199832452025-11-14T08:49:49Zberufliche Umschulung;Arbeitslose/r;Weiterbildung;Fremdarbeiter/in;Arbeitslosenversicherung;berufliche WiedereingliederungMo.5Motion2370m305Berberat DidierBerberatFraktion SS2Sozialdemokratische FraktionauthorNR1NationalratN1998-06-10T00:00:00Z454514L04K13030203Weiterbildung1L05K0702030304berufliche Umschulung1L06K070202010401Arbeitslose/r2L05K0702020109Fremdarbeiter/in2L04K01040102Arbeitslosenversicherung2L06K070203030501berufliche Wiedereingliederung23NormalNR1NationalratN1998-10-09T00:00:00ZAbschreibung151998-09-09T00:00:00ZDer Bundesrat beantragt, die Motion abzuschreiben.0WBF8Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschungtrue1998-06-10T00:00:0024Im Rat noch nicht behandelt1998-10-09T00:00:00229ErledigtdeNR1NationalratN12251m229Vollmer PeterVollmercosign2373m309Cavalli FrancoCavallicosign2143m172Rechsteiner PaulRechsteiner Paulcosign2388m324Gross JostGross Jostcosign2193m255Zbinden HansZbinden Hanscosign2394f331Hubmann VreniHubmanncosign2021m25Borel FrançoisBorel Françoiscosign2171m210Spielmann JeanSpielmanncosign2455f405Fehr JacquelineFehr Jacquelinecosign2421f358Stump DorisStumpcosign2032m39Carobbio WernerCarobbiocosign2268m9Baumann RuediBaumann Ruedicosign2448f395Fässler-Osterwalder HildegardFässler Hildegardcosign2412m348Rechsteiner RudolfRechsteiner-Baselcosign2011f11Bäumlin UrsulaBäumlin Ursulacosign2282m56de Dardel Jean-Nilsde Dardel Jean-Nilscosign2254f101Haering BarbaraHaeringcosign2076m326Günter PaulGüntercosign2296m97Gross AndreasGross Andreascosign2200m1Aguet PierreAguetcosign2308m140Marti WernerMarti Wernercosign2405f341Maury Pasquier LilianeMaury Pasquiercosign2447f394Jaquet-Berger ChristianeJaquet-Bergercosign2429f365Weber AgnesWeber Agnescosign2365f298Aeppli RegineAepplicosign2079f103Hafner UrsulaHafner Ursulacosign2450m397Burgener ThomasBurgenercosign2396m333Jans ArminJanscosign2417f354Semadeni SilvaSemadenicosign2374m310Chiffelle PierreChiffellecosign2367m301Banga BorisBangacosign2387m323Grobet ChristianGrobet Christiancosign2436f350Bernasconi MariaBernasconicosign2428m308von Allmen Hansuelivon Allmen Hansuelicosign2413m349Rennwald Jean-ClaudeRennwaldcosign2326m219Strahm RudolfStrahm Rudolfcosign2397m334Jutzet ErwinJutzetcosign2366m300Alder FrediAlder Fredicosign2012m246Béguelin MichelBéguelincosign2407f343Müller-Hemmi VreniMüller-Hemmicosign2426f363Vermot-Mangold Ruth-GabyVermot-Mangoldcosign2298m105Hämmerle AndreaHämmerlecosign2328m224Tschäppät AlexanderTschäppätcosign2261m150Meyer TheoMeyer Theocosign2263f130Leemann UrsulaLeemanncosign2422f359Teuscher FranziskaTeuschercosign2151m183Ruffy VictorRuffy Victorcosign2391m328Gysin RemoGysin Remocosign2423f360Thanei AnitaThaneicosign2058f75Fankhauser AngelineFankhausercosign2352f269Baumann StephanieBaumann Stephaniecosign2446m390Widmer HansWidmer Hanscosign2453f402Keller ChristineKeller Christinecosign2290f78von Felten Margrithvon Feltencosign2288m76Fasel HugoFaselcosign2083m109Herczog AndreasHerczogcosign2370m305Berberat DidierBerberatFraktion SS2Sozialdemokratische Fraktionauthor98.3245229Erledigt006Begründung<p>Die Arbeitslosenrate bei den ausländischen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern liegt erwiesenermassen weit über dem schweizerischen Mittel: Sie erreicht etwa 9,3 Prozent, während sie bei den Schweizern bei 3,3 Prozent liegt. Dies lässt sich vor allem durch die Qualifikationsstruktur der Ausländer erklären. In der Tat ist die Arbeitslosenrate bei den wenig qualifizierten Personen doppelt so hoch wie bei den qualifizierten Erwerbstätigen (Antwort des Bundesrates auf die Interpellation 96.3038 der grünen Fraktion).</p><p>Zudem zeigt sich, dass eines der Haupthindernisse, mit denen ausländische Personen konfrontiert sind, auf die Sprache ihres Aufenthaltskantons zurückzuführen ist. Dies betrifft in erster Linie Personen, die erst seit kurzem in der Schweiz weilen oder solche, die schon länger hier sind, aber schlecht in das soziale Leben unseres Landes integriert sind (zum Beispiel Angestellte des Baugewerbes oder Reinigungspersonal).</p><p>Gegenwärtig dürfen den ausländischen Arbeitslosen nur Anfängerkurse angeboten werden, mit denen sie aber nicht zu einer korrekten Beherrschung der Sprache des Kantons gelangen können, in dem sie leben. Dies ist durch einen Entscheid des Versicherungsgerichts von 1992 begründet (Entscheid vom 03.03.92, i.S. I.A), der auf die Zeit vor der Revision des AVIG zurückgeht; der Grundsatz wird übrigens auch klar im Kreisschreiben des ex-BIGA zu den Arbeitsmarktmassnahmen (AMM S. 22, B 03) erwähnt.