199735782025-06-24T20:59:26ZVerordnung;Kunstwerk;Kulturförderung;BundesbautenEmp.7EmpfehlungKöB-SR26Kommission für öffentliche Bauten SRKöB-SKöB26SR2StänderatS1authorSR2StänderatS1997-12-01T00:00:00Z454510L05K0106030105Kunstwerk1L04K01060307Kulturförderung1L06K070503030301Bundesbauten2L05K0503010103Verordnung23NormalSR2StänderatS1998-03-18T00:00:00ZAnnahme20+1998-01-28T00:00:00ZAnnahme0EDI4Departement des Innerntrue1997-12-01T00:00:009Eingereicht1998-03-18T00:00:00229ErledigtDer Bundesrat ist bereit, die Empfehlung entgegenzunehmendeSR2StänderatS1KöB-SR26Kommission für öffentliche Bauten SRKöB-SKöB26SR2StänderatS1author97.3578229Erledigt006Begründung<p>Im Zusammenhang mit dem Verwaltungsneubau Titanic II in Bern ist auch die "Kunst am Bau" ins Kreuzfeuer der Kritik geraten. Dabei hat es sich gezeigt, dass die Verantwortlichkeiten unzureichend geregelt sind. Gemäss Verordnung über die eidgenössische Kunstpflege beschliesst der Bundesrat auf Antrag der Eidgenössischen Kunstkommission und des Eidgenössischen Departementes des Innern über die Erstellung eines Kunstwerkes. In der Praxis dürfte diese Entscheidbefugnis - im Rahmen der Delegationsverordnung - jeweils einer Amtsstelle übertragen werden, vornehmlich dem Amt für Bundesbauten.</p><p>Der letzte Entscheid über die Anschaffung oder Erstellung eines Kunstwerkes liegt also bei dieser Amtsstelle. Diese folgt mangels Fachkompetenz in aller Regel dem Antrag der Eidgenössischen Kunstkommission. Auch Preisverhandlungen und Preisfestlegungen erfolgen normalerweise unter Beizug der Eidgenössischen Kunstkommission. Im wesentlichen werden also lediglich die Entscheide der Eidgenössischen Kunstkommission vollzogen.</p><p>Grundsätzlich werden die Kunstobjekte über den Gesamtkredit 314.4000.006 "Kunst am Bau" finanziert. Im Falle Titanic II und Botschaftsgebäude in Berlin wurde die Finanzierung der Kosten von 990 000 Franken bzw. 507 000 Franken allerdings über den Objektkredit gewährt. Dies war auch bei der Schweizerischen Landesbibliothek der Fall (300 000 Franken).</p><p>Der Konflikt "Kunst am Bau" hat neben inhaltlichen vor allem organisatorische Hintergründe, weil Entscheide und Verantwortung nicht von der gleichen Stelle wahrgenommen werden. In einer revidierten Verordnung müssen darum mindestens folgende Bereiche klarer geregelt werden:</p><p>- Ankaufskonzept;</p><p>- Art der Beschaffung;</p><p>- pragmatische Zuweisung der Verantwortung;</p><p>- Mitsprache Architektur;</p><p>- Kontrolle.</p><p>Wir laden darum den Bundesrat ein, die Verordnung über die eidgenössische Kunstpflege zu revidieren und dabei unsere Überlegungen mit zu berücksichtigen.</p>14Antwort BR / BüroDer Bundesrat ist bereit, die Empfehlung entgegenzunehmen5Eingereichter Text<p>Der Bundesrat wird eingeladen, die Verordnung über die eidgenössische Kunstpflege zu revidieren. Dabei sind vor allem die Verantwortlichkeiten für den Bereich "Kunst am Bau" so zu regeln, dass sie auch wahrgenommen und kontrolliert werden können.</p>1Titel des GeschäftesVerordnung über die eidg. Kunstpflege. Revision