscosign2171m210Spielmann JeanSpielmanncosign2376f312Ducrot Rose-MarieDucrotcosign2421f358Stump DorisStumpcosign2032m39Carobbio WernerCarobbiocosign2448f395Fässler-Osterwalder HildegardFässler Hildegardcosign2011f11Bäumlin UrsulaBäumlin Ursulacosign2282m56de Dardel Jean-Nilsde Dardel Jean-Nilscosign2254f101Haering BarbaraHaeringcosign2076m326Günter PaulGüntercosign2094f120Jeanprêtre FrancineJeanprêtrecosign2296m97Gross AndreasGross Andreascosign2200m1Aguet PierreAguetcosign2389m325Guisan YvesGuisancosign2308m140Marti WernerMarti Wernercosign2405f341Maury Pasquier LilianeMaury Pasquiercosign2447f394Jaquet-Berger ChristianeJaquet-Bergercosign2429f365Weber AgnesWeber Agnescosign2300f113Hollenstein PiaHollensteincosign2370m305Berberat DidierBerberatcosign2365f298Aeppli RegineAepplicosign2283m58Deiss JosephDeisscosign2079f103Hafner UrsulaHafner Ursulacosign2450m397Burgener ThomasBurgenercosign2102m133Leuenberger ErnstLeuenberger-Solothurncosign2396m333Jans ArminJanscosign2384m320Filliez Jean-JérômeFilliez Jean-Jérômecosign2417f354Semadeni SilvaSemadenicosign2374m310Chiffelle PierreChiffellecosign2400m337Lachat FrançoisLachatcosign2367m301Banga BorisBangacosign2387m323Grobet ChristianGrobet Christiancosign2436f350Bernasconi MariaBernasconicosign2377m313Dupraz JohnDuprazcosign2428m308von Allmen Hansuelivon Allmen Hansuelicosign2326m219Strahm RudolfStrahm Rudolfcosign2397m334Jutzet ErwinJutzetcosign2366m300Alder FrediAlder Fredicosign2012m246Béguelin MichelBéguelincosign2407f343Müller-Hemmi VreniMüller-Hemmicosign2426f363Vermot-Mangold Ruth-GabyVermot-Mangoldcosign2298m105Hämmerle AndreaHämmerlecosign2286m72Epiney SimonEpineycosign2427m364Vogel DanielVogel Danielcosign2261m150Meyer TheoMeyer Theocosign2263f130Leemann UrsulaLeemanncosign2418m355Simon Jean-CharlesSimon Jean-Charlescosign2089m114Hubacher HelmutHubachercosign2151m183Ruffy VictorRuffy Victorcosign2391m328Gysin RemoGysin Remocosign2423f360Thanei AnitaThaneicosign2058f75Fankhauser AngelineFankhausercosign2352f269Baumann StephanieBaumann Stephaniecosign2446m390Widmer HansWidmer Hanscosign2290f78von Felten Margrithvon Feltencosign2083m109Herczog AndreasHerczogcosign2393m330Hochreutener NorbertHochreutenercosign2413m349Rennwald Jean-ClaudeRennwaldFraktion SS2Sozialdemokratische Fraktionauthor97.3481229Erledigt0014Antwort BR / BüroDer Bundesrat wird über die Auswirkungen des Investitionsprogramms Bericht erstatten. Die Informationen, welche zur Beantwortung sämtlicher Fragen des Interpellanten erforderlich wären, werden bis im nächsten Frühjahr nicht vorliegen. Dies trifft beispielsweise für einen Vergleich der Wirkungen mit denjenigen des Investitionsbonus von 1993 zu. Aber auch die Antwort auf die Frage der Mitnehmereffekte wird zu jenem Zeitpunkt auf der Basis einer empirischen Untersuchung, wie sie im Schlussbericht über den Investitionsbonus durchgeführt wurde, nicht möglich sein.Der Bundesrat schlägt deshalb ein zweistufiges Verfahren vor. Er wird erstens im Rahmen der Botschaft über die Staatsrechnung für das Jahr 1997 über die Ausschöpfung der Zahlungs- und Verpflichtungskredite Bericht erstatten. Die Auswertung wird auch gewisse Hochrechnungen auf