199810392025-06-24T21:12:20ZSolidarität;StiftungEA12Einfache Anfrage2143m172Rechsteiner PaulRechsteiner PaulFraktion SS2Sozialdemokratische FraktionauthorNR1NationalratN1998-03-20T00:00:00Z454512L05K0703031001Stiftung1L04K08020226Solidarität11998-06-08T00:00:00Z0EFD7Finanzdepartementtrue1998-03-20T00:00:009Eingereicht1998-06-08T00:00:00229ErledigtdeNR1NationalratN12143m172Rechsteiner PaulRechsteiner PaulFraktion SS2Sozialdemokratische Fraktionauthor98.1039229Erledigt0014Antwort BR / Büro<p>Die Berichte zweier vom EFD eingesetzten Expertengruppen, denen umfangreiche Vorarbeiten vorausgegangen waren, wurden vom Bundesrat Ende Oktober 1997 grundsätzlich gutgeheissen. Gestützt darauf wurde in den vergangenen Monaten ein Entwurf zum erläuternden Bericht zu einem Bundesgesetz über die Stiftung solidarische Schweiz ausgearbeitet. Im Bericht wird ein Konzept der künftigen Tätigkeit und Finanzierung der Stiftung sowie der Bewirtschaftung ihrer Mittel vorgestellt. Während dieser Zeit wurden innerhalb der Bundesverwaltung intensive Gespräche über die vorgesehenen Tätigkeitsbereiche der Stiftung geführt.</p><p>Der erläuternde Bericht soll dem Bundesrat bis Ende Juni unterbreitet werden. Die Durchführung der Vernehmlassung ist für diesen Sommer vorgesehen. Nach Verabschiedung der Botschaft durch den Bundesrat wird diese voraussichtlich Ende Jahr an das Parlament überwiesen werden.</p>5Eingereichter Text<p>Nachdem seit der mit grosser Geste angekündigten Schaffung einer Solidaritätsstiftung in der Frühjahrssession 1997 ein Jahr verstrichen ist, darf ich den Bundesrat bitten, zu erklären, wie er die Sache heute sieht?</p>1Titel des GeschäftesSolidaritätsstiftung. Ein Jahr nach der angekündigten Gründung