Mit durchschnittlich 12 000 bis 15 000 Fahrzeugen pro Tag und Spitzen von täglich 20 000 Fahrzeugen ist die Strasse nach Zermatt und Saas-Fee durch das Dorf Stalden ohne Zweifel eine der meistfrequentierten Seitentalstrassen unseres Landes. Wenn man weiss, dass die Fahrzeuge, von denen Lastwagen und Cars einen erheblichen Teil beanspruchen, durch das Dorf Stalden Spitzkehren und eine Höhendifferenz von 170 Metern auf einer Distanz von 2,7 Kilometern zu überwinden haben, dann ist es unschwer zu erkennen, dass die Abgas- und Lärmbelastungen im Dorf Stalden Werte erreichen, die weit über der zulässigen Toleranzgrenze liegen. Berücksichtigt man auch noch die infolge Überlagerung der verschiedenen Verkehrsarten mit intensiven Fussgängerbeziehungen - quer zur Strasse - völlig ungenügende Sicherheit, muss man festhalten, dass die heutige Verkehrssituation von Stalden unverantwortlich ist.<\/p>
Gestützt auf diese bedenkliche Sachlage fordern der Gemeinderat von Stalden und Vertreter der Vispertäler seit längerer Zeit Massnahmen. Neben einer zugesagten Signalisationsanlage und der durchgeführten Machbarkeitsstudie für eine Umfahrung des Dorfes Stalden wurden bisher alle Begehren mit dem Hinweis auf ungenügende Finanzen abgelehnt. Wir wissen, dass es um die Bundes- und Kantonsfinanzen nicht zum Besten steht. Trotzdem kann man es aus Gründen der Sicherheit und Gesundheit nicht verantworten, den heutigen Zustand tatenlos zu akzeptieren. Dabei weiss man, dass eine Lösung des Problems nur möglich ist, wenn eine neue Finanzierungsart gefunden wird.<\/p>
In verdankenswerter Weise hat der Bundesrat die Zufahrtsstrassen nach den Weltkurorten Zermatt und Saas-Fee neu ins schweizerische Hauptstrassennetz aufgenommen, so dass heute ein Bundesbeitrag von 84 Prozent zugesichert ist. Der jährlich durch das Parlament beschlossene Gesamtkredit für das schweizerische Hauptstrassennetz ist ungenügend, um die in den Kantonen hängigen Gesuche abzudecken. Beim Kanton Wallis ist der Beitrag extrem ungenügend, da alle internationalen und interkantonalen Passübergänge unter diese Rubrik fallen. Es ist also unmöglich, zusätzlich noch die dringend notwendige Umfahrung von Stalden ins kantonale Programm aufzunehmen. Mit den vorhandenen Mitteln aus der Rubrik Hauptstrassen würde es etwa 20 Jahre dauern, bis diese Umfahrung realisiert wäre. Unter der Rubrik Nationalstrasse erhält der Kanton Wallis jährlich über 200 Millionen Franken zugesprochen. Mit einer sinnvollen Etappierung der Autobahn rund um Visp, d. h., vorerst einmal nur einen Tunnel Staldbach-Gamsen-Grosshüs zu realisieren, könnte das Nationalstrassenbudget reduziert und dieses momentan eingesparte Geld sinnvoller in die Umfahrungsstrasse Stalden investiert werden.<\/p>
Am 19. Oktober 1988 hat der Bundesrat betreffend den Anschluss der Strasse nach Zermatt und Saas-Fee folgenden Beschluss gefasst:<\/p>
\"An die Verbindung nach den Vispertälern, ab Schnittpunkt der Kantonsstrasse T 9 in südlicher Richtung, wird aus Nationalstrassenmitteln eine Beteiligung in der Höhe des Beitrages an Hauptstrassen im Alpengebiet, d. h. 84 Prozent, zugesichert.\"<\/p>
Mit diesem Beschluss hat der Bundesrat einen zweispurigen Anschlusstunnel von 3,2 Kilometern Länge und einen Kostenaufwand von etwa 200 Millionen Franken als nationalstrassenbedingte Umfahrung von Visp freigegeben. Betreffend Plangenehmigung, Ausführung und Subventionierung wurde das Verfahren einer schweizerisch klassierten Hauptstrasse im Alpengebiet festgehalten, obwohl die Talstrasse in die Vispertäler damals noch nicht einmal definitiv ins Hauptstrassennetz aufgenommen war.<\/p>
Inzwischen wurde dieser bereits in Betrieb stehende Tunnel in das neue Autobahnkonzept der Variante Süd voll integriert und die Erstellung von etwa 2,5 Kilometern zweispurigem Strassentunnel eingespart. Mit dieser sinnvollen Verlegung der Autobahn und der Anschlussbauwerke für die Vispertäler in den Süden von Visp hat man das bestehende Verkehrschaos teilweise in das Dorf Stalden weitergegeben.<\/p>
