199835072024-04-10T09:35:05ZKapitalverkehr;Sozialversicherung;FinanzierungPo.6Postulat2124f156Nabholz LiliNabholzFraktion RRL1Freisinnig-demokratische FraktionauthorNR1NationalratN1998-10-09T00:00:00Z454515L03K010401Sozialversicherung1L04K11060201Kapitalverkehr1L03K110902Finanzierung25AdmNR1NationalratN2000-10-06T00:00:00ZAbgeschrieben, weil nicht innert zwei Jahren abschliessend im Rat behandelt321998-11-30T00:00:00ZDer Bundesrat beantragt, das Postulat abzuschreiben.0EDI4Departement des Innerntrue1998-10-09T00:00:0024Im Rat noch nicht behandelt2000-10-06T00:00:00229ErledigtdeNR1NationalratN12361f280Langenberger ChristianeLangenbergercosign2368f303Bangerter KäthiBangerter Käthicosign2281m47Comby BernardCombycosign2398m335Kofmel PeterKofmelcosign2019m24Bonny Jean-PierreBonnycosign2327m221Suter Marc FrédéricSuter Marc Frédériccosign2389m325Guisan YvesGuisancosign2445m385Bosshard WalterBosshard Waltercosign2380f316Egerszegi-Obrist ChristineEgerszegi-Obristcosign2425f362Vallender DorleVallendercosign2456m406Antille Charles-AlbertAntille Charles-Albertcosign2332f235Wittenwiler MilliWittenwilercosign2299m108Hegetschweiler RolfHegetschweilercosign2424m361Theiler GeorgesTheilercosign2287m74Eymann ChristophEymanncosign2267f107Heberlein TrixHeberleincosign2181m226Tschuppert KarlTschuppertcosign2427m364Vogel DanielVogel Danielcosign2277m34Bührer GeroldBührer Geroldcosign2375m311Christen YvesChristen Yvescosign2323m214Stamm LuziStammcosign2138m165Pidoux PhilippePidoux Philippecosign2406m342Müller ErichMüller Erichcosign2033m42Cavadini AdrianoCavadini Adrianocosign2264m14Bezzola DuriBezzola Duricosign2393m330Hochreutener NorbertHochreutenercosign2124f156Nabholz LiliNabholzFraktion RRL1Freisinnig-demokratische Fraktionauthor98.3507229Erledigt0014Antwort BR / Büro<p>Die verschiedenen Sozialversicherungszweige, aber auch die kantonalen und kommunalen Systeme der sozialen Sicherheit sind teilweise eng miteinander verflochten. Leistungsveränderungen im einen Bereich bewirken häufig Be- oder Entlastungen im anderen. Allerdings bestimmen die Art und die Höhe der Leistungsveränderung ganz wesentlich, ob und welche anderen Systeme in welchem Ausmass betroffen sind.</p><p>Die interdepartementale Arbeitsgruppe "Finanzierungsperspektiven der Sozialversicherungen" (IDA-Fiso 2) hat mögliche Anpassungen auf der Leistungsseite der Sozialversicherungen aufgezeigt, welche innerhalb der durch den Bundesrat vorgegebenen Finanzierungsrahmen realisiert werden können. Auftragsgemäss hat sie sich schwergewichtig auf die Versicherungszweige AHV, IV, KV und ALV beschränkt. Innerhalb der Versicherungszweige wurden zahlreiche Leistungsparameter und entsprechende Veränderungen untersucht, welche zu Leistungsbildern in den einzelnen Versicherungszweigen und zu Leistungspaketen innerhalb der vorgegebenen Finanzierungsrahmen verdichtet worden sind. Der Bericht zeigt auf, dass zahlreiche einzelne Leistungsveränderungen und vielfältige Kombinationen möglich sind.</p><p>Die Arbeitsgruppe IDA-Fiso 2 war sich der engen Verknüpfung der verschiedenen Versicherungszweige sehr wohl bewusst und hat diesem Problem im Bericht ein eigenes Kapitel gewidmet ("E. Wirtschaftliche Anreize - Interaktionen und Transfermechanismen zwischen den Sozialversicherungszweigen"; Bericht IDA-Fiso 2, S. 82-87). Zu den gewichtigsten Leistungsveränderungen und ihren Auswirkungen auf andere Sicherungssysteme hat die Arbeitsgruppe selbst Schätzungen erarbeitet bzw. Studien erstellen lassen: So zu den Auswirkungen einer Veränderung des Rentenalters (Bericht IDA-Fiso 2, S. 21f), der Neuregelung der Witwenrente (Spycher, S. 1998. Auswirkungen von Leistungsveränderungen bei der Witwenrente; Beiträge zur Sozialen Sicherheit 12/98. EDMZ Nr. 318.010.12/98d) und von Leistungsveränderungen bei der Arbeitslosenversicherung (Bauer, T., 1998. Auswirkungen von Leistungsveränderungen bei der Arbeitslosenversicherung; Beiträge zur Sozialen Sicherheit 11/98. EDMZ Nr. 318.010.11/98d). Eine Studie, welche im Rahmen der Wirkungsanalyse des KVG erstellt wurde, zeigt, dass insbesondere die Einführung der individuellen Prämienverbilligung in der Krankenversicherung markante Entlastungen bei den Ergänzungsleistungen und in der Sozialhilfe bewirkt hat (Greppi, S., Rossel, R., Strüwe, W., 1998. Der Einfluss des neuen Krankenversicherungsgesetzes auf die Finanzierung des Gesundheitswesens. Bericht im Rahmen der Wirkungsanalyse KVG; Beiträge zur Sozialen Sicherheit 15/98. EDMZ Nr. 318.010.15/98d, S. 115ff. und S. 142ff.).</p><p>Für die im Rahmen von IDA-Fiso 2 hauptsächlich diskutierten Leistungsveränderungen liegen - soweit überhaupt abschätzbar - Grundlagen über die finanziellen Transfers zwischen den verschiedenen Sozialversicherungszweigen und der Sozialhilfe vor. Eine generelle Analyse der Transfers für alle im Bericht IDA-Fiso 2 angesprochenen Leistungsveränderungen ist aufgrund der vielfältigen Möglichkeiten kaum denkbar. Weitere diesbezügliche Abklärungen im Rahmen von IDA-Fiso 2 erachtet der Bundesrat deshalb im Moment nicht als notwendig. Er schliesst jedoch nicht aus, dass bei vorgesehenen konkreten Leistungsveränderungen im Rahmen von Revisionsvorhaben zusätzliche Abklärungen getroffen werden.</p> Der Bundesrat beantragt, das Postulat abzuschreiben.5Eingereichter Text<p>Der Bundesrat wird eingeladen, in Ergänzung zu den Berichten IDA-Fiso 1 und 2 einen Bericht über die Finanzströme bzw. Mehr- oder Minderbelastungen innerhalb des Systems der Sozialversicherungen zu verfassen, die sich aus Veränderungen in einzelnen Sozialversicherungszweigen ergeben (z. B. von ALV zu IV usw.).</p>1Titel des GeschäftesFinanzströme innerhalb des Sozialversicherungssystems