199804122024-04-10T18:20:36Zinternationale Politik (allgemein);Apartheid;Geschichtswissenschaft;Südafrika;Aussenwirtschaft;bilaterale Beziehungen;ab 1945Pa. Iv.4Parlamentarische Initiative2300f113Hollenstein PiaHollensteinFraktion GG6Grüne FraktionauthorNR1NationalratN1998-03-20T00:00:00Z454512L04K03040215Südafrika1L05K0502040102Apartheid1L04K10020104bilaterale Beziehungen2L04K16030106Geschichtswissenschaft2L01K10internationale Politik (allgemein)2L05K0704010203Aussenwirtschaft2L06K020101010201ab 194523NormalNR1NationalratN1999-03-03T00:00:00ZKeine Folge gegeben513NormalNR1NationalratN1999-11-04T00:00:00ZNR AB 1999 I, 9400RK-NR12Kommission für Rechtsfragen NRRK-NRK12NR1NationalratN11998-03-20T00:00:00ZNR1NationalratN2463f421Florio MargueriteFloriofrNR1NationalratN2415m352Schlüer UlrichSchlüerFraktion VV4Fraktion der Schweizerischen Volksparteide4517IV1998-03-20T00:00:0024Im Rat noch nicht behandelt1999-03-03T00:00:00229ErledigtdeNR1NationalratN119993002N99.30022251m229Vollmer PeterVollmercosign2281m47Comby BernardCombycosign2143m172Rechsteiner PaulRechsteiner Paulcosign2193m255Zbinden HansZbinden Hanscosign2431f368Zapfl RosmarieZapflcosign2268m9Baumann RuediBaumann Ruedicosign2448f395Fässler-Osterwalder HildegardFässler Hildegardcosign2254f101Haering BarbaraHaeringcosign2296m97Gross AndreasGross Andreascosign2200m1Aguet PierreAguetcosign2409m345Pelli FulvioPellicosign2180m223Thür HanspeterThürcosign2374m310Chiffelle PierreChiffellecosign2326m219Strahm RudolfStrahm Rudolfcosign2294f94Goll ChristineGollcosign2195m238Ziegler JeanZiegler Jeancosign2295f95Gonseth RuthGonsethcosign2426f363Vermot-Mangold Ruth-GabyVermot-Mangoldcosign2117m147Meier HansMeier Hanscosign2263f130Leemann UrsulaLeemanncosign2422f359Teuscher FranziskaTeuschercosign2151m183Ruffy VictorRuffy Victorcosign2391m328Gysin RemoGysin Remocosign2058f75Fankhauser AngelineFankhausercosign2446m390Widmer HansWidmer Hanscosign2031m38Caccia FulvioCacciacosign2083m109Herczog AndreasHerczogcosign2411m347Ratti RemigioRatticosign2300f113Hollenstein PiaHollensteinFraktion GG6Grüne Fraktionauthor7998.412229Erledigt006Begründung<p>Die wirtschaftlichen, kulturellen und sportlichen Beziehungen zwischen der Schweiz und Südafrika waren während der gesamten Herrschaft des südafrikanischen Apartheidregimes ausserordentlich gut. Die Schweizer Grossbanken etwa nahmen international eine Spitzenstellung ein. Besonders wichtig für das wirtschaftliche und damit politische Überleben des Apartheidstaates war der Verkauf des südafrikanischen Goldes durch Schweizer Bankinstitute.</p><p>Die Schweiz war während dieser Zeit eines der wenigen Länder, die sich weigerten, von internationalen Gremien beschlossene Wirtschaftssanktionen mitzutragen und so das Regime zu isolieren, um eine Abkehr vom rassistischen System der Apartheid zu erzwingen. Dies, obwohl solche Sanktionen von der damaligen oppositionellen schwarzen Mehrheit gefordert wurden. Wenn überhaupt, dann hat die offizielle Schweiz und erst recht die Wirtschaft die Vorgänge in Südafrika bloss verbal verurteilt.</p><p>Die Schweiz täte gut daran, ihre zweifelhaften Beziehungen zum Apartheidregime von einer unabhängigen und kompetenten Stelle aufarbeiten zu lassen. Damit könnte sie entsprechendem Druck aus dem Ausland zuvorkommen, der ähnlich wie beim Nazigold zu erwarten ist. Mit dem von mir verlangten Bundesbeschluss soll niemand juristisch zur Rechenschaft gezogen werden. Vielmehr könnte dies der Anfang sein für eine konstruktive Zusammenarbeit mit der 1994 demokratisch gewählten Regierung Südafrikas. Diese versucht derzeit, mit der Wahrheitskommission Licht in die dunkle Vergangenheit des Landes zu bringen. Der Schweiz stünde es gut an, dem Beispiel Südafrikas zu folgen.</p><p>In der Antwort auf meine einfache Anfrage vom 20.03.1997 (97.1031) ist der Bundesrat der Auffassung, dass die Beziehungen der Schweiz zum Apartheidregime in Südafrika hinlänglich bekannt seien. Verschiedene Kenner der politischen und wirtschaftlichen Begebenheiten widersprechen dieser Meinung.</p><p>Weil der Bundesrat nicht gewillt ist, die Thematik von sich aus anzugehen, ist die parlamentarische Initiative das geeignete Mittel um die nötige Aufarbeitung in die Wege zu leiten.</p>5Eingereichter Text<p>Gestützt auf Art. 21bis des Geschäftsverkehrsgesetzes und Art. 30 des Geschäftsreglementes des Nationalrates verlange ich mit einer parlamentarischen Initiative in der Form der allgemeinen Anregung, einen einfachen Bundesbeschluss zu erlassen, der das Verhältnis der Schweiz zum südafrikanischen Apartheidregime historisch aufarbeitet.</p>1Titel des GeschäftesAufarbeitung der Beziehungen der Schweiz zu Südafrika während den Jahren 1948-1994