199832422024-04-10T07:54:03ZGeschichtswissenschaft;Flüchtling;Informationsverbreitung;Zweiter Weltkrieg;NationalsozialismusIp.8Interpellation2320m193Scheurer RémyScheurer RémyFraktion LL7Liberale FraktionauthorNR1NationalratN1998-06-10T00:00:00Z454514L05K0201010409Zweiter Weltkrieg1L04K01080101Flüchtling1L04K08020418Nationalsozialismus2L04K16030106Geschichtswissenschaft2L04K12010202Informationsverbreitung23NormalNR1NationalratN1998-12-18T00:00:00ZErledigt301998-10-05T00:00:00Z0EDI4Departement des Innerntrue1998-06-10T00:00:0024Im Rat noch nicht behandelt1998-12-18T00:00:00229ErledigtdeNR1NationalratN12104m135Loeb FrançoisLoebcosign2101m132Leuba Jean-FrançoisLeuba Jean-Françoiscosign2400m337Lachat FrançoisLachatcosign2109m138Maitre Jean-PhilippeMaitre Jean-Philippecosign2073f96Grendelmeier VerenaGrendelmeier Verenacosign2320m193Scheurer RémyScheurer RémyFraktion LL7Liberale Fraktionauthor98.3242229Erledigt006Begründung<p>Ohne in die Diskussion darüber einzutreten, ob die Schweizer Behörden vor und während des Zweiten Weltkrieges zuviel oder zuwenig für die Flüchtlinge getan haben, wäre es gut bekanntzugeben, wer während dieser Zeit in der Schweiz Zuflucht gefunden hat. Die Liste dieser Personen ist erstellt, und sie sollte ohne zusätzliche Nachforschungen veröffentlicht werden können.</p><p>Diese Veröffentlichung wäre im Rahmen der politischen Aktivitäten das Pendant zur Namenliste, auf der die Inhaber der nachrichtenlosen Vermögen aufgeführt sind.</p><p>In der gegenwärtigen Situation wäre diese Liste ganz klar im Sinne des öffentlichen Interesses, und sie könnte auch keine rechtmässigen privaten Interessen verletzen, insofern als eine bestimmte Anzahl ehemaliger Flüchtlinge noch am Leben sind; auf alle Fälle wären die allfälligen Interessen weniger betroffen, als es durch die Veröffentlichung der Liste mit den Inhabern der nachrichtenlosen Vermögen der Fall war, und das öffentliche Interesser wäre grösser.</p>14Antwort BR / Büro<p></p><p></p><p>1.Zwischen 1939 und 1945 hat die Schweiz 51'000 zivile Flüchtlinge aufgenommen. Das Schweizerische Bundesarchiv (BAR) und das Bundesamt für Flüchtlinge (BFF) haben die entsprechenden Dossiers der Eidg. Polizeiabteilung 1994/95 aufgearbeitet und in einer elektronischen Datenbank erfasst. Entsprechende Daten stehen für den Zeitraum 1933 bis 1939 nicht bereit, weil in der Vorkriegszeit die Kantone für die Regelung des Aufenthalts von Flüchtlingen zuständig waren.</p><p></p><p>2.Die Dossiers zu den zwischen 1939 und 1945 aufgenommenen Flüchtlingen und die dazu gehörenden personenbezogenen Findmittel sind schon seit längerer Zeit im Schweizerischen Bundesarchiv für die historische Forschung frei zugänglich. Die elektronischen Daten wurden ausserdem der Forschungs- und Gedenkstätte Yad Vashem, Israel, und dem Holocaust Memorial Museum, USA, übergeben, wo sie im geschützten Rahmen dieser Institutionen eingesehen werden können. </p><p></p><p>3.Wie ausgeführt, haben die Erarbeitung öffentlich zugänglicher Findmittel, der Austausch der wichtigsten Daten mit ausländischen Forschungsstellen und die bereits erfolgte Publikation der statistischen Angaben zu den aufgenommenen Flüchtlingen bereits eine bestimmte Verbreitung dieser Listen erlaubt. Dem Informationsbedürfnis sowohl der Betroffenen und ihrer Nachkommen/Verwandten wie auch einer interessierten Öffentlichkeit wurde demnach bereits Rechnung getragen. Dennoch erachtet es der Bundesrat als nützlich, eine Liste der in der Schweiz während des Zweiten Weltkriegs aufgenommenen Flüchtlinge auf Internet und in Buchform zu veröffentlichen, um die Kenntnisse über die Schweizer Geschichte dieser Epoche zu bereichern. Gemäss dem Bundesgesetz über den Datenschutz benötigt eine solche Publikation eine ausdrückliche gesetzliche Grundlage. Das Bundesgesetz über die Archivierung wurde am 26. Juni 1998 verabschiedet. Die entsprechende Verordnung, welche in Vorbereitung ist, wird demnach durch ein Kapitel betreffend die Publikation der Namenslisten ergänzt werden können.</p> Antwort des Bundesrates.5Eingereichter Text<p>Ist der Bundesrat nicht der Meinung, dass - als Antwort auf die heftigen Angriffe und zur objektiven Klärung unserer jüngsten Vergangenheit - die vollständige Namenliste der jüdischen und nichtjüdischen Flüchtlinge, die in der Schweiz vor der Verfolgung durch die Nazis Zuflucht gefunden haben, veröffentlicht werden sollte?</p>1Titel des GeschäftesFlüchtlinge in der Schweiz in der Nazizeit. Namensliste