199834102024-04-10T08:32:10ZGeschichtswissenschaft;Bericht;Expertenkommission;Schweizerisches Bundesarchiv;Informationsverbreitung;Zweiter WeltkriegIp.8Interpellation2415m352Schlüer UlrichSchlüerFraktion VV4Fraktion der Schweizerischen VolksparteiauthorNR1NationalratN1998-09-29T00:00:00Z454515L06K080602020101Expertenkommission1L04K16030106Geschichtswissenschaft1L05K0201010409Zweiter Weltkrieg2L03K020206Bericht2L04K12010202Informationsverbreitung2L04K08040111Schweizerisches Bundesarchiv22DiskussionNR1NationalratN1998-12-18T00:00:00ZDiskussion verschoben293NormalNR1NationalratN1999-03-01T00:00:00ZErledigt303NormalNR1NationalratN1999-11-09T00:00:00ZNR AB 1999 I, 2401998-11-25T00:00:00Z0EDA3Departement für auswärtige Angelegenheitentrue1998-09-29T00:00:0024Im Rat noch nicht behandelt1999-03-01T00:00:00229ErledigtdeNR1NationalratN12067m84Frey WalterFrey Waltercosign2385m321Föhn PeterFöhncosign2454m404Baader CasparBaader Casparcosign2168m205Seiler HanspeterSeiler Hanspetercosign2399m336Kunz JosefKunzcosign2348m267Schmid SamuelSchmid Samuelcosign2274m28Bortoluzzi ToniBortoluzzicosign2330m228Vetterli WernerVetterlicosign2408m344Oehrli Fritz AbrahamOehrlicosign2270m15Binder MaxBindercosign2084m110Hess OttoHess Ottocosign2310m146Maurer UeliMaurer Uelicosign2192m237Wyss WilliamWyss Williamcosign2371f306Blaser EmmanuellaBlaser Emmanuellacosign2347m264Weyeneth HermannWeyenethcosign2351m268Schenk SimonSchenk Simoncosign2386m322Freund JakobFreundcosign2289f77Fehr LisbethFehr Lisbethcosign2419m356Speck ChristianSpeckcosign2369m304Baumann J. AlexanderBaumann J. Alexandercosign2064m79Fischer TheoFischer-Hägglingencosign2292m91Giezendanner UlrichGiezendannercosign2017m21Blocher ChristophBlochercosign2321m198Schmied WalterSchmied Waltercosign2372m307Brunner ToniBrunner Tonicosign2444m380Hasler ErnstHasler Ernstcosign2415m352Schlüer UlrichSchlüerFraktion VV4Fraktion der Schweizerischen Volksparteiauthor98.3410229Erledigt006Begründung<p>Die Kommission Bergier hat den Auftrag, die Wahrheit über die Schweiz im Zweiten Weltkrieg zu ergründen. Mit der Globallösung ist die historische Wahrheitsfindung vom Geld klar und abschliessend getrennt worden. Damit bleibt allein die Aufgabe übrig, den Bericht gemäss Auftrag und Budget abzuschliessen und die Quellen der Öffentlichkeit zugänglich zu machen.</p><p>Dies scheint sich nicht nur als schwierig, sondern auch als langwierig zu erweisen. Die Zwischenberichte zeigen die Unmöglichkeit, ganz objektiv zu sein und damit zu einem allgemeinverbindlichen Geschichtsverständnis vorzustossen. Die Rolle der Kommission muss sich deshalb auf das Sichten und Bereitstellen von Quellen für die Öffentlichkeit konzentrieren. Die Fakten müssen so bald als möglich auf den Tisch, damit eine politische Würdigung der Ergebnisse möglich wird und sich die interessierten Historiker sowie Private der weiteren kritischen Auseinandersetzung mit den Quellen widmen.</p>14Antwort BR / Büro<p>1. Das Finanzgebaren der Kommission Bergier (UEK) unterliegt den allgemein in der Bundesverwaltung gültigen Normen. Es wird durch die Finanzabteilung des Eidgenössischen Departementes für auswärtige Angelegenheiten (EDA) und die Eidgenössische Finanzkontrolle überprüft. Der Budgetierungsprozess der UEK erfolgt in enger Zusammenarbeit mit der Finanzabteilung des EDA und der Eidgenössischen Finanzverwaltung. Die UEK legt dem EDA einmal jährlich einen Bericht samt entsprechenden Belegen über die Beanspruchung der vom Parlament bewilligten Kredite vor. Im übrigen hat die Sektion 2 der Finanzdelegation der eidgenössischen Räte am 11. Mai 1998 die UEK einer Inspektion unterzogen. Der Inspektionsbericht weist keine Beanstandung auf.</p><p>Was die vom Interpellanten angesprochene "Auftragstreue" anbelangt, so kann die Erfüllung des von Parlament und Bundesrat erteilten Mandats erst beurteilt werden, wenn der Schlussbericht der UEK vorliegt. Das Mandat ist im Bundesbeschluss vom 13. Dezember 1996 und im darauf basierenden Bundesratsbeschluss vom 19. Dezember 1996 umrissen.</p><p>2. Gemäss Bundesbeschluss vom 13. Dezember 1996 verfügt die UEK über eine Frist von maximal fünf Jahren (d. h. bis Ende des Jahres 2001), um den Schlussbericht abzuliefern. Sie hat dem Bundesrat halbjährlich Bericht über den Fortgang der Arbeiten zu erstatten. Der Bundesrat befürwortet einen zügigen Abschluss der UEK-Arbeiten im Rahmen des Mandats und der vom Parlament bewilligten finanziellen Ressourcen.</p><p>3. Der Schlussbericht wird das massgebende Ergebnis der UEK-Forschungsarbeiten darstellen.</p><p>4. Der Bundesrat begrüsst es, dass sich eine breite Öffentlichkeit mit den Forschungsergebnissen der UEK befasst. Allen Interessierten ist es bereits heute möglich, im Rahmen der rechtlichen Bestimmungen die Archivalien aus der Kriegs- und frühen Nachkriegszeit, die im Schweizerischen Bundesarchiv aufbewahrt sind, zu konsultieren.</p> Antwort des Bundesrates.5Eingereichter Text<p>Ich bitte den Bundesrat um die Beantwortung der folgenden Fragen:</p><p>1. Wie sind die strenge Auftragstreue und damit die Kostenkontrolle bei den der Kommission Bergier eingeräumten Krediten sichergestellt?</p><p>2. Wann ist der Schlussbericht aus heutiger Sicht zu erwarten?</p><p>3. Teilt der Bundesrat die Auffassung, dass es primär der Schlussbericht ist, der von Interesse ist, und dass dieser so bald als möglich fertiggestellt werden muss?</p><p>4. Ist er bereit, nach Abschluss der Arbeiten der Kommission Bergier alle Archivalien des Bundes aus der Zeit bis zum Jahre 1945 ohne jede Ausnahme allen historisch Interessierten zur Einsicht zu öffnen und offenzuhalten, um wirklich allen Gelegenheit zu geben, die Ergebnisse der Kommission Bergier kritisch zu würdigen?</p>1Titel des GeschäftesKommission Bergier