Investitionsvolumina und die regionale Verteilung beinhalten. Im Fall der deblockierten Investitionskredite (43 Millionen) werden solche Berechnungen allerdings nicht möglich sein. Die einzelnen Projekte können nicht aufgrund von sachlichen Kriterien entweder den ordentlichen oder den aufgestockten Krediten zugewiesen werden.Nach Abschluss des Programms wird der Bundesrat eine Evaluation der Massnahmen durchführen lassen.Was den Investitionszulagenbeschluss betrifft, werden 1997 voraussichtlich mehr Gesuche eingereicht werden als 1993. Der Bundesrat rechnet aufgrund der verfügbaren Informationen mit rund 2300 Gesuchen. 1993 waren es 1890 Gesuche. Die Beschränkung auf Erneuerungen und der Ausschluss von Neubauten haben zur Folge, dass der durchschnittliche Bundesbeitrag im Vergleich zu 1993 rund 30 Prozent geringer ausfallen oder rund 130'000.- betragen wird. Der mutmassliche Nachfrageüberhang wird kleiner sein. Einzelne Kantone haben überdies - im Einvernehmen mit dem EVD - durch Massnahmen wie die Beschränkung der Zahl der Gesuche pro Gesuchsteller oder die Herabsetzung der Beitragssätze auf die Mittelknappheit vorsorglich reagiert.Der Gesamtumfang des Investitionsprogramms, wie es Ende April 1997 von den eidg. Räten beschlossen wurde, entsprach in etwa den im Rahmen des Voranschlages 1997 vorsorglich gesperrten Kredite. Bei der Beratung des Investitionsprogramms wurden Anträge auf Aufstockung mit dem Hinweis abgelehnt, nicht mehr Mittel als die gesperrten Kredite zu bewilligen.Die jüngsten Konjunkturprognosen zeigen glücklicherweise für 1998 eine Fortsetzung und Beschleunigung des allerdings nach wie vor zaghaften Aufschwungs. Umgekehrt wird das Haushaltsdefizit des Bundes grösser ausfallen als noch vor wenigen Wochen angenommen. Aus heutiger Sicht ist deshalb die Frage einer allfälligen Aufstockung aus den obengenannten Gründen klar zu verneinen. Antwort des Bundesrates.5Eingereichter TextIm April 1997 beschlossen die eidgenössischen Räte ein Programm zur Revitalisierung der Wirtschaft. In diesem Zusammenhang richte ich die folgenden Fragen an den Bundesrat:Ist er bereit, spätestens bis zum Mai 1998 dem Parlament einen Zwischenbericht zu erstatten, in dem er eine erste Evaluation dieses Revitalisierungsprogramms vornimmt? Diese Evaluation sollte zumindest auf die folgenden Punkte eingehen:- Einfluss des Programms auf die Investitionstätigkeit von Kantonen, Gemeinden und Privaten;- Auswirkungen des Investitionsbonus für Kantone und Gemeinden;- Auswirkungen des Programms im Energiebereich;- sonstige indirekte Auswirkungen des Programms;- strukturelle Auswirkungen des Programms;- Einsparungen, die aufgrund des Programms bei der Arbeitslosenversicherung und der Sozialhilfe möglich wurden;- Vergleich mit den früheren Revitalisierungsprogrammen, insbesondere mit dem ersten Investitionsbonus.Es scheint, dass die Gesuche im Bereich des Investitionsbonus die verfügbaren Mittel weit übertrafen. Wäre der Bundesrat bereit, einen dritten Investitionsbonus zu beantragen, wenn sich die Konjunkturlage nicht wesentlich bessert?1Titel des GeschäftesRevitalisierungsprogramm 1997-1999. EvaluationRevitalisierungsprogramm 1997-1999. Evaluation