199834692024-04-10T10:31:39ZAuto;Mobilität;Autobahn;kulturelle Veranstaltung;Verkehrsrecht;Fussgänger/in;Eidgenössischer Buss- und BettagMo.5Motion2422f359Teuscher FranziskaTeuscherFraktion GG6Grüne FraktionauthorNR1NationalratN1998-10-08T00:00:00Z454515L05K0101010102Eidgenössischer Buss- und Bettag1L03K180204Verkehrsrecht1L05K1803010201Autobahn2L05K1803010101Auto2L06K180102010102Fussgänger/in2L04K18010212Mobilität2L04K01060306kulturelle Veranstaltung25AdmNR1NationalratN2000-09-19T00:00:00ZZurückgezogen17-1999-01-13T00:00:00ZDer Bundesrat beantragt, die Motion abzulehnen.0UVEK9Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikationtrue1998-10-08T00:00:0024Im Rat noch nicht behandelt2000-09-19T00:00:00229ErledigtdeNR1NationalratN12199m245Zwygart OttoZwygartcosign2394f331Hubmann VreniHubmanncosign2268m9Baumann RuediBaumann Ruedicosign2448f395Fässler-Osterwalder HildegardFässler Hildegardcosign2429f365Weber AgnesWeber Agnescosign2300f113Hollenstein PiaHollensteincosign2457f407Genner RuthGennercosign2396m333Jans ArminJanscosign2295f95Gonseth RuthGonsethcosign2117m147Meier HansMeier Hanscosign2346m261Ostermann RolandOstermanncosign2276f33Bühlmann CécileBühlmann Cécilecosign2453f402Keller ChristineKeller Christinecosign2290f78von Felten Margrithvon Feltencosign2422f359Teuscher FranziskaTeuscherFraktion GG6Grüne Fraktionauthor98.3469229Erledigt006Begründung<p>Autofreie Erlebnistage haben einen symbolischen Wert. Im symbolträchtigen Jahr 2000 ist der symbolische Wert eines autofreien Erlebnistages um so grösser: mit natürlicher Mobilität ins nächste Jahrtausend! Mit einer zeitlich begrenzten Sperrung der Hauptachse des motorisierten Verkehrs könnte mit relativ geringem Aufwand ein eindrückliches Ereignis für breite Bevölkerungsschichten geschaffen werden. Die Autobahn könnte für kurze Zeit von Fussgängern, Velofahrern und Inlineskatern rückerobert werden. Ich erinnere dabei nur an die A3-Party im August 1996, die Sperrung der Westtangente in Zürich 1997 oder an die autofreien Sonntage in den siebziger Jahren.</p><p>Die Sperrung der Hauptader der motorisierten Mobilität wäre zudem auch ein starkes Bild, das zum Denken anregt: über unser Verhältnis zur Mobilität, zur Nachhaltigkeit der Entwicklung, zur Geschwindigkeit der Bewegung und zu den Formen der Begegnung.</p>14Antwort BR / Büro<p>1. Wenn Erlebnistage weiterhin einen Symbolwert haben sollen, wie die Motionärin dies will, dürfen solche nicht permanent durchgeführt werden. Diese Gefahr besteht aber.</p><p>1998 wurden in der Schweiz der Westfälische Friede, die Helvetik und der moderne Bundesstaat gewürdigt, 1999 wird es der Schwabenkrieg sein, zusätzlich stehen Wahlen an; 2001 findet der eigentliche Aufbruch ins neue Jahrtausend statt und es wird die Expo.01 durchgeführt.</p><p>Damit all diese Feiern auch eine herausragende Bedeutung haben und entsprechend wahrgenommen werden können, empfiehlt es sich, im Jahre 2000 auf ein weiteres, durch die Eidgenossenschaft veranlasstes Volks- und Begegnungsfest im Sinne der Motion zu verzichten. Ein derartiges Bundesfest-Sabbatical vermag nach Auffassung des Bundesrates ebenso zum Denken über Mobilität und Nachhaltigkeit anzuregen, wie die in der Motion angeregte Hektik mit Märschen, Velotouren und Inlineskaterveranstaltungen auf Autobahnen.</p><p>2. Die vorgeschlagene Sperrung von Nationalstrassen fällt in den delegierten Rechtsetzungsbereich des Bundesrates (Art. 2 Abs. 1 Bst. a SVG, SR 741.01; in Verbindung mit der Durchgangsstrassenverordnung vom 18. Dezember 1991, SR 741.272). Motionen, die in diesem Bereich den Bundesrat zu einem Tun oder Unterlassen verpflichten wollen, sind nach allgemein anerkannter Rechtsauffassung unechte Motionen, mithin Postulate. Der Bundesrat empfiehlt jedoch aus den obengenannten Gründen, die Motion auch nicht in ein Postulat umzuwandeln.</p> Der Bundesrat beantragt, die Motion abzulehnen.5Eingereichter Text<p>Der Bundesrat wird beauftragt, ein Konzept für ein riesiges Volks- und Begegnungsfest auszuarbeiten, das am Bettag des Jahres 2000 auf der für den Autoverkehr gesperrten Autobahn A1 stattfinden soll.</p>1Titel des GeschäftesVolksfest von Genf nach St. Gallen