199735792025-06-25T02:14:36ZOpfer unter der Zivilbevölkerung;Gute Dienste;humanitäre Hilfe;konventionelle WaffePo.6Postulat2261m150Meyer TheoMeyer TheoFraktion SS2Sozialdemokratische FraktionauthorNR1NationalratN1997-12-10T00:00:00Z454510L04K04020402konventionelle Waffe1L04K04010404Opfer unter der Zivilbevölkerung1L03K100107humanitäre Hilfe2L03K100108Gute Dienste23NormalNR1NationalratN1999-03-19T00:00:00ZAnnahme203NormalNR1NationalratN1999-11-05T00:00:00ZNR AB 1999 I, 5080+1998-01-19T00:00:00ZDer Bundesrat ist bereit, das Postulat entgegenzunehmen.0VBS6Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sporttrue1997-12-10T00:00:0024Im Rat noch nicht behandelt1999-03-19T00:00:00209Überwiesen an den Bundesrat2001-06-12T00:00:00229ErledigtdeNR1NationalratN12395m332Imhof RudolfImhofcosign2199m245Zwygart OttoZwygartcosign2388m324Gross JostGross Jostcosign2394f331Hubmann VreniHubmanncosign2431f368Zapfl RosmarieZapflcosign2268m9Baumann RuediBaumann Ruedicosign2448f395Fässler-Osterwalder HildegardFässler Hildegardcosign2051m70Eggly Jacques-SimonEgglycosign2076m326Günter PaulGüntercosign2094f120Jeanprêtre FrancineJeanprêtrecosign2296m97Gross AndreasGross Andreascosign2327m221Suter Marc FrédéricSuter Marc Frédériccosign2200m1Aguet PierreAguetcosign2389m325Guisan YvesGuisancosign2405f341Maury Pasquier LilianeMaury Pasquiercosign2300f113Hollenstein PiaHollensteincosign2053m71Engler RolfEnglercosign2084m110Hess OttoHess Ottocosign2365f298Aeppli RegineAepplicosign2450m397Burgener ThomasBurgenercosign2396m333Jans ArminJanscosign2374m310Chiffelle PierreChiffellecosign2400m337Lachat FrançoisLachatcosign2436f350Bernasconi MariaBernasconicosign2377m313Dupraz JohnDuprazcosign2287m74Eymann ChristophEymanncosign2109m138Maitre Jean-PhilippeMaitre Jean-Philippecosign2124f156Nabholz LiliNabholzcosign2326m219Strahm RudolfStrahm Rudolfcosign2397m334Jutzet ErwinJutzetcosign2366m300Alder FrediAlder Fredicosign2190m234Wiederkehr RolandWiederkehrcosign2407f343Müller-Hemmi VreniMüller-Hemmicosign2181m226Tschuppert KarlTschuppertcosign2329m225Tschopp PeterTschopp Petercosign2265m149Meier SamuelMeier Samuelcosign2263f130Leemann UrsulaLeemanncosign2276f33Bühlmann CécileBühlmann Cécilecosign2320m193Scheurer RémyScheurer Rémycosign2423f360Thanei AnitaThaneicosign2058f75Fankhauser AngelineFankhausercosign2446m390Widmer HansWidmer Hanscosign2290f78von Felten Margrithvon Feltencosign2083m109Herczog AndreasHerczogcosign2411m347Ratti RemigioRatticosign2261m150Meyer TheoMeyer TheoFraktion SS2Sozialdemokratische Fraktionauthor97.3579229Erledigt006Begründung<p>Mit dem Genfer Internationalen Zentrum für humanitäre Minenräumung wurde eine ausgezeichnete Institution skizziert. Deren Bedeutung steigt noch durch die Unterzeichnung der Konvention von Ottawa. Es gilt, die Arbeit möglichst früh aufzunehmen, so breit wie möglich abzustützen und insbesondere die Bedürfnisse der Feldarbeit vor Ort konkret zu berücksichtigen:</p><p>1. Das neue Zentrum wird erst ab 1999 den Betrieb wirklich aufnehmen können und erst im Jahre 2001 den Vollausbau erreicht haben. Es erscheint - angesichts der Dringlichkeit des Problems - angezeigt, diesen Zeitplan neu zu überdenken und zu straffen. Ein Betriebsbeginn noch im kommenden Jahr 1998 ist anzustreben.</p><p>2. Es erscheint wichtig, dass das neue Zentrum in der Lage ist und über die notwendigen Ressourcen verfügt, um mit allen zuständigen Stellen der Vereinten Nationen, die konkret vor Ort in der Feldarbeit tätig sind, möglichst eng zusammenzuarbeiten. Das schliesst auch das UNDP ein.</p><p>3. Das neue Zentrum sollte bei der Umsetzung und Weiterentwicklung des Vertrages von Ottawa, der ein umfassendes Verbot der Antipersonenminen vorsieht, einen wesentlichen Beitrag leisten können.</p><p>4. Eine enge Zusammenarbeit mit dem IKRK, den kompetenten privaten Hilfsorganisationen und Anbietern von Minenräumdiensten ist wesentlich. Der Gefahr, dass der Bereich der Minenräumung zu einem Markt für dubiose Geschäftemacher und utopische Technologien wird, muss gegengesteuert werden.</p><p>5. Leitgedanke der Tätigkeit des Zentrums muss schliesslich der enge Kontakt mit den Feldoperationen vor Ort sein. Es gilt, die Zahl der Minenopfer weltweit so schnell wie möglich drastisch zu senken.</p><p>6. Die Schaffung des Genfer Minenräumzentrums ist durch flankierende Massnahmen, insbesondere die finanzielle und personelle Unterstützung von Minenräumoperationen vor Ort, zu ergänzen.</p>14Antwort BR / BüroDer Bundesrat ist bereit, das Postulat entgegenzunehmen.5Eingereichter Text<p>Der Bundesrat wird eingeladen, eine schnellere Inbetriebnahme und eine Ausweitung der Tätigkeiten des neuen Internationalen Zentrums für humanitäre Minenräumung zu prüfen. Insbesondere sollte geprüft werden, wie das neue Zentrum nicht nur die Arbeit der Vereinten Nationen im Bereich der humanitären Minenräumung unterstützen, sondern auch der möglichst raschen Umsetzung des Vertrages von Ottawa sowie der konkreten Feldarbeiten vor Ort dienen kann.</p>1Titel des GeschäftesInternationales Zentrum für humanitäre Minenräumung. Tätigkeitsbereich