199832022025-06-25T02:19:09ZAusländer/in;Sprache;Wiedereinstieg ins Berufsleben;Kinderbetreuung;Arbeitslosenversicherung;Frauenarbeit;berufliche EignungPo.6Postulat2444m380Hasler ErnstHasler ErnstFraktion VV4Fraktion der Schweizerischen VolksparteiauthorNR1NationalratN1998-04-29T00:00:00Z454513L04K01040207Kinderbetreuung1L04K01040102Arbeitslosenversicherung1L05K0702030205Frauenarbeit2L05K0702030305Wiedereinstieg ins Berufsleben2L04K05060102Ausländer/in2L05K0702020106berufliche Eignung2L04K01060103Sprache21BekämpftNR1NationalratN1998-10-09T00:00:00ZBekämpft. Diskussion verschoben275AdmNR1NationalratN1999-12-16T00:00:00ZDer Vorstoss wird übernommen durch Herrn Baumann Alexander J..904ErgänzungNR1NationalratN1999-12-16T00:00:00ZDer Vorstoss wird übernommen durch Herrn Baumann Alexander J..03NormalNR1NationalratN2000-06-05T00:00:00ZAnnahme20+1998-08-19T00:00:00ZDer Bundesrat ist bereit, das Postulat entgegenzunehmen.0WBF8Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschungtrue1998-04-29T00:00:0024Im Rat noch nicht behandelt2000-06-05T00:00:00209Überwiesen an den Bundesrat2001-06-12T00:00:00229ErledigtdeNR1NationalratN12415m352Schlüer UlrichSchlüercosign2369m304Baumann J. AlexanderBaumann J. Alexandercosign2405f341Maury Pasquier LilianeMaury Pasquiercontrovert2436f350Bernasconi MariaBernasconicontrovert2294f94Goll ChristineGollcontrovert2422f359Teuscher FranziskaTeuschercontrovert2444m380Hasler ErnstHasler ErnstFraktion VV4Fraktion der Schweizerischen Volksparteiauthor2369m304Baumann J. AlexanderBaumann J. Alexanderassuming98.3202229Erledigt006Begründung<p>Es ist festzustellen, dass sich ausländische Personen überproportional zum Anteil der arbeitenden ausländischen Bevölkerung die Erziehungsperiode als Beitragszeiten anrechnen lassen, um in Genuss von Arbeitslosentaggeldern zu gelangen. Dies nährt die Vermutung, dass auch Personen ohne eigentlichen Arbeitswillen bzw. Personen, die kaum zu einer Arbeit in der Lage sind, sich im Hinblick auf die Erziehungsgutschrift als Beitragszeit als arbeitslos melden. Die heute geltende Regelung (Art. 13 Abs. 2bis Avig) lädt im weiteren geradezu ein, in die Schweiz einzureisen (z. B. im Rahmen des Familiennachzuges), "die Erziehungsperiode zu beenden" und sich diese als Beitragszeit anrechnen zu lassen. Oftmals fehlen solchen Personen selbst Grundkenntnisse einer schweizerischen Landessprache, was die Integration in irgendeinen Arbeitsprozess erschwert, wenn nicht gar verunmöglicht.</p><p>Es hat sich gezeigt, dass bei der Prüfung von Ansprüchen auf Arbeitslosengelder auf der Basis von Erziehungsgutschriften der Vermittlungsfähigkeit offenbar nicht genügend Rechnung getragen wird, da regelmässig auch offensichtlich nicht vermittelbare Personen in den Genuss der Erziehungsgutschriften gesetzt werden.</p>14Antwort BR / BüroDer Bundesrat ist bereit, das Postulat entgegenzunehmen.5Eingereichter Text<p>Der Bundesrat wird aufgefordert, unverzüglich Massnahmen zu ergreifen, damit auch bei der Prüfung von Ansprüchen auf Arbeitslosengelder auf der Basis von Erziehungsgutschriften im Sinne von Artikel 13 Absatz 2bis des Arbeitslosenversicherungsgesetzes (Avig) die Vermittlungsfähigkeit des Arbeitslosen umfassend geprüft wird. So soll beispielsweise die sprachliche Verständigungsfähigkeit in unserem Land vorausgesetzt werden.</p>1Titel des GeschäftesVermittlungsfähigkeit im Rahmen der Erziehungsgutschriften