</p><p>Will man wirklich, dass die ausländischen Arbeitslosen echte Chancen haben, wieder eine Stelle zu finden, insbesondere in einem Sektor, der zukunftsträchtiger ist als derjenige, in dem sie vor dem Verlust ihrer Stelle beschäftigt waren, muss man unserer Ansicht nach unbedingt die Voraussetzungen dafür schaffen, damit sie sich bei Bedarf weiterbilden und umschulen lassen können. Diese Voraussetzungen bestehen in einer guten Kenntnis der Sprache der Region, in der sie beschäftigt sind, und guten Fachkenntnissen, die sie sich beispielsweise mittels Kursen in Technik und Mathematik aneignen müssen.</p>14Antwort BR / Büro<p>Ausländer sind in der Regel von der Arbeitslosigkeit stärker betroffen als Schweizer. Im Monat Mai 1998 belief sich die Arbeitslosenquote für ausländische Versicherte auf 8.3 Prozent und diejenige für Schweizer Versicherte auf 2.7 Prozent. Diese höhere Arbeitslosenquote von ausländischen Versicherten ist insbesondere auf deren berufliche Qualifizierung als auch auf deren mangelnde Sprachkenntnisse zurückzuführen. .</p><p></p><p>Um die Vermittlungsfähigkeit von erwerbslosen Personen zu verbessern, kann die Arbeitslosenversicherung gemäss Artikel 60 Absatz 1 des Arbeitslosenversicherungsgesetzes (AVIG) die Umschulung, Weiterbildung und Eingliederung von Erwerbslosen finanziell unterstützen. Das breit gefächerte Angebot von arbeitsmarktlichen Massnahmen steht auch ausländischen Versicherten offen.</p><p></p><p>Mit der letzten Revision des AVIG vom 23.6.1995 wurden zwei neue, effiziente Instrumente im Kampf gegen die Arbeitslosigkeit eingeführt: Die Regionalen Arbeitsvermittlungszentren (RAV) und die Stellen für die Logistik arbeitsmarktlicher Massnahmen (LAM). Die RAV haben die Aufgabe, zu entscheiden, welche arbeitsmarktliche Massnahme die geeignete ist, um die Arbeitslosigkeit eines Versicherten zu beenden. Die LAM organisieren und begleiten den Ablauf der Massnahme.</p><p></p><p>Die arbeitsmarktlichen Massnahmen, welche für ausländische, unqualifizierte Versicherte bestimmt sind, haben dank diesen zwei Instrumenten gegenüber früher stark an Bedeutung gewonnen. So wurden zwischen Januar und Juni 1998 über 1'000 Sprachkurse im Wert von rund 20 Millionen Franken organisiert und subventioniert. Gegen 20'000 Personen haben davon profitieren können.</p><p></p><p>Die Arbeitsmarktbehöden legen besonderes Gewicht auf Kurse, in denen ausländischen Versicherten Sprache, Rechnen und Schreiben unterrichtet werden. Mit den Kursen zum Erwerb von Grundqualifikationen wurde ein Instrument geschaffen, das genau auf die Bedürfnisse von bildungsungewohnten Ausländerinnen und Ausländern zugeschnitten ist.</p><p></p><p>Grundsätzlich ist die berufliche Grundausbildung der aktuellen Rechtssprechung des Eidgenössischen Versicherungsgerichtes zufolge nicht durch die ALV subventionierbar. Die Kurse zum Erwerb von Grundqualifikationen stellen eine Ausnahme zu diesem Prinzip dar.</p><p></p><p>Im weiteren führen viele Berufsschulen Integrationskurse durch. Gemäss BIGA-Empfehlungen vom 1. August 1992 für die schulische Integration fremdsprachiger Jugendlicher ist die soziale Integration und die Schaffung der Voraussetzungen zur Absolvierung einer beruflichen Ausbildung nach schweizerischem Vorbild oberstes Ziel dieser Kurse. Sie dauern i13 der Regel zwei, in besonderen Fällen höchstens vier Semester und richten sich an 15- bis 20jährige ausländische Jugendliche, die sich rechtmässig in der Schweiz aufhalten. Der Bund unterstützt diese Kurse gemäss den Subventionsbestimmungen des Berufsbildungsgesetzes. Gegenwärtig überarbeitet das Bundesamt für Berufsbildung und Technologie (BBT) die obenerwähnten Empfehlungen; Ziel der Revision ist es vor allem, die für die Integrationskurse geltenden Regeln flexibler zu gestalten, um neue Unterrichtsformen anzuwenden und einen breiteren Personenkreis ansprechen zu können.</p> Der Bundesrat beantragt, die Motion abzuschreiben.5Eingereichter Text<p>Der Bundesrat wird beauftragt, das Bundesgesetz vom 25. Juni 1982 über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung (Avig) so zu ändern, dass ausländische Arbeitslose die Möglichkeit haben, im Rahmen der arbeitsmarktlichen Massnahmen, wie sie Artikel 59 Avig vorsieht, weiterführende Kurse zur beruflichen Weiterbildung zu besuchen. Ziel dieser Kurse sollte es sein, diesen Personen vermehrt Zugang zu den Eingliederungs- und Umschulungsmöglichkeiten zu verschaffen, beispielsweise durch Kurse zur Vermittlung umfassender Sprachkenntnisse oder Kurse in Mathematik oder Technologie.</p>1Titel des GeschäftesBerufliche Weiterbildung für ausländische Arbeitslose