Die Durchfahrt Stalden wird durch die Verflüssigung des Verkehrs rund um Visp, bis und mit der Betriebsaufnahme der ersten Etappe der Autobahn, in den Verkehrsspitzenzeiten mit den negativen Auswirkungen durch den Rückstau zusätzlich belastet.<\/p>
Wir sollten versuchen, gleichzeitig, d. h. in 4 bis 5 Jahren, eine erste Etappe (zweispurig) der Autobahnumfahrung von Visp im Süden mit einem Kostenaufwand von etwa 300 Millionen Franken und eine Umfahrung von Stalden zu realisieren. Dies ist nur möglich, sofern die Finanzierung über Nationalstrassenkredite erfolgt und damit der nationalstrassenbedingte Bereich bis zur Verzweigung der beiden Talstrassen Zermatt und Saas-Fee im Jllas erfolgt.<\/p>
Ich möchte zusätzlich daran erinnern, dass bereits bei der Umfahrungsstrasse \"Martinach\" (Grosser St. Bernhard), Siders und Brig-Glis-Naters, der Bund die nationalstrassenbedingte Finanzierung von schweizerischen Hauptstrassen bewilligt hat.<\/p>
Gestützt auf diese Feststellungen ersuche ich den Bundesrat, dass der nationalstrassenbedingte Anschlussperimeter A 9\/Vispertäler von Sefinot in südlicher Richtung bis in den Raum Jllas ausgedehnt wird. Dieses Begehren ist wegen des hohen Verkehrsaufkommens und der damit verbundenen Lärm- und Abgasbelastung sowie der völlig ungenügenden Sicherheit berechtigt.<\/p>"},{"type":{"id":14,"name":"Antwort BR \/ Büro"},"value":"
Als Nationalstrasse im eigentlichen Sinn gelten im Anschlussbereich diejenigen Strecken, die es braucht, damit ein Anschluss überhaupt technisch betrieben werden kann. Dies sind gemäss konstanter Praxis die Strecken bis und mit Verknüpfung mit der nächstgelegenen leistungsfähigen kantonalen oder kommunalen Strecke. Als nationalstrassenbedingt können darüber hinaus solche Werke über die Nationalstrassenrechnung mitfinanziert werden, welche zur Lösung eines erheblichen, neu durch die Nationalstrassen verursachten Problems gebaut werden müssen. An diese Kategorie werden indessen künftig deutlich höhere Anforderungen gestellt als bisher. Dies ist eine der vom Bundesrat im Rahmen des Berichts \"Standards im Nationalstrassenbau\" zur Umsetzung in Auftrag gegebene Massnahme zur Eindämmung der Kosten im Nationalstrassenbau.<\/p>
Unter diesem Verursacheraspekt waren die zitierten Beispiele Vispertaltunnel, Umfahrung Brig und Umfahrung Martigny als nationalstrassenbedingt finanzierbar. Für die Strecke Sefinot-Illas trifft das nicht zu. Die Nationalstrasse verursacht auf dieser Strecke nicht signifikant mehr Verkehr, wenn dieser ab einem Anschluss \"Vispertal\" auf die Hauptstrasse bei Sefinot fliesst, als wenn er, falls in Visp die Südumfahrung realisiert wird, ab dem Kreisel beim Anschluss Visp-West durch den Vispertaltunnel nach Sefinot gelangt. Die Strecke von Sefinot in Richtung Süden ist deshalb nicht nationalstrassenbedingt und damit nicht über die Nationalstrassenrechnung mitfinanzierbar.<\/p>
Daran vermögen auch ungenügende Kredite unter der Rubrik \"Hauptstrassen\" nichts zu ändern. Das Parlament kann im Rahmen seiner Budgethoheit die Kredite steuern. Der Bundesrat würde gegen die Finanzhaushaltsgesetzgebung verstossen, wenn er eine sachlich nicht begründete Finanzierung eines Hauptstrassenprojektes über eine Nationalstrassenrubrik zuliesse.<\/p> Der Bundesrat beantragt, das Postulat abzulehnen."},{"type":{"id":5,"name":"Eingereichter Text"},"value":"
Der Bundesrat wird gebeten, auf der Basis eines neuen generellen Projektes 1:5000 der A9-Umfahrung Visp, Variante Süd Gamsen-Grosshüs, den Anschluss der Vispertäler am Orte Jllas als nationalstrassenbedingtes Bauwerk zu erklären und die Finanzierung aus Nationalstrassenmitteln in der Höhe des Beitrages an die Hauptstrassen im Alpengebiet zuzusichern.<\/p>"},{"type":{"id":1,"name":"Titel des Geschäftes"},"value":"Nationalstrassen. Anschluss der Vispertäler"}],"title":"Nationalstrassen. Anschluss der Vispertäler"}